Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1. Stellenplan 2023 – Sonderbereich 0 –
Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die
Verwaltung, den Stellenplan des Sonderbereichs 0 – Verwaltungsführung -
Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05 in den endgültigen Gesamtstellenplan der
Stadt Rheine für das Jahr 2023 zu übernehmen und nimmt die befristeten Stellen
des Sonderbereichs 0 – Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters,
Produktgruppen 02 - 05 zur Kenntnis (vgl.
Anlage 1, Vorlage 357/22, SB 0,
Produktgruppe 02 – 05, Beratung Stellenplan 2023).
2. Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 – 2026, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung – Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 02 – 05
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, das Budget des
Sonderbereichs 0 - Verwaltungsführung – Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen
02 -05 mit den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 in den endgültigen
Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen (vgl. Anlage 2, Vorlage 358/22, SB
0, Produktgruppe 02 – 05,
Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026).
3. Stellenplan 2023 – Fachbereich 3 – Recht
und Ordnung
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Rheine beauftragt die Verwaltung, den Stellenplan des Fachbereichs 3 –
Recht und Ordnung in den endgültigen
Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2023 zu übernehmen (vgl. Anlage
3, Vorlage 449/22, FB 3, Beratung Stellenplan
2023).
4.
Beratung
Ergebnis- und Investitionsplan 2023 – 2026, Fachbereich 3 – Recht und Ordnung
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, das Budget des
Fachbereichs 3 – Recht und Ordnung mit
den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 unter Berücksichtigung der in der
Begründung aufgeführten Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und
Investitionsplan zu übernehmen (vgl. Anlage 4, Vorlage 450/22, FB 3, Beratung
Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026).
5. Stellenplan 2023 – Fachbereich 4 –
Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die
Verwaltung, den Stellenplan des Fachbereiches 4 - Finanzen, Wohn- und
Grundstücksmanagement in den endgültigen Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für
das Jahr 2023 zu übernehmen und nimmt die befristeten Stellen des Fachbereiches
4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement zur Kenntnis (vgl. Anlage 5, Vorlage 462/22, FB 4, Beratung
Stellenplanvorlage 2023).
6.
Beratung
Ergebnis- und Investitionsplan 2023 – 2026, Fachbereich 4 – Finanzen, Wohn- und
Grundstücksmanagement
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, das Budget des
Fachbereiches 4 – Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement mit den Werten aus
dem Haushaltsplanentwurf 2023 unter Berücksichtigung der in der Begründung
aufgeführten Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu
übernehmen (vgl. Anlage 6, Vorlage 463/22, FB 4, Beratung Ergebnis- und
Investitionsplan 2023 - 2026).
7. Stellenplan 2023 – Fachbereich 7 - Interner
Service
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die
Verwaltung, den Stellenplan des Fachbereichs 7 - Interner Service in den endgültigen
Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2023 zu übernehmen und nimmt
die befristeten Stellen des Fachbereichs 7 - Interner Service zur Kenntnis (vgl.
Anlage 7, Vorlage 391/22, FB 7,
Beratung Stellenplanvorlage 2023).
8. Beratung Ergebnis – und Investitionsplan 2023 –
2026, Fachbereich 7 – Interner Service
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, das Budget des
Fachbereichs 7 – Interner Service mit den
Werten aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 unter Berücksichtigung der in der
Begründung aufgeführten Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und
Investitionsplan zu übernehmen (vgl. Anlage 8, Vorlage 392/22, FB 7, Beratung
Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026).
Begründung:
Der Entwurf des
Gesamtstellenplans 2023 der Stadt Rheine wurde am 27.09.2022 dem Rat zur
Kenntnis gegeben (vgl. Vorlage 303/22). Gleiches gilt für den Entwurf der
Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Investitionsplan für das Haushaltsjahr
2023 (vgl. Vorlage 339/22).
Der Haupt-,
Digital- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 22.11.2022 beschlossen,
die Beratungen zu den Stellenplänen und zu den Ergebnis- und
Investitionsplänen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen, auf die heutige
Ratssitzung zu verschieben. Die erforderlichen Beschlüsse sollen erst nach
Kenntnisnahme der Fortschreibung zum Haushaltsplanentwurf 2023 (vgl. Vorlage
512/22) gefasst werden.
Es
wird auf die einzelnen Beratungsvorlagen zum Haupt-, Digital- und
Finanzausschuss am 22.11.2022 verwiesen.
Anlagen:
Anlage 1: Vorlage 357/22, SB 0, Produktgruppe 02 – 05, Beratung Stellenplan 2023
Anlage 2: Vorlage
358/22, SB 0, Produktgruppe 02
– 05, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026
Anlage 3: Vorlage 449/22, FB 3, Beratung Stellenplan
2023
Anlage 4: Vorlage 450/22, FB 3, Beratung Ergebnis-
und Investitionsplan 2023 - 2026
Anlage 5: Vorlage 462/22, FB 4, Beratung Stellenplan 2023
Anlage 6: Vorlage
463/22, FB 4, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026
Anlage 7: Vorlage 391/22, FB 7, Beratung Stellenplan 2023
Anlage 8: Vorlage 392/22, FB 7, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026