Herr Brauer erklärt, dass im letzten Jahr bei der Beratung der Prioritätenliste für 2019 Straßenausbaumaßnahmen in Höhe von 4,1 Mio Euro beschlossen wurden, aber jetzt in der Prioritätenliste für das Jahr 2019 nur Maßnahmen in Höhe von 1.092.000 Euro veranschlagt worden seien. Er bittet um Erläuterung, warum und welche Straßenbaumaßnahmen für 3 Mio Euro nicht durchgeführt werden.

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass für die Straßenbaumaßnahmen personelle Kapazitäten nicht mehr zur Verfügung stehen, da diese durch Sonderprojekte z. B. aus dem Rahmenplan Innenstadt gebunden seien. Er erklärt, dass die Maßnahmen im Volumen und der Betreuung so aufwendig seien, dass dadurch andere Maßnahmen zurückgestellt werden müssen.

Herr Dr. Konietzko erklärt, dass die Mitglieder der CDU die Maßnahme Nr. 54 Toschlag zurückstellen und in die Planungslisten verschieben möchten.

Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt die als Anlage 1 beigefügte Prioritätenliste für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2019.

Abstimmungsergebnis:                  geändert beschlossen