Frau Gehrke führt in die Vorlage ein und stellt fest, dass Rheine vielfältiger werde und im Vergleich zum Vorjahresbericht, sich die Schwerpunkte aufgrund bestimmter Ereignisse verändern würden. Aufgrund des Krieges seien aktuell viele Menschen mit ukrainischem Pass in Rheine. Die Zuwanderung aus Südosteuropa sei nach wie vor kontinuierlich. Es sei abzuwarten, wie hoch die Flüchtlingszuweisung sein werde, die aufgrund der geplanten Schließung der Zentralen Unterbringungseinrichtung erfolge.

Frau Gehrke erklärt, dass das Online-Terminbuchungssystem sowohl für die Kunden als auch die Mitarbeiter(innen) ein hilfreiches System sei. Die hohe Nutzung zeige, dass die Sprachbarrieren in diesem Fall sehr gering seien.

 

Herr Krage erklärt, dass seine Fraktion gute Berichte über die Ausländerbehörde Rheine von Menschen mit Migrationshintergrund höre. Er fragt, wie viele Einbürgerungsanträge von den 209 angenommen worden seien und ob es Einbürgerungsanträge aus 2022 gäbe, die aufgrund der Personalknappheit noch nicht entschieden seien. Herr Krage erzählt, dass es online keine Termine für eine Einbürgerung gebe. Er fragt, ob es im Rahmen der Online-Terminbuchung möglich sei, eine Information zu geben, wann neue Termine frei geschaltet werden würden.

 

Frau Lücke fragt, was für Aufenthaltstitel hinter der Bezeichnung „besondere Aufenthaltsrechte“ stecken. Sie möchte ebenfalls wissen, ob die geringere Anzahl der Visaanträge im Vergleich von 2018 zu 2022 mit der Corona-Pandemie zusammenhänge. Sie fragt, was das Ziel der Reduzierung der Bearbeitungsfristen im Bereich Einbürgerung mit der neuen Stelle sei.

 

Frau Gehrke teilt mit, dass noch einige wenige Einbürgerungsanträge offen seien, dies liege aber an noch fehlenden Unterlagen. Es würden sukzessive immer wieder neue Termine online frei geschaltet werden, die Möglichkeit der Vorausbuchung sei auf 4 Wochen begrenzt.

Frau Gehrke erklärt, dass es sich bei den besonderen Aufenthaltsrechten beispielsweise um Aufenthaltserlaubnisse für freizügigkeitsberechtigte Schweizer oder nach Ehegattenaufenthaltsrecht oder wiederkehrendes Aufenthaltsrecht für Rentner handele. Die Anzahl der Visaanträge sei ausschließlich aufgrund der Corona-Pandemie so stark zurückgegangen. Das Ziel der Bearbeitungszeit sei aktuell, so weit wie möglich von den Monaten runter-zu-kommen. Anträge über Einbürgerungen seien nicht abgelehnt worden.

 

Herr Krage schlägt vor, immer montags Termine im Buchungssystem freischalten zu lassen, damit die Bürger(innen) wüssten, wann sie nach neuen Terminen schauen könnten. Er erzählt, dass andere Städte einmal jährlich eine Einbürgerungsfeier veranstalten würden und bittet den Integrationsrat, diese Idee zu besprechen.

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Jahresbericht 2022 der Ausländerbehörde Rheine zur

Kenntnis.