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Frau Ehrenberg verweist auf die Vorlage. Sie macht insbesondere deutlich, dass die Sanierung der Aula zwingend notwendig sei. Des Weiteren berichtet sie, dass für die in der Vorlage dargestellten Maßnahmen, die zum Bereich der Bauunterhaltung gehören, bereits entsprechende Rückstellungen gebildet wurde, so dass die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Nicht finanziert seien dagegen die investiven Maßnahmen für Beschallungstechnik, Medientechnik und Bühnenbeleuchtung. Hier handelt es sich um Neuanschaffungen die für das Jahr 2010 geplant sind. Allerdings müssten dann die entsprechenden Haushaltsmittel für 2010 noch bereit gestellt werden.

 

Herr Wilp entgegnet, dass die gesamte Maßnahme hervorragend in das Konjunkturprogramm II passen würde, da in NRW voraussichtlich auch Investitionen in Weiterbildungseinrichtungen gefördert werden.

 

Frau Ehrenberg macht darauf aufmerksam, dass die für dieses Jahr geplanten Maßnahmen durch die Rückstellungen finanziert seien, wohingegen die technische Ausstattung noch nicht finanziert sei. Deswegen gehe auch sie davon aus, dass nur dieser Teil der Maßnahme im Konjunkturprogramm II finanziert werden könne.

 

In der anschließenden Diskussion besteht Einigkeit, dass die Sanierungsmaßnahme so wie in der Vorlage dargestellt, auf jeden Fall in diesem Jahr, begonnen werden solle. Gleichwohl soll die Verwaltung prüfen, welche Bestandteile der Sanierungsmaßnahme und der technischen Ausstattung im Rahmen des Konjunkturprogrammes II finanziert werden können und diese dann auch zur Finanzierung anmelden. Außerdem wird angeregt, die Gesamtliste aller Maßnahmen, die bei der Stadt für das Konjunkturprogramm II in Frage kommen, möglichst schnell der Politik zugänglich machen.

 

Herr Toczkowski lässt zum Abschluss der Diskussion über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss stimmt der Sanierung der Ignatz-Bubis-Aula im Josef-Winckler-Zentrum entsprechend der Sachdarstellung zu.

Der Kulturausschuss nimmt die zu dem Betrieb der Aula notwendigen Investitionen in technische Anlagen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig