Sitzung: 24.04.2023 Beirat für Menschen mit Behinderung
Sozialausschuss
Mitte 51:
In der letzten Sitzung des Sozialausschusses ging es um einen Beteiligungsprozess in der „Mitte 51“, um neue Träger zu akquirieren.
Senioren-App:
Es wurde die Senioren-App vorgestellt, die das Ziel verfolgt die Senioren und Menschen mit Behinderung über Angebote zu informieren.
Barrierefreiheit sei in der App nur bedingt gegeben.
Beirat für Menschen mit Behinderung:
Im Sozialausschuss wurde beschlossen, dass Michael Stitz ordentliches Mitglied im Beirat wird, damit er auch stellvertretender Vorsitzender sein kann.
Kulturausschuss
Hünenburg
Die Umgestaltung der Hünenburg ist weiterhin Thema im Kulturausschuss.
Art&Tec Space:
Der Bauantrag für die Umbaumaßnahme ist unterschrieben. Ein Barrierefreikonzept liegt noch nicht vor, soll aber durch die zuständigen Kollegen eingeholt werden.
Im ersten Abschnitt ginge es um die Werkstätten in dem hinteren Teil des Gebäudes. Zudem soll die Toilettenanlage erneuert werden.
StUK
Die nächste Stuk Sitzung tagt in der nächsten Woche.
Bau-/ Mobilitätsausschuss
Ladestationen für E-Fahrzeuge:
Im Bau- und Mobilitätsausschuss ging es um die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge. Die Ladestationen im Stadtgebiet sind bisher nicht barrierefrei (Ladestation nur im stehen zu betätigen). Links und rechts der Ems soll nun jeweils ein Parkplatz für Menschen mit Behinderung entsprechend ausgestattet werden.
Umbau an der Matthias-Str.:
An der Matthiasstraße finden Umbaumaßnahmen statt. Es wird zwei Zufahrten geben (Hotel und Stadtverwaltung), die barrierefrei sein werden.
Eisdiele:
Es ist angedacht an dem ehemaligen Intertoys eine Eisdiele zu eröffnen. Der Zugang soll barrierefrei gestaltet werden.
Hotel:
Ein Teil der Herrenschreiberstraße wird dem Hotel zur Verfügung gestellt. Der Lieferverkehr ist weiterhin möglich.
Schulausschuss
Keine relevanten Themen für den Beirat für Menschen mit Behinderung.
Sportausschuss
Beide Entsendeten aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung waren verhindert.
Inklusionsbeirat
Bei der nächsten Sitzung des Inklusionsbeirates sind beide Entsendeten aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung verhindert.
Für die Weiterentwicklung des BTHG sind Unterarbeitsgruppen gebildet worden:
-
Freizeit
und Bildung
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Kinder
und Jugend
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Arbeit
-
Wohnen
Die Unterarbeitsgruppen sollen ein neues Planungs- und
Steuerungselement sein. Besetzt werden die Gruppen durch den LWL, den Kreis und
unterschiedlichen Trägern.
Frau Bicker wird beruflich an einer Unterarbeitsgruppe teilnehmen und bei der nächsten Beiratssitzung berichten.
Jugendhilfeausschuss
Die KiTa Bewerbungen hatten alle in ihren Konzepten lediglich den Satz „Wir orientieren uns an der UN Behindertenrechtskonvention“. Wunsch des Beirates, dass diese Formulierung spezifischer ausgeführt wird.
Die CDU und die Grünen haben einen Antrag auf Einsparung der Kosten in der Jugendhilfe über 1,5 Millionen Euro gestellt u.a. auch im Bereich 35a SGB VIII. Die Stadt hat den Antrag zur Kenntnis genommen. Das Ergebnis ist, dass mit einem externen Institut geprüft werden soll, ob Prozesse optimiert werden können.