Sitzung: 26.04.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 118/18
Seitens der Verwaltung wird
auf die Vorlage verwiesen.
Herr Gausmann erklärt, dass
es in dieser Vorlage, um die Zustimmung zur Antragstellung gehe, die dann dem
Rat zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt werde. Er weist darauf hin, dass es erst später eine
explizite Aufschlüsselung der Kosten geben werde. Dieses habe man für den
Haushalts- und Stellenplan 2019 schon angekündigt, wobei dann detailliert die
Ausgaben abgebildet werden müssen.
Beschluss:
Der Bauausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:
1)
Der Rat der
Stadt Rheine stimmt der Vorlage zu und beauftragt die Stadtverwaltung den unten
beschriebenen Förderantrag einzureichen.
2)
Der Rat der
Stadt Rheine stellt im Rahmen der künftigen Haushaltsplanberatungen den
notwendigen Eigenanteil für die Umsetzung des Projektes „Optimierung des
Energiemanagements und Energiecontrollings der kommunalen Liegenschaften der
Stadt Rheine (OptEEL)“, vorbehaltlich der Bewilligung im Rahmen des
Förderantrages Kommunaler Klimaschutz.NRW, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig