Herr Siegmar Schridde stellt die Entwicklung der Leitlinien vor. Auf die beigefügte Präsentation wird verwiesen.

 

Die zufällig ausgewählten Mitglieder der Entwicklungsgruppe Herr Linus Grundke, Herr Benjamin Hagemann und Herr Matthias Menzel-Volkmann berichten von ihren Erfahrungen in der Entwicklungsgruppe. Sie erklären, dass der Entwicklungsprozess gut verlaufen sei und sie einen umfassenden Eindruck gewonnen haben. Sie wünschen sich, dass die Leitlinien mit Leben gefüllt werden.

 

Herr Dr. Lüttmann bedankt sich bei Herrn Schridde und den Teilnehmern der Entwicklungsgruppe. 

 

Die Mitglieder des Rates bedanken sich bei der Entwicklungsgruppe, besonders bei den zufällig ausgewählten Bürgern für ihr Mitarbeit.

 

Herr Hachmann merkt an, dass in den Leitlinien noch Änderungen vorgenommen werden sollten:  im Empfehlungskatalog Nr. 7 müsste ein Mitglied „der Entwicklungsgruppe“ gemeint sein; bei den Leitlinien Seite 10 oben sollte es heißen „die Politik schafft Rechte und Grundlagen des gesellschaftlichen Zusammenlebens“ und „eigene Sicht einzubringen und die Stadt zu gestalten.“ ohne den zweiten Teil des Satzes.

 

Hinweis:

Entsprechende Änderungen wurden in den, der Niederschrift als Anlage beigefügten, Leitlinien und dem Empfehlungskatalog aufgenommen.

Beschluss:

 

1.      Der Rat beschließt die als Anlage beigefügten Leitlinien zur Förderung der Beteiligung und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in Rheine, verbunden mit einer einjährigen Pilotphase unter den in der Vorlage beschriebenen Rahmenbedingungen.

 

2.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, bis zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen einen Vorschlag zur Einrichtung einer Fachstelle Beteiligung und Bürgerengagement zu unterbreiten.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig