Frau Schauer gibt einen kurzen Überblick zum Sachstand und erklärt, dass man versprochen habe, hier im Ausschuss regelmäßig zu berichten. Gerade in Bezug auf die Förderprogramme erklärt sie, dass diese sich im Moment regelmäßig ändern und man den richtigen Zeitpunkt für die Beantragung erwischen müsse. Deshalb könne es sein, dass man schnell zuschlagen müsse, sodass es sein könne, dass der Bau- und Mobilitätsausschuss zeittechnisch nicht mehr beteiligt werden könne und man sich schnell einen Ratsbeschluss besorgen müsse. Sie berichtet, dass es gerade im Neubaubereich zurzeit sehr wenige Fördermöglichkeiten gebe. Man werde versuchen, aus dem Förderprogramm „PV-Anlagen für Dächer kommunaler Gebäude mit und ohne Batteriespeicher“ welches aus dem progres.nrw hervorgehe, Fördermittel zu generieren. Mit diesem Förderprogramm könne man für ein Schulgebäude eine maximale Fördermenge in Höhe von 350.000,00 Euro erreichen. Für die Sporthalle werde es etwas weniger sein. Weiter habe man noch kleinere Fördermöglichkeiten für Lüftungsanlagen, wo sich die Förderung im vierstelligen Bereich bewege. Dann habe man noch die Hoffnung, dass man im Bereich Bundesförderung Sport, Jugend und Kultur noch einen Förderantrag stellen könne, wozu man dann ggf. noch einen Ratsbeschluss benötige. Weiter werde auch im Bereich ruhender Radverkehr geprüft, ob es hierfür noch Fördergelder gebe. Auch versuche man, aus einem Förderprogramm der EU EFRE-Fördermittel für „Wohnviertel im Wandel“ für die generationengerechte, klimafreundliche Aufwertung bestehender Grün- und Freiflächen und auch öffentlich zugängiger Schulhofflächen zu generieren. Auch dafür benötige man ggf. einen Ratsbeschluss und sei auch hier mit den Fördergebern im Gespräch. Frau Schauer berichtet, dass man weitere Fördermöglichkeiten geprüft habe, die aber leider nicht zum Tragen kommen können, wie z. B. im Bereich der Geothermie, klimafreundlicher Neubau, Ladesäulen und Gründächer.

 

Herr Volker Brauer bittet, die eventuell möglichen Fördermittel das nächste Mal schon in der Vorlage mit aufzuführen, dann könne man sich auch im Vorfeld damit beschäftigen.

 

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt den aktuellen Sachstand zum Thema Fördermittel zu Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  Kenntnisnahme