SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 02.09.2008

Sitzung

RAT/031/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

02.09.2008

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 4.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 4.3

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 14.1

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 14.2

Anlage 5 der Niederschrift zu TOP 14.3

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes für die SPD-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	363/08	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 24.06.2008
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24.06.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Projekt Fachhochschule Rheine - Beteiligung an der Gründungsgesellschaft - Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Gesellschafterversammlung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	329/08/1	Beschlussvorlage
Ö	Projekt Fachhochschule Rheine - Beteiligung an der Gründungsgesellschaft - Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Gesellschafterversammlung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	329/08	Beschlussvorlage
Ö 6	Einführung eines Nutzungsentgeltes für die Nutzung städtischer Sporteinrichtungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/08/1	Beschlussvorlage
Ö	Einführung eines Nutzungsentgeltes für die Nutzung städtischer Sporteinrichtungen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	317/08	Beschlussvorlage
Ö 7	Jahresabschluss 2007 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	362/08	Beschlussvorlage Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH
Ö 8	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2007 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	348/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Unternehmensdaten Anlage 2: Lagebericht 2007 der Kloster Bentlage gGmbH
Ö 8.1	Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke Rheine GmbH 1) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Ergebnisverwendung 3) Entlastung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	368/08	Nachtragsvorlage Abschluss STW Rheine
Ö 9	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. R 16, Kennwort: "Zur Heide", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - ALT Anlage 2: Bebauungsplan - NEU Anlage 3: Begründung zur B-Planänderung Anlage 4: Vorlage 166/08
Ö 10	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße , Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss Abwägung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluß nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	307/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 11	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.18, Kennwort: "Memeler Straße - Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss Abwägung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	310/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht ALT Anlage 2: Übersicht NEU Anlage 3.1: Begründung Anlage 3.2: Anhg1 zur Begründung
Ö 12	18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadt- entwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	333/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen/Hinweise
Ö 13	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr