Sitzung: 23.11.2023 Bau- und Mobilitätsausschuss
Stadt Rheine 15.11.2023
5.30 -
Rol -
Information für den Bau- und
Mobilitätsausschuss
am 23.11.2023
Ausbau der Ladesäulen Infrastruktur
Der Bau- und Mobilitätsausschuss hat in seiner Sitzung vom
30.03.2023 (Vorlage 071/23) das Konzept
„Masterplan E-Mobilität für die Stadt Rheine“ beschlossen und die Verwaltung
beauftragt die Vergabe für die zu errichtenden Ladesäulen über
Sondernutzungserlaubnisse auf Basis der vorgeprüften Standortbündel (1 bis 3)
für insgesamt 27 Ladestationen (entspricht 64 Ladepunkten) durchzuführen.
Die Stadt Rheine fordert dazu über eine Bekanntmachung in
Kürze Ladenetzbetreiber auf, sich innerhalb einer Frist von 8 Wochen am
Verteilungsverfahren zu beteiligen.
Die Vergabe der Standorte wird mittels eines 2-stufigen
Verfahrens durchgeführt. In der ersten Stufe geben die privatwirtschaftlich
agierenden Ladenetzbetreiber zunächst eine Interessensbekundung ab, für welche
der vorgeprüften Standorte beabsichtigt ist eine Sondernutzungserlaubnis zu
beantragen. Die Bewerber haben hierzu ihre Eignung zur Errichtung von LIS im
öffentlichen oder halböffentlichen Bereich nachzuweisen. In der zweiten Stufe
erfolgt die Auswahl der Bewerber bei gleicher Eignung per Losverfahren.
Mit dem Start der Umsetzung ist nach erfolgreicher Vergabe
dann in 1. Quartal 2024 zu rechnen.
In
diesem Zusammenhang werden zur besseren Sichtbarkeit öffentliche
Parkplätze im Straßenraum, die eine besondere Funktion übernehmen, neben der
Markierung und Beschilderung nach StVO, auch eine zusätzliche Markierung mit
einem blauen Schmalstrich erhalten. So wird eine optische Unterscheidung zu
sonstigen Parklätzen deutlich (siehe Anlage am Beispiele E-Parkplatz).
Zu
diesen künftig mit einer blau-weißen Linie markierten besonderen Parkplätzen
zählen:
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Parkplätze für
E-Fahrzeuge
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Parkplätze für
Car-Sharing Fahrzeuge
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Parkplätze für
Menschen mit Behinderung
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Parkplätze für
Eltern-Haltestellen
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…
Im Auftrag
Thomas
Roling