Frau Schauer erklärt, dass es hier um einen Teil des Mobilitätskonzeptes KOMM gehe und fasst die Thematik des Radverkehrskonzeptes kurz zusammen. Sie erklärt, dass man über Jahre gehende Projekte habe, aber auch solche, die in einem Jahr abgeschlossen seien. Um in einen guten Fluss zu gelangen, werde man neue Maßnahmen sammeln und im Arbeitskreis Radverkehr vorbesprechen, um diese dann im Bau- und Mobilitätsausschuss beschließen zu lassen.

 

Herr Roling stellt einige Maßnahmen exemplarisch vor.

 

Herr Murali erklärt, dass sechs von sieben Anregungen schon für das nächste Jahr geplant seien. Damit mache man einen weiteren Schritt in Richtung fahrradfreundliche Stadt und fördere den Nutzen von klimaneutralen Fahrzeugen. Herr Murali weist darauf hin, dass die Mitglieder der SPD dem Beschlussvorschlag gerne folgen und ihm zustimmen werden.

 

Herr Schomaker erklärt, dass die Mitglieder der UWG den Plan für 2022 gerne um einen Punkt erweitern möchten. Man habe im März 2020 einen Antrag bezüglich einer 30-iger-Zone im Bereich Humboldtstraße/Altenrheiner Straße eingereicht, wo vom Arbeitskreis Verkehr zugesagt wurde, dass diese Maßnahme in den Verkehrsentwicklungsplan mit einfließen werde. Aus ihrer Sicht sei dies noch nicht geschehen, deshalb möchten sie bitten, die Maßnahme im Jahr 2022 zu berücksichtigen.

 

Frau Schauer erklärt, dass für eine solche Umsetzung immer bauliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Man habe sich das gesamte Stadtgebiet genau angesehen und werde einen Vorschlag machen, wie das Verkehrsnetz zukünftig aussehen solle und wo man sich Veränderungen vorstellen könne, um Tempo 30 km/h einzurichten. Danach müsse für die zeitliche Umsetzung eine Einteilung vorgenommen werden, wonach man unterscheide, wo die Voraussetzungen für die Straßen bereits schon heute vorliegen, wo man mit kleineren Maßnahmen die verkehrsrechtlichen Voraussetzungen schnell schaffen könne und als dritte Unterscheidung, wo dies nur mit einer größeren Umbaumaßnahme der jeweiligen Straßen von statten gehen könne. Frau Schauer erklärt, dass man nur so ein Strategie- und Handlungskonzept erhalte, welches dann auch nachvollziehbar sei. Sie weist darauf hin, dass man sich für mehr Fahrradstraßen in Rheine entschieden habe und im nächsten Jahr schon die Kopernikusstraße zur Fahrradstraße umbauen werde. Es sei geplant im Jahr 2023 die nächste Straße, vielleicht auch zwei Straßen, zu Fahrradstraßen auszubauen. Zur Anfrage von Herrn Schomaker erklärt Frau Schauer, dass der Punkt nicht vergessen sei und im Rahmen der Netzplanbetrachtung mit beurteilt werde, wobei dann auch das Ergebnis dem Bau- und Mobilitätsausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werde. Frau Schauer erklärt, dass man heute das Radverkehrskonzept beleuchte und die von Herrn Schomaker angefragt Straße vielleicht sogar auch als Radverkehrsstraße und nicht nur als Temop-30-Zone, in Frage käme.

 

Herr Brauer weist darauf hin, dass an der Ampelanlage Bahnhofstraße/Dutumer Straße neue Radartaster installiert werden sollen. Nach seinem Kenntnisstand sei der Taster nur nachts in Betrieb, da tagsüber die Ampelanlage automatisch geschaltet sei. Er wolle nur darauf aufmerksam machen, dass die Betätigung eines Schalters an der Stelle keinen Sinn mache. Die jetzige Regelung des „Rundumgrüns“ in den Fußgängerfurten habe zum Vorteil, dass man als Radfahrer oder Fußgänger die Straße dann auch diagonal queren könne.

 

Herr Schürmann erklärt, dass man sich im Frühjahr die Ampelanlage auf einem Sonntagvormittag angesehen habe, wo man festgestellt habe, dass es nach jedem Pkw-Umlauf einen Fußgänger-Umlauf gegeben habe, ohne das dort irgendetwas auf der Kreuzung passiere. Selbst wenn dort kein Pkw gestanden habe, wurde die Ampel für Pkws grün geschaltet.

 

Herr Kleene weist darauf hin, dass die Schaltung für die Fußgänger vor Jahren so eingeführt worden sei. Der Hintergrund sei gewesen, dass dort immer wieder viele Berufsschüler kreuzen müssen, sodass die Ampelschaltung für Fußgänger so sinnvoll sei. Wenn die Ampelanlage automatisch schalten würde, sei es sinnvoll, ein Schild „Bitte nicht drücken“ anzubringen. Weiter erklärt Herr Kleene, dass z. B. in Münster fast 60 % der Kreuzungen für Fahrradfahrer und Fußgänger gleichzeitig geschaltet seien. Er fände es sinnvoll, wenn man dies auch in Rheine versuche, da es aus seiner Sicht eine gute Lösung sei.

 

Herr Moritzer frage sich, wenn die Pkws eine Schleife als Auslöser haben, warum man nicht generell die Ampelanlage für die Fußgänger immer auf „Grün“ lasse und erst wenn ein Pkw die Schleife überfährt, der Fußgänger „Rot“ und der Pkw dann „Grün“ bekomme. Er finde, dass es für Radfahrer und Fußgänger einer klaren Regelung bedarf.

 

Herr Roling erklärt, dass man die Signalanlagen grundsätzlich verkehrsabhängig schalte, wofür, zur jeweiligen Anforderung der Verkehrsströme auch Taster, Schleifen oder Kameras vorhanden seien müssen. Denn auch wenn die automatische Freigabe der Rad- und Fußgängerfurten bei Kfz-Anforderung erfolge, gebe es verkehrsschwache Zeiten oder das Nachtprogramm in der die Taster bedient werden müssten. Es kann bei einem Ausfall von Schleifen vorkommen, dass ein Programm auch in fester Reihenfolge ablaufe, wie von Herrn Brauer und Herrn Schürmann vorgetragen. Dies würde geprüft werden. Die Signalanlagen sollten in Rheine grundsätzlich verkehrsabhängig gesteuert werden, da dies die Verkehrsqualität steigere. Falls eine solche Steuerung nicht vorläge, wäre es anzustreben dies zu ändern.

 

Herr Jansen erklärt, dass er die Anregung von Herrn Moritzer überprüfungswert halte, da es immer wieder mal an bestimmten Stellen Schwierigkeiten mit zu schnellem Fahren gebe und dies eine gute Möglichkeit sei, dies auszubremsen.

 

Herr Nagelschmidt erklärt, dass es in Rheine noch viele nicht verkehrsabhängig geschaltete Ampeln gebe. Er regt an, sich die Ampelanlagen mit ihren Phasen noch einmal anzusehen, damit unnötiges Warten vermieden werde.

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

I.                    Der Bau- und Mobilitätsausschuss beschließt die Anregungen 1 bis 7 (siehe Anlage 4 und 5) in die Maßnahmenliste (Anlage 6) aufzunehmen.

 

II.                  Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen zum Sachstand zum Modul „Nahmobilität / Radverkehrskonzept“ des „Kommunalen Modularen Mobilitätskonzeptes KOMM“ zur Kenntnis und beschließt die in der Anlage 6 dargestellte Maßnahmenliste für das Jahr 2022.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig