3.1 - Michaelschule Fenster- und Fassadensanierung

         Berichterstattung in der Presse zur Michaelschule

 

Frau Ehrenberg verliest folgende Information:

 

„Festzustellen ist, dass im Bereich der Fensterleibungen in einzelnen Räumen der Michaelschule in der Vergangenheit Schimmelbildungen aufgetreten sind, die sofort nach Bekanntwerden des Umstandes beseitigt wurden. Die betreffenden Flächen wurden mit einem Fungizid desinfiziert. Das Fungizid wirkt sowohl pilz- und sporenabtötend als auch kurzzeitig/vorbeugend. Die Arbeiten wurden regelmäßig wiederholt, wenn die Schule Auffälligkeiten entdeckt hat.

 

Neben der Bekämpfung der Schimmelbildung gilt es vor allem deren Ursache zu beheben. Dieses sind in Bezug auf die Michaelschule die ungedämmten Betonstützen (Kältebrücken) im Bereich der Fensterleibungen an denen sich die Raumfeuchtigkeit niederschlägt und das stellenweise schadhafte und gering isolierte Mauerwerk. Aufgrund der Umstände, dass die Fenster der Michaelschule mittlerweile über 35 Jahre alt sind und dringend der Sanierung bedürfen, wurde daher vom Architekturbüro Terhechte & Höfker die Komplettsanierung der Fassade empfohlen. In diesem Zuge werden auch die vorgenannten Mängel, die ursächlich für die Schimmelbildung sind, behoben.

 

Die Förderbereiche und -bedingungen für das Konjunkturpaket II der Bundesregierung sind bisher noch nicht eindeutig definiert. Da es sich hier um eine energetische Sanierung eines Schulgebäudes handelt, spricht vieles dafür, dass hierfür eine Zuwendung durch das Konjunkturpaket erfolgen könnte. Verbindliche Aussagen können jedoch im Moment noch nicht getroffen werden. Um jedoch die Förderungsmöglichkeit der Maßnahme im Umfang von rund 624.000 Euro durch das Konjunktupaket II nicht zu gefährden, wurde die Maßnahme im Bauausschuss zunächst (nur) zur Kenntnis genommen.

 

Unabhänging von der Förderproblematik werden seitens der Verwaltung bereits jetzt die  Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibung erarbeitet, damit nach Bekanntwerden der endgültigen Fördermodalitäten unmittelbar gehandelt werden kann. Spätestens in der Sitzung des Bauausschusses am 19. März 2009 sollte über die Ausführung der Maßnahme beschlossen werden, damit die Baumaßnahmen zum Beginn der Sommerferien beginnen können. Wünschenswert wäre jedoch ein früherer Ausführungsbeschluss. Dieser könnte ggf. über einen Dringlichkeitsbeschluss realisiert werden.“

                                                         

 

3.2. Umwandlung der Fürstenberg-Realschule zur gebundenen Ganztags-

       schule

 

Frau Ehrenberg verliest den Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung Münster vom 22. Dezember 2008. Sie erklärt, dass die Bezirksregierung in der Genehmigung ausdrücklich darauf hinweise, dass die sächlichen, räumlichen und konzeptionellen Voraussetzungen an der Städt. Fürstenberg-Realschule gegeben bzw. geschaffen werden müssten, um den erweiteten Ganztagsbetrieb zum 01.08.2009 schrittweise aufnehmen zu können.

 

Frau Ehrenberg merkt an, die Fürstenberg-Realschule könne übergangsweise die neue Mensa der Bodelschwingh-Grundschule, die aber nur eine Kapazität von 50 Plätzen habe, mit nutzen. Es seien aber größere Platzkapazitäten notwendig. Deshalb habe die Verwaltung geprüft, ob das Mensa-Gebäude der Bodelschwinghschule aufgestockt werden könne. Eine Aufstockung sei möglich. Diesbezügliche Beschlüsse müssen kurzfristig gefasst werden, damit die Planung schnell erfolgen könne.

 

Der Bewilligungsbescheid ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

 

3.3. Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I

 

Frau Ehrenberg verliest folgende Information:

 

„In Ergänzung des Erlasses zur Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen angeschrieben. Im Schreiben, das die Stadt Rheine Mitte Januar erreicht hat, geht es um die Ausweitung der Ganztagsoffensive.

Da den Bezirksregierungen zurzeit erst 161 genehmigungsfähige Anträge vorliegen, können nach derzeitigem Stand noch 55 Genehmigungen zum Betrieb einer Ganztagsschule genehmigt werden. Das Schulministerium eröffnet daher das Verfahren für weitere Ganztagsgymnasien und Ganztagsrealschulen. Einen festen Antragsschluss gibt es nicht, wobei das Genehmigungsverfahren im Dezember abgeschlossen sein sollte. Der Erlass ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Frau Ehrenberg führt aus, es habe nach Erhalt des Erlasses am 30. Januar 2009 ein Gespräch zwischen den drei Schuleitern der Rheiner Gymnasien und dem Leiter der Elsa-Brändström-Realschule gegeben.

Dabei habe sie gegenüber den Leitern der Gymnasien deutlich gemacht, dass es eine neue Chance gebe, neben der Fürstenberg-Realschule eine zweite Schule in Rheine zur gebundenen Ganztagsschule zu machen. Sie habe – das wolle sie an dieser Stelle schon verdeutlichen – dabei vor allem das Kopernikus-Gymnasium im Blick. Durch die Beschlüsse, die Rat und Ausschüsse bereits in den vergangenen Wochen und Monaten gefasst hätten, sei man gerade in Fragen der baulichen Voraussetzungen schon recht weit. Dies wäre für das Kopernikus-Gymnasium ein großer Startvorteil, den andere Schulen nicht hätten. Natürlich würde es eine Übergangzeit geben, in der die räumlichen Ressourcen nicht ausreichen würden. Dennoch meine sie, dass hier eher Chance denn ein Problem zu sehen sei.

Frau Ehrenberg erklärt, dass sie dem Leiter des Kopernikus-Gymnasiums, Herrn Eichel, die Vorstellung des Schulträgers mitgeteilt habe, seitens des Kopernikus-Gymnasiums zum Schuljahr 2010/11 als gebundene Ganztagsschule anzutreten.

Selbstverständlich sei für die Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule die Involvierung der Selbstverwaltungsgremien an den einzelnen Schulen notwendig. Alle Schulleiter hätten ihr zugesagt, diese Thematik an ihren Schulen zu besprechen. Sie werde dazu weiter berichten“.

 

 

3.4. Antrag der SPD-Fraktion  zur Planung einer Mensa für die Elsa-

       Brändström-Real­schule

 

Frau Ehrenberg verliest folgende Information:

 

„Die SPD-Fraktion beantragt für die Elsa-Brändström-Realschule für das Jahr 2009 die Ein­stellung von Planungskosten für eine Mensa und begründet dies mit der Teilnahme der Schule an der Ganztagsoffensive des Landes.

 

Sie führt hierzu aus:

 

„Aufgrund des in der Ganztagsoffensive enthaltenen verpflichtenden Nachmittagsunterrichts ist eine Mittagsverpflegung der sich bereits angemeldeten Kinder, nur allein im Bereich der 6. Klassen, nicht gewährleistet. Die damit ungenügende Versorgung der Schüler kann im Inte­resse der Kinder nicht hingenommen werden.

 

Wir schlagen deshalb vor, diese Maßnahme einmal wegen der Realisierung der Ganztagsof­fensive sowie im Zusammenhang mit dem Kunjunkturprogramm 2 entsprechend intensiv voranzutreiben und als Förderprojekt vorzuschlagen. Dabei verweisen wir in diesem Zusam­menhang auf den Runderlass vom 31.07.2008 (Amtsblatt NRW 8/08 Pkt. 6.2), der eine Um­setzung einer warmen Mahlzeit bis 2011 verbindlich fordert.“

 

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Punkt 6.2 des betreffenden Erlasses hat folgenden Wortlaut: „Eine mehr als nur geringfügige Verkürzung der Mittagspause über den 31. Januar 2009 hinaus ist nur noch solange über­gangsweise möglich, bis die Infrastruktur für eine Mittagspause geschaffen worden ist, längstens jedoch bis zum 31. Januar 2011. Dies bedarf der Zustimmung der Schulpflegschaft (..).“

 

Die Verwaltung nimmt zum Antrag der SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

 

Im Rahmen der  „Ganztagsoffensive der Landesregierung“ konnten (die Frist ist inzwischen verlängert worden)  Schulträger der Bezirksregierung Gymnasien und Realschulen benennen, die sie als gebundene Ganztagsschulen einrichten wollen. Die Stadt Rheine hat die Fürstenberg-Realschule gemeldet. Da sichergestellt sein muss, dass in erreichbarer Nähe eine Halbtagsschule vorhanden ist, bleibt die Elsa-Brändström-Realschule eine Halbtagsreal­schule.

 

Vorrang hat bei einem Mensabau – weil sie zum 01.08.09 in eine Ganztagsschule umgewan­delt wird – aus Sicht der Verwaltung eindeutig die Fürstenberg-Realschule. In einer Über­gangszeit wird dort allerdings die Mitnutzung der neuen Mensa der Bodelschwingh-Grund­schule (50 Plätze) ausreichen.

 

Im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes hat die Verwaltung für die pädagogische Übermittagsbetreuung in allen städt. Halbtagsschulen der Sekundarstufe I in Rheine für das zweite Halbjahr 2008/09 lfd. Mittel für die Betreuungskräfte beantragt und für die Elsa-Brändström-Realschule einen Be­trag von 15.000 € bewilligt bekommen. Ferner hat sie für den städt. Haushalt 2009 Mittel für zwei Küchenhilfen an der Elsa-Brändström-Realschule beantragt. Hierfür wurden in den Haushaltshaltsplanentwurf 12.000 € aufgenommen. Somit sind für eine Übergangslösung, in der das Essen angeliefert wird, aus Sicht der Verwaltung die Voraussetzungen geschaffen, zumal die Elsa-Brändström-Realschule über eine Lehrküche und einen kleinen Speiseraum verfügt.

 

Die Elsa-Brändström-Realschule selbst hat in der Vergangenheit nie einen Antrag auf Teilnahme einer oder mehrer Gruppen am „13-Plus-Programm“, welches die Betreuung von wenigstens 15 Schülern in der Zeit von 13:00 – 15:00 Uhr beinhaltete, gestellt und dem Schulträger nie Bedarf für eine Mittagsverpflegung gemeldet. Der Normalfall ist, dass vor der Realisierung einer großen Lösung (Bau einer Mensa) über angeliefertes Essen eine Übergangslösung geschaffen und geprüft wird, ob durch Umbauten im Bestand ein Speiseraum geschaffen werden kann. Hiervon geht offenbar auch die Landesregierung aus, weil die Höchstgrenze des Landeszuschusses nicht sehr hoch ist.

 

Aus Sicht der Verwaltung sollten Übergangslösungen akzeptiert werden. Die Schülerzahl der Elsa-Brändström-Realschule wird lt. Schulentwicklungsplan bis zum Ende des Prognosezeitraums um rd. 100 Schüler abnehmen, allerdings wird sich dadurch nicht die Klassenzahl reduzieren. Sobald an der Elsa-Brändström-Realschule vier Unterrichtsräume frei werden, könnte, falls keine Gemeinschaftsmensa mit dem Gymnasium Dionysianum errichtet werden soll, der 2004 auf dem Schulgelände errichtete 4-Klassenneubau, in dem bereits Anschlüsse für eine Mensa vorgesehen worden sind, zur Mensa umgebaut werden.“

 

Frau Ehrenberg nimmt auch Bezug auf ein Schreiben des Schulpflegschaftsvorsitzenden der Elsa-Brändström-Realschule.

 

Frau Ehrenberg empfiehlt bezüglich des Mensabaus einen Arbeitskreis mit Vertretern der Schule, der Schulpflegschaft und des Schulträgers zu bilden.

 

 

3.5. Euregio-Gesamtschule

       Standort für zwei Pavillonklassen

 

Frau Ehrenberg verliest folgende Information:

 

„Der Schulausschuss der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 26. November 2008 beschlossen am Standort der Euregio-Gesamtschule zwei Pavillonklassen für die Einrichtung eines sechsten Zuges für die Einschulungsjahrgänge 2009/10 und 2010/11 zu erstellen.

 

Aufgrund der geringen Schulhoffläche im Verhältnis zur Schülerzahl und der vorhandenen Bebauung des Schulgrundstückes sowie im Hinblick auf das Neubauvorhaben der Dreifach-Sporthalle bietet sich auf dem vorhandenen Schulgrundstück kein geeigneter Aufstellungsstandort für die Pavillonklassen an. Daher wurden Gespräche mit der benachbarten evangelischen Kirchengemeinde Johannes geführt, ob eine Teilfläche des Grundstückes des Gemeindezentrums an der Wibbeltstraße für die Errichtung der Pavillonklasse genutzt werden kann und ggf. langfristig durch die Schule als Pausenhoferweiterung zur Verfügung stehen kann. Der Plan ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 

Die evangelische Kirchengemeinde Johannes ist daran interessiert, mittelfristig das Gemeindezentrum von der Wibbeltstraße zur Johanneskirche (Sternstraße/Bevergernstraße) zu verlegen. Für den beabsichtigten Bau eines neuen Gemeindezentrums an der Bevergerner Straße werden gegebenenfalls Teilflächen des benachbarten Grundstücks (Bevergerner Straße 107) benötigt, welches sich wiederum im Eigentum der Stadt Rheine befindet. Diese Flächen könnten zwischen der Stadt Rheine und der Kirchengemeinde getauscht werden. Da der Grundstückstausch kurzfristig nicht realisiert werden kann, ist zunächst der Abschluss eines Pachtvertrages für die benötigte Aufstellungsfläche der Pavillonklassen beabsichtigt.

                                                                                                                

Der Standort sowie die Ausstattung und Größe der Pavillonklassen wurden mit der Schulleitung abgestimmt.“

 

 

3.6. Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. der Bewerbung

       von Schulen für ein „Gütesiegel Individueller Förderung“

 

Frau Ehrenberg verliest folgende Information:

 

„Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat mit Schreiben vom 25. November 2008 angefragt, ob sich Schulen in Rheine bereits für das „Gütesiegel individuelle Förderung“ beworben haben.

Sollte dies bisher nicht erfolgt sein, so sollte der Schulträger nach dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Schulen in Rheine noch einmal ausdrücklich auf die Möglichkeit zu einer Bewerbung ermutigen.

 

Das Schreiben sei am 27. November 2008 beim Schulträger eingegangen, so dass es in der Sitzung des Schulausschusses am 26. November 2008 nicht mehr verlesen werden konnte.

 

Mit Schreiben vom 15. Dezember 2008 habe die Verwaltung die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen daher wie folgt informiert:

 

„Die Schulverwaltung hat die Anfrage der Fraktion zum Anlass genommen hat, bei den städtischen Schulen mit besonderer Förderung bezüglich eines Antrags für ein Gütesiegel individueller Förderung nachzufragen.

 

Den befragten Schulen – der Grüterschule, Annetteschule, Michaelschule, Bodelschwinghschule und Overbergschule – war die Ausschreibung bekannt.

 

Die Annetteschule und die Overbergschule haben mitgeteilt, dass sie sich nach einer schulinternen Beratung evtl. zum Schuljahr 2009/2010 bewerben werden.

 

Seitens der anderen Schulen ist keine Bewerbung beabsichtigt. Offenbar hängt dies auch mit dem aufwendigen Antragsverfahren für die Verleihung eines Gütesiegels zusammen.

 

Die Grüterschule hat dargelegt, dass sie mit der Arbeit im Kompetenzzentrum schon genug zu tun hat und im nächsten Schuljahr bei ihr und anderen Rheiner Schulen die Schulinspektion ins Haus steht.

 

Die Verwaltung habe in ihrem Schreiben vom 15. Dezember 2008 Verständnis darüber geäußert, dass sich viele Schulen bei einem aufwendigen Antragsverfahren für die Verleihung eines Gütesiegels zurückhalten würden.

 

Sehr erfreut sei man darüber, dass die Euregio-Gesamtschule einen Antrag auf Verleihung des Gütesiegels gestellt habe – und – vom Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW mit dem „Gütesiegel Individuelle Förderung“ ausgezeichnet werde. Die Preisverleihung wird am 26. Februar stattfinden.

 

Die Euregio-Gesamtschule sei die erste Schule in Rheine und die dritte im Kreis Steinfurt, die mit dem Gütesiegel ausgezeichnet werde.“

 

 

3.7. Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ an der Fürstenberg-Realschule

 

Frau Ehrenberg gibt bekannt, dass die Fürstenberg-Realschule für ihr Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet worden sei.

 

 

3.8. Regionales Bildungsnetzwerk Kreis Steinfurt

 

Frau Ehrenberg verteilt einen Flyer zum regionalen Bildungsnetzwerk Kreis Steinfurt und führt aus, der Kreis Steinfurt habe zur Umsetzung der Netzwerkidee mit dem Land NRW einen Kooperationsvertrag geschlossen. Hierin seine wichtige Themenbereiche des neu entstehenden Regionalen Bildungsnetzwerkes konkretisiert. Handlungsfelder seien, der Übergang von der Kindertagesstätte zur Grundschule, die Sprachförderung, die Weiterentwicklung und Ausbau von Ganztags- und Betreuungsangeboten, die Strategie zur Verbesserung der individuellen Förderung, die Durchlässigkeit im Schulsystem, das Übergangsmanagement Schule – Beruf, die schulpsychologische Beratung – Sozialarbeit, die Zusammenarbeit Schule - Jugendhilfe, die schulübergreifende Projekte mit außerschulischen Partnern sowie die Zusammenarbeit Kreis – Kommunen.

 

Die Informationsbroschüre Regionales Bildungsneztwerk Kreis Steinfurt ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.

 

 

3.9. Arbeits- und Projektplanung 2009

 

Frau Ehrenberg stellt anhand einer Folie die Arbeits- und Projektplanung des Schulausschusses im Jahr 2009 vor.

 

Die Kopie der Folie ist der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.