Betreff
Beratung Stellenplan 2026, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 52, 53, 56 und 57 sowie Sonderprojekte Rahmenplan Innenstadt und Rahmenplan Lebendige Innenstadt
Vorlage
584/25
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bau- und Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Haupt-, Digital- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen,

1.       den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 5 – PG 52, 53, 56 und 57 in den endgültigen Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2026 zu übernehmen.

2.       die nachstehenden befristeten Stellen des Fachbereiches 5 – PG 52, 53, 56 und 57

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet in Monate

1

Mobilitäts- und Verkehrsplanung

0,5 / EG 11

36 Monate

2

Hochbaumaßnahmen

1,0 / EG 11

60 Monate

Summe

1,5

die nicht Bestandteil des Stellenplanes sind, zur Kenntnis zu nehmen.      


Begründung:

1.         Beratungsverfahren

Der Entwurf des Gesamtstellenplans 2026 der Stadt Rheine wurde am 23.09.2025 mit der Vorlage 404/25 dem Rat der Stadt Rheine als Grundlage für die Beratungen in den Fachausschüssen zur Kenntnis gegeben.

Die Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschussberatungen zu den Teilstellenplänen der Fach- und Sonderbereiche sollen dem Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (HDF) in der Sitzung am 16.12.2025 zur Beratung vorgelegt werden. Der HDF richtet auf Grundlage seines Beratungsergebnisses einen Empfehlungsbeschluss an den Rat. Dieser wird im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2026 in seiner Sitzung abschließend über den Gesamtstellenplan beschließen.


2.         Stellenplan-Entwurf gem. Rats-Vorlage 404/25 vom 23.09.2025

Der Stellenplanentwurf des Fachbereiches 5 vom 23.09.2025 enthält alle Stellenplanänderungen des Jahres 2025 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2026.

Verschiebungen zwischen einzelnen Organisationseinheiten werden nachrichtlich dargestellt.

Im Einzelnen sind das folgende Änderungen:

Stellenplanreduzierungen

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Baulandmanagement und Konversion

0,63

A 14

2

Zentrale Vergabestelle, Fördermanagement

0,5

A 11

3

Reinigung Jugendkunstschule

0,31

EG 2

4

Produktverantwortung Bauverwaltung

0,71

A 12

Summe

2,15

Begründungen zu den Stellenreduzierungen:

zu 1:

Die ehemalige Stabstelle Baulandmanagement und Konversion mit einem Stellenanteil von 1,00 wird mit 0,5 Stellenanteilen Baulandmanagement und 0,5 Stellenanteilen Verkehrs- und Mobilitätsplanung. Die auf die Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 entfallenen Stellenanteile der ehemaligen Stabstelle Baulandmanagement und Konversion betrugen 0,63.

zu 2:

Eine 0,5 Stelle für Vergabeangelegenheiten im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst im Produkt 532 (Fördermanagement, Zentrale Vergabestelle) wird in eine 0,5 Stelle im mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst umgewandelt.

zu 3:

Die Stelle für eine Reinigungskraft (Jugendkunstschule) mit einem Stellenanteil von 0,31 Stellen wird in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtkultur Rheine verlagert.

zu 4:

Aufgrund einer Umstrukturierung innerhalb des Fachbereiches 5 kann der Stellenanteil für die Produktverantwortung „Bauverwaltung“ dem Stellenplan entnommen werden.

Stellenausweitungen

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Baulandmanagement

0,3

A 12

2

Mobilitäts- und Verkehrsplanung

0,5

EG 11

3

Zentrale Vergabestelle, Fördermanagement

0,5

EG 7

Summe

1,3

Begründungen zu der Stellenausweitung:

zu 1 u. 2:

Die ehemalige Stabstelle Baulandmanagement und Konversion mit einem Stellenanteil von 1,00 wird mit 0,5 Stellenanteilen Baulandmanagement und 0,5 Stellenanteilen Verkehrs- und Mobilitätsplanung. Die auf die Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 entfallenen Stellenanteile der Stabstelle Baulandmanagement betragen 0,3.

zu 3:

Eine 0,5 Stelle für Vergabeangelegenheiten im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst im Produkt 532 (Fördermanagement, Zentrale Vergabestelle) wird in eine 0,5 Stelle im mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst umgewandelt..

Stellenreduzierungen nachrichtlich

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Stabstelle Rahmenplan Innenstadt

0,55

EG 12

Summe

0,55

Begründungen zu den Stellenausweitungen:

zu 1:

Die bisherigen Stabstelle „Rahmenplan Innenstadt“, die bisher mit 0,55 Stellenanteilen auf die PG 52, 53, 56 und 57 und mit 0,45 Stellenanteilen auf die PG 51 und 55 aufgeteilt war, wird in die Produktgruppe 51 integriert. Somit ergibt sich eine stellenplanneutrale Verschiebung von 0,55 Stellenanteilen von den PG 52, 53, 56 und 57 zur Produktgruppe 51.

Stellenausweitungen nachrichtlich

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil

Wert

1

Städtebauliche Verträge

0,37

EG 10

Summe

0,37

Begründungen zu den Stellenausweitungen:

zu 1:

Die bisherige Stabstelle „Städtebauliche Verträge“, die bisher mit 0,63 Stellenanteilen auf PG 52, 53, 56 und 57 und mit 0,37 Stellenanteile auf die PG 51 und 55 aufgeteilt war, wird in die Produktgruppe 57 integriert. Somit ergibt sich eine stellenplanneutrale Verschiebung von 0,37 Stellenanteilen von den Produktgruppen 51 und 55 zur Produktgruppe 57.

Stellenplanänderungen in Bezug auf die Wertigkeit

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert alt

Wert 2025

1

Kombinierte Stelle aus Controlling und Baulandmanagement

A 11

A 12

2

Bezirksing. Bauaufsicht (0,29 Stellenanteile)

A 12

EG 11

3

Mobilitäts- und Verkehrsplanung, Beitragswesen (0,76 Stellenanteile)

EG 10

A 11

4

Verwaltung, Kaufmännisches Gebäudemanagement

EG 9a

A 9

5

Technisches Gebäudemanagement, Technische Gebäudeausstattung

EG 12

EG 11

6

Technisches Gebäudemanagement, Neu-/ Umbau/Anbau

EG 10

EG 11

7

Bezirksing. Bauaufsicht

EG 11

EG 12

8

Verwaltung, Kaufmännisches Gebäudemanagement (0,3 Stellenanteile)

EG 8

EG 9a

Begründungen zu den Stellenplanänderungen in Bezug auf die Wertigkeit:

zu 1:

Es wurde eine kombinierte Stelle aus dem Fachbereichscontrolling und Baulandmanagement eingerichtet. Der prägende Anteil liegt im Bereich des Baulandmanagements. Da die Gesamtstelle für den Bereich Baulandmanagement mit A 12 bewertet ist, ist die kombinierte Stelle aus Controlling und Baulandmanagement mit A 12 zu bewerten.

zu 2:

Aufgrund einer Umstrukturierung innerhalb des Fachbereiches Planen und Bauen kann ein Stellenanteil von 0,71 Stellen für die Produktverantwortung „Bauverwaltung“ dem Stellenplan entnommen werden. 0,29 Stellenanteile werden der PG 56 zugeordnet. Die Wertigkeit ändert sich von A 12 auf EG 11.

zu 3:

Die Besetzung der Stelle ist durch eine/n Beamtin/Beamten erfolgt.

zu 4:

Die Besetzung der Stelle ist durch eine/n Beamtin/Beamten erfolgt.

zu 5:

Die Stelle der Sachgebietsleitung für Schulneubauten/Schulumbauten wurde nicht neu vergeben – in Folge der Umstrukturierung ist Personalbedarf (1,0 Stelle – EG 11) erforderlich.

zu 6:

Die Stelle wurde neu bewertet und in die Entgeltgruppe EG 11 eingruppiert

zu 7:

Die Stelle wurde neu bewertet und in die Entgeltgruppe EG 12 eingruppiert.

zu 8:

Die Stelle wurde neu bewertet und in die Entgeltgruppe EG 9a eingruppiert.

Aufhebung von kw-Vermerken

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert

1

Technisches Gebäudemanagement, Technische Gebäudeausstattung

EG 11

Begründung zu der Aufhebung von kw-Vermerken:

zu 1:

Die Stelle der Sachgebietsleitung für Schulneubauten/Schulumbauten war mit einem kw-Vermerk versehen. In Folge der Umstrukturierung ist erhöhter Personalbedarf (1,0 Stelle – EG 11) für das Technische Gebäudemanagement - Technische Gebäudeausstattung erkannt worden. Die derzeitigen und zukünftigen Aufgaben im Bereich der Technischen Gebäudeausstattung und die daraus resultierende perspektivische Arbeitsplanung hat ergeben, dass die personellen Ressourcen im Bereich Technische Gebäudeausstattung langfristig in der heutigen Größenordnung erhalten bleiben müssen. Daher ergibt sich das Erfordernis einer Besetzung dieser Stelle und einer Aufhebung des kw-Vermerks.

Entfallende kw-Vermerke

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Wert

1

Reinigungskraft

EG 2

Begründung zu dem Entfallen von kw-Vermerken:

zu 1:

Die Stelle der Reinigungskraft mit einem Stellenumfang von 0,31 Stellenanteilen wird im Stellenplan der Stadt Rheine gestrichen (siehe Stellenplanreduzierungen lfd. Nr. 3) und in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtkultur Rheine verlagert. Der kw-Vermerk entfällt im Stellenplan.

3.         Notwendige Stellenplanänderungen gegenüber dem Stellenplan-Entwurf gemäß Vorlage 404/25 vom 23.09.2025

Im Rahmen der Stellenplanberatungen des Bau- und Mobilitätsausschusses als zuständigem Fachausschuss sind keine Änderungen gegenüber dem Stellenplanentwurf vom 23.09.2025 erforderlich.

4.                Endgültige Version Produktgruppenstellenplan 52, 53, 56 und 57 2026

Unter Berücksichtigung aller Änderungen ergibt sich der als Anlage beigefügte Bereichs- bzw. Produktgruppenstellenplan 2026, der nach Zustimmung durch den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 16.12.2025 im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes durch den Rat der Stadt Rheine Anfang Januar 2026 in den Gesamtstellenplan übernommen werden soll.

5.                befristete Stellen außerhalb des Stellenplanes

5.1              bestehende befristete Stellen

Außerhalb des Stellenplanes besteht die nachstehend befristete Stelle:

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet bis

1

Hochbaumaßnahmen

1,0 / EG 11

30.06.2028

Summe

1,0

zu 1:

Die für 60 Monate befristete Stelle war zwischenzeitlich unbesetzt und soll daher bis zum 30.06.2028 verlängert werden.

5.2              zusätzlich befristete Stelle zum HH-Jahr 2026

Außerhalb des Stellenplanes soll die nachstehend befristete Stelle besetzt werden:

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet bis

1

Mobilitäts- und Verkehrsplanung

0,5 / EG 11

31.12.2028

Summe

0,5

zu 1:

Aufgrund der verstärkten Planungs- und Erschließungstätigkeiten in neuen Wohn- und Gewerbegebieten, der beschleunigten Umsetzung von Radwegemaßnahmen und fortschreitender Planungsleistungen zur Erhaltung der Infrastruktur ist eine befristete Stelle mit einem Stellenumfang von 0,5 Stellen erforderlich. Die anfallenden Aufgaben sind für einen Zeitraum von drei Jahren zwingend personell zu begleiten.

5.3              entfallende befristete Stellen zum HH-Jahr 2026

Die nachstehend befristete Stelle entfällt zum HH-Jahr 2026:

Lfd. Nr.

Kurzbezeichnung der Stelle

Stellenanteil / Wert

befristet

1

Smart-City-Manager/-in für das Europa-Viertel Waldhügel

1,0 / EG 12

30.06.2026

Summe

1,0

Begründung zu der entfallenden befristeten Stelle:

zu 1:

Die zeitlich bis zum 30.06.2026 befristete Stelle entfällt aufgrund einer Umstrukturierung zum Haushaltsjahr 2026.


Anlage:

Stellenplan 2026, Fachbereich 5, PG 52, 53, 56 und 57