Sitzung: 29.11.2023 Betriebsausschuss "Technische Betriebe Rheine"
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 403/23
Frau Weßling-Deters stellt die Gebührenbedarfsrechnung für alle Satzungen ab 1.1.2024 und die Nachkalkulation für die Jahre 2020, 2021 und 2022 im Bereich Entwässerung in einer Präsentation vor.
Beschlussvorschläge/Empfehlungen:
Der Betriebsausschuss „Technische Betriebe Rheine“ empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, folgende Beschlüsse zu fassen:
1.
Der Rat
der Stadt Rheine beschließt mit Wirkung zum 01.01.2024 für das Jahr 2024 die
Gebührensätze gemäß der als Anlage 1 beigefügten Gebührenbedarfs-berechnung
„Abfallentsorgung 2024“.
2.
Der Rat
der Stadt Rheine beschließt die Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der
Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung- vom 05.12.2023 (Anlage 3).
Abstimmungsergebnis: einstimmig