Herr Himmler teilt mit, dass seine Fraktion den Beschluss zu Ziffer II ablehne. Er begründet die Ablehnung insbesondere mit dem Stellplatzschlüssel von 0,85. Er spricht sich für einen Stellplatzschlüssel von 0,5 aus.

 

Herr Heinz-Jürgen Jansen weist darauf hin, dass im Fachausschuss keine vollumfängliche Beratung stattgefunden habe.

 

Frau Schauer erklärt, dass vermutlich im Bau- und Mobilitätsausschuss weitere Beschlüsse z. B. zu den Mobilitäts-HUBs erforderlich sein werden.

 

 

Beschluss:

 

I.        Der Rat der Stadt Rheine stimmt der Teilnahme an der Phase II des Landeswettbewerbs „Mobilität in Lebenswerten Städten“ in NRW zu.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig

 

 

II.      Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung auf Grundlage des weiterqualifizierten Mobilitätskonzepts von DKC Kommunalberatung GmbH (siehe Anlage 1), die Planungen für die ehem. Damloup-Kaserne weiter zu entwickeln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  37 Ja-Stimmen

                                                         9 Nein-Stimmen

                                                         (1 Ratsmitglied befand sich nicht im Sitzungssaal)