Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

Herr Udo Eggert erläutert anhand einer Präsentation die Thematik Starkregenprävention in Rheine und erläutert den Entlastungskanal Dutum / Dorenkamp.

 

In diesem Zusammenhang weist er auf den Eigenschutz der Bürger und Bürgerinnen hin und bittet den Vertreter der Presse um Verbreitung dieser Information. Auf der Internetseite der Technischen Betriebe sind u. a. ein Imagefilm und eine Starkregenbroschüre zur besseren Information zu finden.

 

Herr Stephan Huesmann erkundigt sich nach der Unterführung am Bahnhof und wie sich das Risiko an diesem Brennpunkt darstellt. Herr Eggert informiert die Teilnehmer,

dass sich in Bezug auf Ereignisse wie im Ahrtal die Expertenmeinung dahingehend geändert hat, einen gewissen Einstau zuzulassen. An der Berbomstiege wird eine Lichtsignalanlage installiert, die bei Einstau entsprechend die Durchfahrt sperrt.

 

Herr Karlos Willers erkundigt sich nach der Baumaßnahme am Alten Neuenkirchener Weg. Da dies abschüssiges Gelände ist, ist ihm unverständlich, wieso dort der Kanal erweitert wird. Herr Eggert begründet dies mit dem Abwassernetz, indem angestaut wird, unabhängig von dem Verlauf der Straße.

 

Herr Dr. Vennekötter verweist auf den Inhalt des Beschlusses, der sich auf den Abschluss der Planung bezieht. Das Ergebnis kann hier auch sein, dass gewisse Bereiche gar nicht oder anderes gebaut werden.

 

Auf eine Frage von Herrn Volker Brauer bestätigt Herr Dr. Vennekötter, das Bauabschnitt 1 wie bisher geplant bestehen bleibt und die Bauabschnitte 2-4 durch separates Planungsbüro durchführt werden. 

 

Herr Heinz-Jürgen Jansen fragt nach, ob auf die Bahn in Bezug auf die Terminierung ihrer Maßnahmen Verlass ist. Herr Dr. Vennekötter bestätigt, dass in der Abstimmung mit der Bahn ein gewisses Risiko besteht, es aber zu einer sinnvollen Gesamtmaßnahme kommen muss. Es ist letztendlich wichtig, was die Bahn bauen will, um die Kanalplanung darauf auszurichten, nicht bis wann sie es tatsächlich baulich abgeschlossen hat.

 

Herr Detlef Weßling erkundigt sich, ob der Kontakt zur Bahn hinsichtlich deren Bauplanung (in 2024 beginnend) gehalten wird, um bei weiterer Verzögerung gegebenenfalls im Betriebsausschuss nachsteuern zu können. Herr Dr. Vennekötter bestätigt, dass die TBR in ständigem Kontakt mit der Bahn steht. Sollte sich abzeichnen, dass es hier zu erheblichen Verzögerungen oder veränderten Planungen kommt (z. B. hinsichtlich der Höhenlage), dies im Betriebsausschuss erneut besprochen wird und ggf. Alternativen gesucht werden. Zudem werden die Baumaßnahmen in der Lindenstraße mindestens 1 – 2 Jahre erfordern.

 


Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

1.      Der Betriebsausschuss „Technische Betriebe Rheine“ beschließt, den 1. Bauabschnitt (Entlastungskanal KGR-Münsterstraße-Elpersstiege-Ems) bis zur Ausführungsreife zu planen. Der eigentliche Bau wird zurückgestellt.

 

2.      Der Betriebsausschuss „Technische Betriebe Rheine“ beschließt gemäß § 4 (2) a) der Betriebssatzung, einen Planungsauftrag für die Bauabschnitte 2, 3 und 4 (Lindenstraße-Bahnhofstraße-KGR) unter Beachtung der neuen Randbedingungen durch den Brückenneubau Bahnhofstraße der DB Deutschen Bahn in Höhe von ca. 515 T€ auszuschreiben.

 


Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich beschlossen