Herr Dr. Lüttmann lässt über die Beschlussvorschläge 1 und 2 abstimmen:

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Rheine nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine 2021 zur Kenntnis.

 

2. Der Rat der Stadt Rheine beschließt gem. § 116 Abs. 9 i. V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW die Feststellung des Gesamtabschlusses 2021 in der Fassung vom 24. November 2022.

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

 

Herr Lenz übernimmt die Sitzungsleitung und lässt sodann abstimmen:

 

3. Die Ratsmitglieder der Stadt Rheine beschließen, dem Bürgermeister die Entlastung gem. § 116 Abs. 1 i. V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

 

Herr Dr. Lüttmann übernimmt die Sitzungsleitung wieder.