Betreff
Informationen zum Ergebnis- und Investitionsplan 2024 - 2027 des Sonderbereichs 0, Büro des Bürgermeistes, Produktgruppe 06 - Kultur in der künftigen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtkultur Rheine"
Vorlage
442/23
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Kulturausschuss nimmt die Information zum Ergebnis -  und Investitionsplan 2024 der Produktgruppe 06 - Kultur des Sonderbereichs 0, Büro des Bürgermeisters, die künftig Teil der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtkultur Rheine“ sein wird, zur Kenntnis.


Begründung:

Zum 01.01.2024 wird – vorbehaltlich des Beschlusses des Rates der Stadt Rheine am 05.12.2023 – die eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtkultur Rheine“ gegründet.

In der „Stadtkultur Rheine“ werden die bisherigen Produkte der Produktgruppe 06 – Kultur des Sonderbereichs 0, Büro des Bürgermeisters, namentlich die Produkte Theater und Konzerte, Kulturförderung und Stadthalle, die Städtische Museen sowie das Stadtarchiv mit der bisherigen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage zusammengelegt und unter einer neuen Betriebsleitung geführt.

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 26.09.2023 den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 für die Stadt Rheine zur Kenntnis genommen (333/23). Die Produktgruppe 06 – Kultur des Sonderbereichs 0, Büro des Bürgermeisters wird im Haushaltsplan 2024 nicht mehr geführt. Die Ausführungen in der Beschlussvorlage 333/23, insbesondere die allgemeine Begründung, gelten auch für den künftigen Wirtschaftsplan der „Stadtkultur Rheine“, der Teil des Haushaltsplans der Stadt Rheine sein wird. Insoweit wird auf die Vorlage 333/23 verwiesen.

Der Wirtschaftsplan „Stadtkultur Rheine“ soll am 05.12.2023 vom Rat der Stadt Rheine beschlossen werden. Informativ wird hier der Teil des Wirtschaftsplans dargelegt, der die bisherige Produktgruppe 06 – Kultur des Sonderbereichs 0, Büro des Bürgermeisters betrifft. Der Betriebsausschuss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage wurde über den Teil des Wirtschaftsplans der „Stadtkultur Rheine“ in Kenntnis gesetzt, der die Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage betrifft.

Gegenüber dem Haushaltsplan 2023 haben sich für die Jahre 2024 – 2027 aufgrund neuer Erkenntnisse Veränderungen in den Teil-Ergebnisplänen und in den Teil-Investitionsplänen der Produktgruppe 06 – Kultur ergeben.

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Finanzsituation haben der Bürgermeister und der Kämmerer angekündigt, dass die Verwaltung zusätzliche Konsolidierungsvorschläge unterbreiten soll. Dies gilt insbesondere für Maßnahmen, in denen politische Beschlüsse erforderlich werden. Diese Konsolidierungsmaßnahmen sind in den nachstehenden Änderungen enthalten.

A) Änderungen in den Jahren 2024 – 2027 gegenüber dem Haushaltsplan 2023:

I. Ergebnisplan

Im Ergebnisplan ergibt sich gegenüber dem Haushaltsplan 2023 für 2024 eine Verschlechterung in Höhe von rund 395.900 EUR. Folgende Änderungen sind vorgesehen:

Produkt 0601 Theater und Konzerte

Erträge

Die Eintrittsgelder für Theater- und Konzertveranstaltungen bleiben auf Grund der Nachwirkungen der weiten Krisen und des Brandes in der Stadthalle auch in 2024 bei 90.000 EUR, da das Besucheraufkommen weiterhin niedrig ist.

5 – Privatrechtl. Leistungsentgelte

2024

2025

2026

2027

Eintrittsgelder

alt

120.000

120.000

120.000

120.000

neu

90.000

120.000

120.000

120.000

Verschlechterung

-30.000

0

0

0

 

 

Aufwendungen

Die Personalaufwendungen steigen aufgrund Tariferhöhungen, Inflationsausgleich, allgemeinen Lohnsteigerungen, Erfahrungsstufenaufstiege und Personalwechseln.

11 – Personalaufwendungen

2024

2025

2026

2027

Personalaufwendungen

alt

103.701

106.295

108.955

108.955

neu

145.809

149.947

156.464

163.279

Verschlechterung

-42.108

-43.646

-47.509

-54.324

Die Aufwendungen der bisherigen internen Leistungsbeziehungen (Mieten an die Zentrale Gebäudewirtschaft, verschiedene Leistungen der Fachbereiche Interner Service, Recht und Ordnung, Planen und Bauen sowie die Leistungen der Finanzbuchhaltung) sind künftig unter 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu fassen und nicht mehr unter 28 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

0

0

0

0

neu

30.630

30.630

30.630

30.630

Verschlechterung

-30.630

-30.630

-30.630

-30.630

 

28 – Aufw. aus intern. Leistungsbez.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

27.854

27.854

27.854

27.854

neu

0

0

0

0

Verbesserung

27.854

27.854

27.854

27.854

Unter den bilanziellen Abschreibungen für Sachanlagen werden die Werteverzehre für Büromöbel u. ä. erfasst.

 

14 – Bilanzielle Abschreibungen

2024

2025

2026

2027

Bilanzielle Abschreibungen

alt

6.317

6.317

6.317

6.317

neu

7.668

7.668

7.668

7.668

Verschlechterung

-1.351

-1.351

-1.351

-1.351

 

Veränderung 0601 gesamt

-76.235

-47.773

-51.636

-58.451

Produkt 0602 Kulturförderung und Stadthalle

Erträge

Für die Finanzierung der Jugendkunstschule erhält die Stadtkultur Rheine eine neue Förderung für drei Jahre (Dritte Orte – Folgefinanzierung 120.000 EUR).

 

2 – Zuwendungen und allg. Umlage

2024

2025

2026

2027

Landesförderung Dritte Orte

alt

0

0

0

0

neu

50.000

40.000

30.000

0

Verbesserung

50.000

40.000

30.000

0

 

 

Mit dem Ende der vorherigen Dritte - Orte Förderung, Förderphase zur Erprobung einer Jugendkunstschule (Förderzeitraum 2021 - 2023), werden auch die dafür berücksichtigten Erträge (Veranstaltungserlöse und Spenden) nicht mehr veranschlagt. Die ursprünglichen Ansätze für 2024 f. waren fehlerhaft. Spenden vereinnahmt künftig der Verein ARTandTECH.space.

 

5 - Privatrechtl. Leistungsentgelte

2024

2025

2026

2027

Veranstaltungserlöse Jugendkunst-

alt

30.000

30.000

30.000

30.000

Schule

neu

0

0

0

0

Verschlechterung

-30.000

-30.000

-30.000

-30.000

 

 

6 – Kostenerstattungen u.  -umlagen

2024

2025

2026

2027

Spenden Dritte Orte

alt

13.500

13.500

13.500

13.500

neu

0

0

0

0

Verschlechterung

-13.500

-13.500

-13.500

-13.500

 

 

Aufwendungen

Die Personalaufwendungen steigen aufgrund Tariferhöhungen, Inflationsausgleich, allgemeinen Lohnsteigerungen, Erfahrungsstufenaufstiege und Personalwechseln.

11 – Personalaufwendungen

2024

2025

2026

2027

Personalaufwendungen

alt

257.459

263.900

270.504

270.504

neu

315.180

324.439

338.927

354.066

Verschlechterung

-57.721

-60.539

-68.423

-83.562

Die Ansätze der Aufwendungen für die von den Technischen Betrieben Rheine (TBR) erbrachten Leistungen werden auf Basis der Ist-Kosten der vergangenen Jahre ermittelt und indiziert. Diese realitätsnähere Ansatzplanung kann zu Verschiebungen zwischen einzelnen Haushaltsjahren und/oder innerhalb der verschiedenen Produkte führen. Zudem fallen für den Umzug der Jugendkunstschule aus dem Gebäude der Overberg–Schule zurück in das Gebäude an der Lindenstraße 10 TEUR Umzugskosten an.

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Aufwendungen für Leistungen der

alt

5.300

5.400

5.500

5.500

TBR für Kulturförderung

neu

15.300

5.500

5.700

5.500

Verschlechterung

-10.000

-100

-200

0

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Aufwendungen für Leistungen der

alt

16.300

16.700

17.100

17.100

TBR  Unterhaltung Grünflächen Stadthalle

neu

8.300

8.500

8.700

8.500

Verbesserung

8.000

8.200

8.400

8.600

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Aufwendungen für sonstige

alt

27.500

28.100

28.700

28.700

Leistungen der TBR für die Stadthalle

neu

27.500

28.100

28.700

28.100

Verbesserung

0

0

0

600

Aus der neuen Förderung Dritte Orte - Folgefinanzierung (vgl. Erträge) werden Sach- und Dienstleistungen für die Jugendkunstschule finanziert. Die neuen Aufwendungen sind in Berichtszeile 13 veranschlagt.

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Sachmittel Förderung Dritte Orte

alt

0

0

0

0

neu

50.000

40.000

30.000

0

Verschlechterung

-50.000

-40.000

-30.000

0

Die Aufwendungen der bisherigen internen Leistungsbeziehungen (Mieten an die Zentrale Gebäudewirtschaft, verschiedene Leistungen der Fachbereiche Interner Service, Recht und Ordnung, Planen und Bauen sowie die Leistungen der Finanzbuchhaltung) sind künftig unter 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu fassen und nicht mehr unter 28 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

0

0

0

0

neu

1.231.942

1.231.942

1.231.942

1.231.942

Verschlechterung

-1.231.942

-1.231.942

-1.231.942

-1.231.942

 

28 –Aufw. aus intern. Leistungsbez.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

1.152.129

1.152.129

1.152.129

1.152.129

neu

0

0

0

0

Verbesserung

   1.152.129

1.152.129

1.152.129

1.152.129

Unter den bilanziellen Abschreibungen für Sachanlagen werden die Werteverzehre für Büromöbel u. ä. erfasst.

 

14 – Bilanzielle Abschreibungen

2024

2025

2026

2027

Bilanzielle Abschreibungen

alt

37.239

37.239

37.239

37.239

neu

26.481

26.481

26.481

26.481

Verbesserung

10.758

10.758

10.758

10.758

 

 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten unter anderem die Mittel für den Kulturpreis, der alle zwei Jahre verliehen wird. Wegen einer systembedingten Mittelfortschreibung ist eine Ansatzanpassung in 2027 erforderlich.

 

16 – Sonstige ordent. Aufwendungen

2024

2025

2026

2027

Kulturpreis

alt

2.500

0

2.500

2.500

neu

2.500

0

2.500

0

Verbesserung

0

0

0

2.500

 

 

Veränderungen 0602 gesamt

-172.276

164.994

-172.778

-184.417

 

 

Produkt 0603 Städtische Museen

 

Erträge

Das Projekt der Digitalisierung konnte in 2023 nicht umgesetzt werden und wird nach 2024 verlegt.

 

2 – Zuwendungen und allg. Umlagen

2024

2025

2026

2027

Förderzuwendung Digitalisierung

alt

4.500

0

0

0

neu

4.500

4.500

0

0

Verbesserung

0

4.500

0

0

 

Der Neubau des Zentralmagazins musste erneut verschoben. Die damit verbundenen Ansätze müssen daher ebenfalls verlegt werden. Hier handelt es sich um Fördergelder für die Restaurierung der Objekte bevor sie in das neue Magazin umziehen. Entsprechende Aufwendungen sind in Berichtszeile 13 veranschlagt.

 

2 – Zuwendungen und allg. Umlagen

2024

2025

2026

2027

Förderzuwendung Restaurierung

alt

15.000

15.000

0

0

neu

0

15.000

15.000

0

Verbesserung/Verschlechterung

-15.000

0

15.000

0

 

 

In 2023 beschloss der Rat, weiterhin für die ständigen Ausstellungen der Museen keine Eintrittsgelder zu nehmen (Mindererträge von 8 TEUR). Zudem ist weiterhin das Besucheraufkommen niedrig, so dass zusätzlich mit 12 TEUR weniger Eintrittsgeldern gerechnet wird. Insgesamt liegt die Veränderung zum ursprünglichen Plan bei 20 TEUR.

4 –öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

2024

2025

2026

2027

Eintrittsgelder

alt

34.600

34.600

34.600

34.600

neu

15.000

15.000

15.000

15.000

Verschlechterung

-19.600

-19.600

-19.600

-19.600

 

 

Aufwendungen

Die Personalaufwendungen steigen aufgrund Tariferhöhungen, Inflationsausgleich, allgemeinen Lohnsteigerungen, Erfahrungsstufenaufstiege und Personalwechseln.

11 – Personalaufwendungen

2024

2025

2026

2027

Personalaufwendungen

alt

887.996

807.120

797.451

797.451

neu

910.555

851.389

887.991

926.241

Verschlechterung

-23.559

-44.269

-90.540

-128.790

 

Durch die Verzögerung des Neubaus des Zentralmagazins müssen die damit verbundenen Ansätze um ein Jahr verschoben werden (vgl. auch Berichtszeile 2).

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Materialaufwand -

alt

50.000

50.000

0

0

Restaurierung

neu

0

50.000

50.000

0

Verschlechterung

50.000

0

-50.000

0

 

 

Neue Tarifabschlüsse führen auch bei den Kosten der Bewachung der Museen, die an ein Unternehmen vergeben ist, zu Steigerungen der Personalkosten.

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Bewachungskosten Falkenhofmuse-

alt

260.600

260.600

260.600

260.600

um und Museum Kloster Bentlage

neu

299.100

299.100

299.100

299.100

Verschlechterung

-38.500

-38.500

-38.500

-38.500

 

Die Ansätze der Aufwendungen für die von den Technischen Betrieben Rheine (TBR) erbrachten Leistungen werden auf Basis der Ist-Kosten der vergangenen Jahre ermittelt und indiziert. Diese realitätsnähere Ansatzplanung kann zu Verschiebungen zwischen einzelnen Haushaltsjahren und/oder innerhalb der verschiedenen Produkte führen.

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Handwerkerdienste TBR

alt

28.000

28.600

29.200

29.200

neu

45.100

46.100

47.100

46.100

Verschlechterung

-17.100

-17.500

-17.900

-16.900

Die Aufwendungen der bisherigen internen Leistungsbeziehungen (Mieten an die Zentrale Gebäudewirtschaft, verschiedene Leistungen der Fachbereiche Interner Service, Recht und Ordnung, Planen und Bauen sowie die Leistungen der Finanzbuchhaltung) sind künftig unter 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu fassen und nicht mehr unter 28 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

0

0

0

0

neu

351.850

351.850

351.850

351.850

Verschlechterung

-351.850

-351.850

-351.850

-351.850

 

28 – Aufw. aus intern. Leistungsbez.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

322.460

322.460

322.460

322.460

neu

0

0

0

0

Verbesserung

322.460

322.460

322.460

322.460

 

Unter den bilanziellen Abschreibungen für Sachanlagen werden die Werteverzehre für Büromöbel u. ä. erfasst.

14 –Bilanzielle Abschreibungen

2024

2025

2026

2027

Bilanzielle Abschreibungen

alt

7.331

7.331

7.331

7.331

neu

6.763

6.763

6.763

6.763

Verbesserung

568

568

568

568

Die Ansätze für das Projekt Digitalisierung werden um ein Jahr verschoben (vgl. auch Berichtszeile 2).

16 – sonstige ordentliche Aufwend.

2024

2025

2026

2027

Aufwendungen für Digitalisierung

alt

15.000

0

0

0

neu

15.000

15.000

0

0

Verschlechterung

0

-15.000

0

0

 

Die Museumssoftware muss erneuert werden. Die bisherige Software wird nicht mehr aktualisiert und supportet. Dies führt zu Mehraufwendungen in 2024 von 13 TEUR und höheren Folgekosten.

16 – sonstige ordentliche Aufwend.

2024

2025

2026

2027

Sonstige Betriebskosten

alt

27.429

27.429

27.429

27.429

neu

41.229

29.229

29.229

29.229

Verschlechterung

-13.800

-1.800

-1.800

-1.800

 

Verschlechterung 0603 gesamt

-106.381

-160.991

-232.162

-234.412

Produkt 0604 Stadtarchiv

 

Erträge

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten allen ab 2024 geringer aus.

 

2 – Zuwendungen und allg. Zulagen

2024

2025

2026

2027

Erträge aus Auflösung Sonder-

alt

6.095

6.095

6.095

6.095

posten

neu

4.190

4.190

4.190

4.190

Verschlechterung

-1.905

-1.905

-1.905

-1.905

 

 

Aufwendungen

Die Personalaufwendungen steigen aufgrund Tariferhöhungen, Inflationsausgleich, allgemeinen Lohnsteigerungen, Erfahrungsstufenaufstiege und Personalwechseln.

11 – Personalaufwendungen

2024

2025

2026

2027

Personalaufwendungen

alt

176.872

181.296

185.831

185.831

neu

212.917

216.599

226.345

236.531

Verschlechterung

-36.045

-35.303

-40.514

-50.700

Die Aufwendungen der bisherigen internen Leistungsbeziehungen (Mieten an die Zentrale Gebäudewirtschaft, verschiedene Leistungen der Fachbereiche Interner Service, Recht und Ordnung, Planen und Bauen sowie die Leistungen der Finanzbuchhaltung) sind künftig unter 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu fassen und nicht mehr unter 28 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:

13 – Aufw. für Sach- u. Dienstleist.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

0

0

0

0

neu

62.413

62.413

62.413

62.413

Verschlechterung

-62.413

-62.413

-62.413

-62.413

 

28 – Aufw. aus intern. Leistungsbez.

2024

2025

2026

2027

Leistungen der Stadtverwaltung

alt

57.607

57.607

57.607

57.607

neu

0

0

0

0

Verbesserung

57.607

57.607

57.607

57.607

 

Unter den bilanziellen Abschreibungen für Sachanlagen werden die Werteverzehre für Büromöbel u. ä. erfasst.

14 –Bilanzielle Abschreibungen

2024

2025

2026

2027

Bilanzielle Abschreibungen

alt

6.680

6.680

6.680

6.680

neu

4.965

4.965

4.965

4.965

Verbesserung

1.715

1.715

1.715

1.715

Verschlechterung 0604 gesamt

-41.041

-40.299

-45.510

-55.696

Verschlechterung PG 06 gesamt

(gerundet)

-395.900

-414.100

-502.100

-533.000

II. Investitionsplan

Im Investitionsplan ergibt sich gegenüber dem Haushaltsplan 2023 für 2024 eine Verbesserung in Höhe von 218.000 EUR. Folgende Änderungen sind vorgesehen:

Produktgruppe bzw. Produkt 0603 Städtische Museen

Einzahlungen

Keine Änderungen

 

Auszahlungen

Auf Grund der Verzögerung des Neubaus des Zentralmagazins müssen die Ansätze um ein Jahr geschoben werden. Die Anschaffung eines Luftbefeuchters wurde nach 2024 verlegt.

26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen                                                                                                                                                                                                                      

2024

2025

2026

2027

Einrichtung Zentralmagazin

alt

325.000

0

0

0

neu

75.000

325.000

0

0

Verbesserung/Verschlechterung

250.000

-325.000

26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen                                                                                                                                                                                                                      

2024

2025

2026

2027

Einrichtung Zentralmagazin

alt

0

0

0

0

neu

32.000

0

0

0

Verschlechterung

-32.000

-0

Veränderungen gesamt PG 06                +218.000        -325.000         0             0

In den vorgenannten Änderungen sind auch Neuveranschlagungen aufgrund der geänderten Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) enthalten. Ein wesentliches Element der neuen Regelung ist die Prüfung der Notwendigkeit von Ermächtigungsübertragungen oder alternativ die Neuveranschlagung von Mitteln im Haushaltsplan des Folgejahres. Da die neuen Regelungen bereits ab dem Haushaltsjahr 2022 umgesetzt werden, ist die Neuveranschlagung von nicht bzw. nicht vollständig in Anspruch genommenen Haushaltsmitteln zu prüfen.


Anlage:

Gesamtplan 2024 der Produktgruppe 06 - Kultur