Frau Schauer erklärt, dass der Schulausschuss über diese Vorlage schon beraten habe und sie eine Bitte mitgenommen habe, hier im Bau- und Mobilitätsausschuss zu der Toilettenanlage einer Bildungseinrichtung etwas zu sagen. Zu diesem Thema ist Herr Kaiser von der zentralen Gebäudewirtschaft mit in die Sitzung gekommen.
Herr Kaiser berichtet, dass es um das an die Bezirksregierung vermietete Gebäude in der Beethovenstraße gehe, wo die ZfsL- Zentrale für schulpraktische Lehrerausbildung - untergebracht sei. Er erklärt, dass es dort zwei schon ins Alter gekommene WC-Anlagen gebe, die durchaus auch sanierungsbedürftig seien. Mit der Leiterin des Seminars habe man abgesprochen, eine WC-Anlage in 2022 und die andere in 2023 zu renovieren. Er weist darauf hin, dass man für dieses Jahr keine Mittel eingeplant habe, da in den letzten Jahren schon viele Maßnahmen durchgeführt wurden, wie z. B. Fenster-, Dach- und Pflasterarbeiten, neue Türen etc..
Herr Christian Jansen erklärt, dass man im HDF eine einfache Ist-Aufnahme für die Priorisierung von Maßnahmen gewünscht habe und fragt wie weit man hiermit sei.
Frau Schauer erklärt, dass man dies diskutiert habe und bittet Herrn Kaiser kurz zu erläutern, wie man im Moment den Prozess durchführe. Danach könne man überlegen, an welcher Stelle des Prozesses noch Handlungsbedarf bestehe.
Herr Kaiser erklärt, dass die Techniker und Ingenieure der ZGW die einzelnen Schulen betreuen und somit den besten Überblick über notwendige Maßnahmen haben. Diese werden in ihrer Wichtigkeit erfasst, bewertet und in einer Prioritätenliste zusammengefasst. Herr Kaiser weist darauf hin, dass es eine zweite Prioritätenliste gebe, die von den Schulen über die Schulverwaltung in Bezug auf Umbauten etc. mit einer Stellungnahme eingereicht werden. In Absprache mit der Schulverwaltung werden dann die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen festgelegt.
Frau Schauer ergänzt, dass natürlich überlegt werde, welche Maßnahmen sinnvollerweise zusammengefasst werden können, gerade auch wenn diese ineinander übergehen und verzahnt seien. Vorab schaue man, wann und in welcher Form man in eine Maßnahme einsteige, um dann evtl. auch noch eine energetische Sanierung mit durchzuführen.
Herr Christian Jansen erklärt, dass auch ihnen wichtig sei, dass man eine Gesamtübersicht über die notwendigen Maßnahmen je Objekt erhalte. Diese Gesamtübersicht sei wichtig, damit politisch entschieden werden könne, wo es z. B. sinnvoll sei, Maßnahmen zügig in ihrer Gesamtheit für ein Objekt durchzuführen, bevor man irgendwann das Gebäude abreißen und neu bauen müsse.
Beschluss:
1. Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2021 zur Kenntnis.
2. Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2021 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme