Frau Simon berichtet über die Konsolidierungsbuchungen im Gesamtabschluss und die wesentlichen Entwicklungen innerhalb der Bilanz. Die ÖRP hat einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Frau Simon empfiehlt dem Rechnungsprüfungsausschuss dem Rat den Gesamtabschlusses weiterzuleiten, mit der Empfehlung des Beschlusses und der Entlastung des Bürgermeisters. 

Beschluss:

1. Der Prüfbericht der Örtlichen Rechnungsprüfung über den Gesamtabschluss der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2021 wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem Bericht der Örtlichen Rechnungsprüfung vom 27. Februar 2023 sowie dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an. Der Ausschuss fasst das Ergebnis seiner Beratungen in dem beiliegenden Bericht zusammen.

 

3. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, die Feststellung des Gesamtabschlusses 2021 in der Fassung vom 24. November 2022 gem. § 116 Abs. 9 i.V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW zu beschließen.

 

4. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, dem Bürgermeister die Entlastung gem. § 116 Abs. 9 i.V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig