Zu Beginn der Beratung beantragt Herr Hewing, eine geheime Abstimmung über den unter diesem Tagesordnungspunkt zu fassenden Beschluss. Diesem Antrag schließen sich die Ausschussmitglieder Toczkowski, Juvonen-Barnes, Rodrigues, Kuhnert und Willers an.

 

Frau Willers teilt mit, dass der in der Jurysitzung am 15.08.2023 formulierte Beschlussvorschlag lautet:

 

Der Kulturpreis der Stadt Rheine wird an André Schaper verliehen.

 

Anschließend berichtet Frau Willers über den Beratungsverlauf während der Jurysitzung. An dieser Sitzung nahmen Vertreter aus allen im Rat vertretenen Fraktionen teil. Die Jury habe sich einstimmig für André Schaper als Kulturpreisträger ausgesprochen. Die Jury sei der Meinung, dass Herr Schaper ein sehr großes Engagement für die Stadt Rheine zeige. Dieses Engagement zeige sich auf vielen Gebieten, er sei Historiker, Autor, Stadtführer. André Schaper arbeitet im Arbeitskreis historische Filmdokumente mit, kümmere sich um die Verlegung und Pflege der „Stolpersteine“ in der Stadt, begleitet Jugendliche bei den Gedenkstättenfahrten des Stadtjugendringes nach Auschwitz um auch deutlich zu machen, dass dort auch jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Rheine ermordet wurden. Er vermittele Jugendlichen die Geschichte und die Gräueltaten der Nazidiktatur in Rheine. Als Autor habe er bereits mehrere Beiträge für die Zeitschrift Rheine, Gestern, Heute, Morgen verfasst. Die Jury habe sich insoweit für den Privatmann André Schaper entschieden, der sich in besonderem Maße für die Stadt einsetze.

 

Herr Hachmann entgegnet, dass dieser Vorschlag aber auch bedeutet, dass der Kulturausschuss seinem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden den Kulturpreis verleiht. Dies könnte als Compliance-Verstoß wahrgenommen werden. Insoweit sei es wichtig, wenn die Stadt in nächster Zeit das Thema Compliance nochmals in allen Bereichen aufgreift.

 

Es erfolgt eine ausführliche Diskussion in der eine Abwägung zwischen der Ehrung des Privatmannes André Schaper und der Compliance für Mitglieder politischer Gremien besprochen wird.

 

Zum Ende der Aussprache stellt Frau Willers fest, dass es keinen Antrag für einen neuen Beschlussvorschlag gebe. Weiter stellt sie fest, dass 1/5 der Ausschussmitglieder die geheime Abstimmung beantragt haben. Sie bittet die Verwaltung die Stimmzettel an die stimmberechtigten Ausschussmitglieder zu verteilen.

 

Die Ausschussmitglieder Bücksteeg, Grävinghoff, Hachmann, Homann-Eckhardt, Lenz, Niedoba, Theismann und Rennemeier verlassen vor Ausgabe der Stimmzettel den Sitzungssaal und nehmen an der Stimmabgabe nicht teil.

 

Es nehmen somit 8 stimmberechtigte Ausschussmitglieder an der Stimmabgabe teil, die einen Stimmzettel erhalten und ausfüllen.

 

Die Stimmzettel werden anschließend durch den Schriftführer eingesammelt und durch den Bürgermeister und die Ausschussvorsitzende in Anwesenheit des Ausschusses geöffnet und ausgezählt.

 

Abgegebene Stimmzettel:                                                                                        8

Mit Ja (für den Beschlussvorschlag) abgegebene Stimmen:                       8

 

Beschluss:

Der Kulturpreis der Stadt Rheine wird an André Schaper vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:                             einstimmig

                                                                            8 Ja-Stimmen in geheimer Abstimmung

 

 

Nach dem Ende der Abstimmung kehren die Ausschussmitglieder Bücksteeg, Grävinghoff, Hachmann, Homann-Eckhardt, Lenz, Niedoba, Theismann und Rennemeier in den Sitzungsraum zurück.

 

Anschließend betritt Herr André Schaper den Sitzungsraum.

 

Frau Willers informiert Herrn Schaper über den Beschluss des Kulturausschusses und fragt, ob er den Kulturpreis annehmen möchte.

 

Hierauf erklärt Herr Schaper seine Bereitschaft, den Kulturpreis anzunehmen.

 

Herr Schaper nimmt ab 17:50 Uhr an der weiteren Sitzung des Kulturausschusses teil.