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Vor Aufnahme der Beratung erklärt sich Herr Grawe für befangen, da er Vorsitzender des Vereins Bluesnote sei. Er zieht sich von der Beratung zurück.

 

Frau Ehrenberg berichtet zur Vorlage. Sie teilt mit, dass der Antrag des Rheiner Frauenchores mit dem Männerchor Sängerlust zurückgezogen worden sei. Anschließend legt sie dar, dass sich die Verwaltung bei Ihrem Vorschlag zur Vergabe der Zuwendungen an den vom Kulturausschuss beschlossenen kulturpolitischen Leitlinien orientiert. Des Weiteren würden die Anträge mit den jeweiligen Antragsstellern diskutiert um so ein einvernehmliches Ergebnis zu bekommen.

 

Herr Mollen kündigt an, dass die SPD-Fraktion in Zukunft einen eigenen Vorschlag zum Vergabeverfahren unterbreiten wird.

 

Herr Toczkowski weist darauf hin, dass der Ausschuss eine Erhöhung des Ansatzes für Sonderbeihilfen um 10% beschlossen habe. Er schlägt deshalb vor, über die Verwaltungsvorlage unter Berücksichtigung der zehnprozentigen Erhöhung, die auf alle Antragsteller umgelegt werden sollen, abzustimmen.

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Gewährung von Sonderbeihilfen für Veranstaltungen im Jahr 2009 zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, die Höhe der Zuwendungen entsprechend dem von der Verwaltung erarbeiteten Rankings, unter Berücksichtigung der beschlossenen Erhöhung des Haushaltsansatz neu zu berechnen.

 

Die Bewilligung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die erforderlichen Haushaltmittel für das Jahr 2009 zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig