Frau Schauer erklärt, dass man schon in einer frühen Phase den Staelschen Hof in die Planung gegeben habe. Gleichwohl wusste man aus fördertechnischen Gründen und aufgrund praktischer Erwägungen, dass es wohl noch etwas dauern werde, bevor der Bereich Staelscher Hof, die Fuge und die Herrenschreiberstraße gebaut werden könne. Wichtig sei es, diese Maßnahmen mit den Maßnahmen Stadthotel und Rathausumbau zeitlich zusammenzuführen. Es habe sich gezeigt, dass sich diese Art der Planung, durch die vielen kleinen Abstimmungen, die nötig seien, bewährt habe und somit die entsprechenden Bürgerbeteiligungsverfahren schon frühzeitig durchführt werden können. Aufgrund der schon ausgewählten Variante sei man in die Entwurfsplanung gegangen, wo sich noch viele Änderungen, vielfach auch im Detail, gezeigt haben. Außerdem weist Frau Schauer darauf hin, dass man den Geltungsbereich bis zur Emsstraße erweitern musste, um auch dort die Pflasterung anzupassen. Im Rahmen der Baumaßnahmen vom Rathauszentrum incl. Baustelleneinrichtung sei es nötig gewesen, Platanen zu fällen, aber 4 Platanen erhalten bleiben können. Zu den Kosten erklärt Frau Schauer, dass diese sich auch verändert haben. Die letzte Kostenschätzung liege schon 26 Monate zurück, die jetzt kalkulierten Kosten seien aber für den Haushalt 2024 schon berücksichtigt worden. Heute gehe es um die Kenntnisnahme und im Beschluss darum, dass der Entwurf hierzu beim Fördergeber „Klimaanpassung – Kommunen NRW“ eingereicht werden könne, um 100.000,00 – 120.000,00 Euro mehr an Fördermitteln generieren zu können. Sie würde diese Antragsskizze gerne beim Fördergeber einreichen, um schnell zu erfahren, ob man schon so in die nächste Phase kommen könne.

 

Herr Jansen erklärt, dass er eine Kostenveränderung in Höhe von 54 % festgestellt habe. Er frage sich, wie es zu dieser hohen Veränderung gekommen sei und wie dies im Haushalt, in Bezug auf investiv und konsumtiv, veranschlagt werden müsse.

 

Frau Schauer erklärt, dass es sich um investive Kosten handle und die Folgekosten in Höhe von 23.000,00 Euro/Jahr beziffert worden seien, in denen die Unterhaltungs- und Abschreibungskosten schon enthalten seien. Derzeitige Unterhaltungskosten liegen bei 9.500,00 Euro/Jahr. Die Information, wie sich die Folgekosten in Unterhaltungs- und Abschreibungskosten aufteilen, werde Frau Schauer nachreichen.

 

Herr Beckmann erklärt, dass man jetzt die Höhe der Kosten ermittelt habe und man hoffe, dass die Fördermaßnahmen so greifen, wie man sie eingeplant habe. Er weist darauf hin, dass, wenn die Fördergelder nicht in der Höhe generiert werden können, man Einzelheiten noch einmal auf den Prüfstand stellen müsse. Er bittet um Erläuterung der Kostensteigerung im Erdbaubereich in Höhe von 1440 %, die er sich nicht erklären könne.

 

Herr Löckener weist darauf hin, dass die geplanten Retentionsboxen in dieser Kostengruppen enthalten seien. Er erklärt, dass diese im Erdreich liegen und ihnen das Wasser durch Kastenrinnen zugeführt werde. Diese Boxen können entweder als reine Rückhalteboxen für zusätzliches Rückstauvolumen mit einem direkten Ablauf zum Entwässerungssystem oder als reine Versickerungsboxen genutzt werden, wenn die Bodenverhältnisse es zulassen.

 

Herr Brauer erklärt, dass ihm aufgefallen sei, dass die Vorlage vom Büro Greenbox nicht der Beschlussfassung des Bauausschusses entspreche, da bestimmte Standards für die Ausstattung der Innenstadt in Bezug auf Beleuchtung und Bestuhlung im Vorfeld schon festgelegt worden seien. Er bittet, dem Büro Greenbox die vom Bauausschuss beschlossenen Standards in Rheine mitzuteilen.

 

Herr Löckener erklärt, dass der Gestaltungs- und Materialkatalog für die Innenstadt zeitnah nach dem Umsetzungsbeschluss zum Rahmenplan nach 2015 erstellt worden sei und seitdem jedem externen Planungsbüro vor Planungsbeginn von der Verwaltung zugeleitet werde. Es gebe in dem Materialkatalog die Möglichkeit, bei einigen Plätzen besondere Situationen zu schaffen, wie z. B. beim Markt- und Bernburgplatz.

 

 

 

 

 

Geänderter Beschluss:

 

I.                    Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt die vorgestellte Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Umfeldes rund um ehemals Hertie zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Antragsskizze beim Fördergeber „Klimaanpassung - Kommunen NRW“ einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                einstimmig