Sitzung: 14.06.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 227/23
Frau Schauer betont, dass man sich bewusst für die Beauftragung eines externen Büros zur Begleitung des Rahmenplanprozesses entschieden habe, da hier der Blick von außen den Prozess positiv beeinflusse.
Herr van Wüllen führt weiter an, dass man für die Fortschreibung
des Rahmenplan Innenstadt im Rahmen einer Bürgerbeteiligung sowie einer
Beteiligung von Experten bereits erste Projektideen gesammelt, sechs große
Oberziele abgeleitet und daraus resultierend fünf Handlungsfelder entwickelt
hätte. Nun gehe es darum, konkrete Maßnahmen zu formulieren und dabei durch
Abwägungen Prioritäten zu setzen. Die Antragstellung für eine finanzielle
Förderung soll im September 2024 erfolgen. Hierbei sei es dann wichtig, dass
nur die Maßnahmen, die auch zeitlich, finanziell und vermittelbar umgesetzt
werden können, aufzuführen. Herr van Wüllen berichtet, dass auch im Rahmenplan
2.0 die Arbeit zusammen mit dem Büro Hartlock Städtebau und Herrn Prof.
Hölscher weitergeführt werden solle.
Beschluss:
I
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die Leit- und
Entwicklungsziele, die Handlungsfelder sowie die ersten Projektideen zur
Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt zur Kenntnis.
II
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die
Verwaltung, die in dieser Vorlage aufgeführten Leit- und Entwicklungsziele, die
Handlungsfelder sowie die ersten Projektideen als Ansätze für die
Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt aufzunehmen und diese unter
Beteiligung der Öffentlichkeit so weiter zu entwickeln, dass ein abgestimmtes
Handlungskonzept als Grundlage für eine Förderantragsstellung erarbeitet und
zum Beschluss vorgelegt werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig