I/B/0340

 

Herr Niehues signalisiert die Zustimmung der CDU-Fraktion zum vorliegenden Stellenplan, der allerdings noch durch die Bestellung von Herrn Kuhlmann zum allgemeinen Vertreter angepasst werden müsse.

 

Herr Roscher merkt an, dass die SPD-Fraktion nach wie vor die Reduzierung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten ablehne, den Stellenplan als Ganzes aber mitbeschließen werde.

 

Herr Reiske erklärt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zustimmung zum Stellenplan, zumal sich für die Gleichstellungsbeauftragte eine Lösung bei der AöR abzeichne.

 

Nachdem auch Herr Holtel seine Zustimmung zum Stellenplan signalisiert hat, erklärt Frau Dr. Kordfelder, dass sie den Stellenplan wegen der Reduzierung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten ablehnen werde, selbst dann, wenn sich eine andere Alternative abzeichne. Sie gibt zu bedenken, dass der Schwerpunkt der Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten nicht die Betreuung der städtischen Mitarbeiter(innen) sei; sie sei vielmehr für die Gleichstellungsarbeit in der gesamten Stadt Rheine zuständig.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt den der Niederschrift als Anlagen 2 - 4 beigefügten Stellenplan für das Jahr 2008.

Abstimmungsergebnis:           40 Ja-Stimmen

                                               1 Nein-Stimme