Herr Brunsch weist u. a. darauf hin, dass die Erwartungshaltung an die Stadtteilbeiräte zu groß gewesen sei und sich daraus negative Erfahrungen ergeben hätten.

 

Frau Friedrich erläutert die ergänzenden Inhalte des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Herr Bems betont die Wichtigkeit eines erlebbaren Outputs und von Wertschätzung für die Mitglieder der Stadtteilbeiräte.

 

Herr Ortel plädiert dafür, den im Beschlussvorschlag genannten Personenkreis zu öffnen.

 

Frau Floyd-Wenke spricht sich für den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie für eine Erweiterung der zu beteiligenden Akteure aus.

 

Herr Dr. Lüttmann erläutert, dass die Beteiligungsrichtlinie umfassend gemeint sei. Er schlägt vor, denn Beschlussvorschlag in Ziffer 3, erster Spiegelstrich hinsichtlich des Personenkreises zu öffnen.

 

Frau Friedrich schlägt vor, in Ziffer 3, letzter Spiegelstrich den Begriff „Auftaktveranstaltung“ zu verwenden.

 

Herr Dr. Lüttmann ruft sodann den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung auf.

 

 

 


Beschluss:

 

1.    Der Rat der Stadt Rheine beschließt die Wiedereinrichtung von ehrenamtlichen Stadtteilgremien, angelehnt an die Arbeitsweise der bisherigen Stadtteilbeiräte.

 

2.    Der Rat der Stadt Rheine beschließt, Leitlinien zur Bürgerbeteiligung unter Mitwirkung der Bürgerschaft sowie Rat und Verwaltung zu entwickeln.

 

3.    Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung:

 

-       ein Konzept zur inhaltlichen Ausgestaltung von Stadtteilgremien im Zusammenwirken u. a. mit den bisherigen Stadteilbeiratsvorsitzenden, den Fraktionen und weiteren Interessierten zu erstellen,

 

-       dazu den in dieser Vorlage dargestellten Zeitplan anzuwenden sowie

 

-       eine analoge oder digitale Auftaktveranstaltung zum Thema „Kommunale Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“  im ersten Quartal 2021 zu organisieren.   

 

 

 


Abstimmungsergebnis:                  einstimmig