Herr Hewing möchte wissen, wie der Begriff „Traditionsveranstaltung“ im Hinblick auf Lärmschutz in der Innenstadt zu verstehen sei. Konkret bezieht er sich auf das European Bluesfestival am 21. und 22. Juli dieses Jahrs. Diese Veranstaltung musste um 22:00 Uhr beendet werden, da es sich nicht um eine Traditionsveranstaltung handelte. Er möchte wissen, ab wann es sich bei einer Veranstaltung um eine Traditionsveranstaltung handelt, für die es Ausnahmen beim Schallschutz gibt. Herr Rodrigues ergänzt dies um den Hinweis, dass es auch im Hinblick auf kulturelle Traditionen von Migranten geklärt werden sollte. In vielen Kulturen beginnen Feiern am späten Abend und diese Feiern würden dann auch mit Lärmschutzvorschriften in Konflikt treten.

 

Herr Dr. Lüttmann weist darauf hin, dass Grundlage dieser Entscheidungen die gesetzlichen Vorgaben aus dem Immissionsschutzrecht seien. Die Ordnungsbehörde müsse deshalb abwägen, ab wann es sich um eine Traditionsveranstaltung handele. Grundsätzlich möchte die Verwaltung gerichtliche Auseinandersetzungen vermeiden, die sich ggf. auch auf weitere Veranstaltungen auswirken könnten. Weiter sagt er zu, dieses Thema mit der Ordnungsbehörde zu besprechen damit die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten würden.

 

Herr Theismann bittet um Informationen zum Textilmuseum und dessen Zukunft. Weiter führt er aus, dass es Bürgerinnen und Bürger gebe, die es auch als moralische Verpflichtung der Stadt ansähen, die Geschichte der Textilindustrie in Rheine durch ein Museum zu präsentieren.

 

Herr Dr. Lüttmann weist darauf hin, dass es sich beim Textilmuseum um eine Privatinitiative in der Rechtsform eines Vereins handele. Die Stadt Rheine sei weder Mitglied des Vereins noch finanziell an diesem Verein beteiligt. Bisher seien von Seiten des Vereins weder Gesprächs- noch Hilfswünsche an die Stadt herangetragen worden. Insoweit sehe die Verwaltung derzeit keinen Anlass zum Tätigwerden. Dieses bedürfe im Übrigen einer politischen Entscheidung, da zu erwarten sei, dass von der Stadt dann auch Haushaltsmittel eingesetzt werden müssten, die durch den Rat zusätzlich zur Verfügung gestellt werden müssten.

 

Ende der öffentlichen Sitzung um 19:09 Uhr.