Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheine beschließt, die in der Begründung genannten Spiel- und Freizeitflächen im Haushaltsjahr 2023 zu renovieren, vorbehaltlich der Verabschiedung des endgültigen Haushaltsplanes 2023 durch den Rat der Stadt Rheine.

Begründung:

Die nach der Jahresinspektion und dem Spielflächenbedarfsplan erstellte „Renovierungsliste Spielplätze 2023“ enthält die notwendigen Renovierungen für das Jahr 2023 (Anlage 1).

Der Unterausschuss Kinderspielplätze hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2022 einstimmig beschlossen, dass die abgestimmte „Renovierungsliste Spielplätze 2023“ in den Jugendhilfeausschuss am 18. Januar 2023 eingebracht wird.

Die beigefügte Liste ist diesmal nach Wert und nicht nach Prioritäten aufgelistet. Im Haushaltsplanentwurf 2023 sind im Budget 2105 für Renovierung/Ausbau/Ausstattung von Kinderspielplätzen einerseits 30.000 EUR im Ergebnisplan und andererseits 65.000 EUR im Investitionsplan veranschlagt worden. Insgesamt stehen für die Umsetzung der Maßnahmen somit 95.000 EUR zur Verfügung. Eine Beauftragung der erforderlichen Leistungen erfolgt erst nach Verabschiedung des endgültigen Haushaltsplans 2023.

Seitens der Verwaltung sind die o. g. Renovierungsmaßnahmen im Jahr 2023 notwendig, da ansonsten die Funktionsfähigkeit dieser Spiel- und Freizeitflächen erheblich eingeschränkt wird. Diese Empfehlungen entsprechen der Spielflächenbedarfsplanung.  

Anlage:

Renovierungsliste Spielplätze 2023