I/A/0790

 

Frau Knoop berichtet über die Vorberatung dieses Tagesordnungspunktes im Sozialausschuss und bittet den Rat um tatkräftige Unterstützung bei der Umsetzung des Migrations- und Integrationskonzeptes.

 

Frau Ehrenberg geht auf den 12-Punkte-Katalog des Konzeptes ein, der den Schwerpunkt für die Migrations- und Integrationsarbeit in den nächsten Jahren darstelle und durch unterschiedliche Arbeitsgruppen und Institutionen bearbeitet würde.

 

Herr Niehues erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese dem Beschlussvorschlag zustimmen werde. Sie sei für die Fortschreibung des Integrationskonzeptes dankbar. Der Dank gelte vor allem den Mitgliedern des Integrationsrates sowie den Mitarbeiter(inne)n der Verwaltung und aller Dienste und insbesondere Herrn Werner Althoff für die begleitende Arbeit.

 

Herr Niehues stellt fest, dass Rheine mit der Integrationsarbeit auf dem richtigen Weg sei, obwohl noch einiges verbesserungswürdig sei, sodass man sich von Zeit zu Zeit immer wieder neue Vorsätze geben müsse. Es gebe aber keine Alternative zur Integrationsarbeit. Stumpfe Abschottung, egal von wem, helfe nicht. Man lebe in einer offenen abendländischen Kulturlandschaft, sodass die Integration von anderen Kulturen und Menschen eine Bereicherung sei. Jeder müsse seinen Anteil an dieser Integration leisten. Das gelte sowohl für diejenigen, die aus unterschiedlichen Gründen hier Menschen aufnehmen würden und ihre vorhandenen Ängste und Sorgen abbauen müssten. Die Menschen, die hierher kämen, müssten bereit sein, mit den hier bereits wohnenden in dieser Gesellschaft zu leben. Dabei spiele auch die Sprache eine wichtige Rolle.

 

Das 12-Punkte-Programm im Migrations- und Integrationskonzept der Stadt Rheine sollte als eine gemeinsame Aufgabe aller verstanden und angenommen werden. An die hier Anwesenden appelliert er, standhaft als Demokraten zusammenzustehen, wenn Probleme, die es nun mal in einer solchen Gesellschaft gebe, anderen Menschen zugeordnet würden. Er wünsche sich, dass einer des anderen Sprache und Kultur verstehe und dass Rheine keinen Platz für Intoleranz und Gewalt, egal durch und von wem, habe.

 

Herr Roscher stellt fest, dass dieses Migrations- und Integrationskonzept auch Rat und Verwaltung in die Pflicht nehme, das 12-Punkte-Programm Schritt für Schritt umzusetzen. Er bedankt sich bei den Erstellern dieses 12-Punkte-Programms, das die Zustimmung der SPD-Fraktion finde. Bei der Umsetzung hoffe er auf die Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte in Rheine.

 

Herr Reiske stellt fest, dass seit Jahren in Rheine gute Integrationsarbeit geleistet werde. Seine Fraktion freue sich darüber, dass in dem neuen Konzept das 12-Punkte-Programm aufgenommen worden sei, denn es biete konkrete Handlungsfelder darüber, wie Integration weiterhin gestaltet werden könne. Allen, die an diesem Konzept beteiligt gewesen seien, spricht er seinen Dank aus.

 

Herr Holtel ergänzt, es liege jetzt an Rat und Verwaltung, das 12-Punkte-Programm mit Leben zu füllen. Dieses könne nicht nur alleinige Aufgabe des Integrationsrates sein.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine nimmt das Migrations- und Integrationskonzept der Stadt Rheine, Fortschreibung 2007, zur Kenntnis und beschließt, die Handlungsempfehlungen im 12-Punkte-Katalog (siehe Kapitel 6, S. 73 des Konzeptes) zur Richtschnur der kommunalen Migrations- und Integrationspolitik zu machen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

Frau Dr. Kordfelder bedankt sich beim Rat für den Konsens zu diesem Tagesordnungspunkt. Sie habe sich auch über die Berichterstattung in der Presse zu den bisherigen Diskussionen zum Migrations- und Integrationskonzept gefreut, wo es heiße: "Eines ist sicher, dass Migrations- und Integrationskonzept 2007 zeigt jede Menge Wege und Möglichkeiten auf, damit Rheines Bürger, ob zugewandert oder hier geboren, ein Heimatgefühl entwickeln und die Aufgaben der Zukunft gemeinsam meistern können."

 

Ferner habe sie aus gegebenem Anlass mit den Fraktionsvorsitzenden darüber gesprochen, was seitens der Verwaltung ergänzend zur Vorlage zum Thema Integration noch getan werden könne. So wolle die Verwaltung die städtische Post künftig mit Aufklebern "Für Toleranz und Demokratie" versehen. Darüber hinaus habe die Verwaltung einen Katalog der bisherigen Maßnahmen und Projekte zum Thema "Migration und Integration" zusammengestellt, der als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Auch werde sie alle Aktiven zu einem runden Tisch "Bündnis für Sicherheit in Rheine" einberufen. Hierüber solle in der nächsten Fraktionsvorsitzendenbesprechung nochmals ausführlich informiert werden.