Sitzung: 21.06.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 007/18
Herr Gausmann erklärt, dass
man durch die Neugestaltung des Kettelerufers die Ufersituation und auch die
der Ems, als zentralen Bereich der Stadt Rheine, deutlich aufwerten und hervorheben werde. Er
erklärt, dass man im weiteren Verlauf auch einen Blick auf das Timmermanufer
haben müsse, damit die Wirkung der Bereiche aufeinander abgestimmt sei.
Herr van Wüllen fasst kurz
den Inhalt der Vorlage zusammen. Er erklärt, dass die großen Themen die Öffnung
der Innenstadt zur Ems und die Schaffung einer Eingangssituation an der
Ludgeribrücke gewesen seien. Um dies durchführen zu können, müsse die
technische, wirtschaftliche und rechtliche Machbarkeit beleuchtet werden. Da
man sich im Bereich einer Bundeswasserstraße befinde, sei die Bezirksregierung
als obere Wasserbehörde die Stelle, die die Maßnahme genehmigen müsse. Daran
habe man die letzten 1,5 Jahre gearbeitet und die Maßnahme auf den Weg
gebracht. Herr van Wüllen erklärt, dass mit ein paar kleinen Anpassungen in der
Planung, z. B. den Unterbau der Bastion
nicht zu entfernen und den geplanten Balkon an der Ludgeribrücke aufgrund
weitaus höherer Kosten nicht durchzuführen, die Maßnahme jetzt auf den Weg
gebracht und der vor 1,5 Jahren festgelegte Kostenrahmen eingehalten werden
könne. Wirtschaftlich habe man somit eine gute Grundlage, um die Maßnahme mit
guten Gewissen durchzuführen. Bezüglich der Genehmigung durch die
Bezirksregierung kann Herr van Wüllen berichten, dass man sehr frühzeitig erste
Abstimmungen mit der Bezirksregierung durchgeführt habe, wobei mit Ausgleich
des Retentionsverlustes die Maßnahme grundsätzlich genehmigungsfähig sei.
Herr Gausmann ergänzt, dass
auch der Fahrradbeauftragte, gerade auch in Bezug auf die Fahrradstellplätze an
der Planung beteiligt war.
Herr Martin Beckmann
erklärt, dass es den Mitgliedern der CDU wichtig sei, den Kostenrahmen
einzuhalten, ein zeitnahes Controlling durchzuführen und wenn etwas aus dem
Ruder laufe, den Bauausschuss sofort zu informieren.
Herr Meier möchte wissen,
an welcher Stelle die Retentionsfläche ausgeglichen werde.
Herr van Wüllen erklärt,
dass eine Fläche in Rheine-Mesum nahe der Ems angekauft und von der Bezirksregierung auch als
Retentionsfläche schon akzeptiert wurde.
Herr Weßling fragt an, wie
lange die Baumaßnahme dauern werde. Er erklärt, dass dieser Bereich stark
frequentiert sei und deshalb die Maßnahme zügig vonstattengehen sollte.
Herr van Wüllen gehe davon
aus, dass die Maßnahme im Laufe des Jahres 2020 fertiggestellt werde, was
allerdings davon abhängig sei, wie schnell man die Genehmigung von der
Bezirksregierung erhalte.
Herr Brauer weist darauf
hin, dass zum Beginn der Baumaßnahme auch eine Umleitung für den Emsradweg
eingerichtet werde.
Seitens des Bauausschusses
wird gebeten, noch einmal Lagepläne mit einer besseren Auflösung zur Verfügung
zu stellen.
Anmerkung zum Protokoll:
Als Anlage zur Niederschrift werden neue Lagepläne
eingestellt.
Beschluss:
1. Der Bauausschuss nimmt
die Ergebnisse der konkretisierten Entwurfsplanung zur Neugestaltung des
Kettelerufers, 1. Bauabschnitt (zwischen Ludgeri- und Nepomukbrücke) mit ihren
Aussagen zu den rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Belangen und zum
Finanzrahmen des Gesamtprojektes zur Kenntnis.
2. Der Bauausschuss nimmt die Anregungen aus der Offenlage zur
Neugestaltung des Kettelerufers, 1. Bauabschnitt (zwischen Ludgeri- und
Nepomukbrücke) zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gestaltung des
Treppenaufgangs vom Kettelerufer zur Emsstraße bei der weiteren Planung und
Umsetzung zu berücksichtigen.
3. Der Bauausschuss
beschließt die Neugestaltung des Kettelerufers, 1. Bauabschnitt (zwischen
Ludgeri- und Nepomukbrücke) gemäß der vorgeschlagenen Entwurfsplanung und
beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Unterlagen zu erarbeiten, die für
einen wasserrechtlichen Antrag erforderlich sind, und diese bei der
Bezirksregierung Münster einzureichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig