Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der
Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheine beschließt, die in der Begründung
genannten Spiel- und Freizeitflächen im Haushaltsjahr 2023 zu renovieren,
vorbehaltlich der Verabschiedung des endgültigen Haushaltsplanes 2023 durch den
Rat der Stadt Rheine.
Begründung:
Die nach der
Jahresinspektion und dem Spielflächenbedarfsplan erstellte „Renovierungsliste
Spielplätze 2023“ enthält die notwendigen Renovierungen für das Jahr 2023
(Anlage 1).
Der Unterausschuss
Kinderspielplätze hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2022 einstimmig
beschlossen, dass die abgestimmte „Renovierungsliste Spielplätze 2023“ in den
Jugendhilfeausschuss am 18. Januar 2023 eingebracht wird.
Die beigefügte
Liste ist diesmal nach Wert und nicht nach Prioritäten aufgelistet. Im Haushaltsplanentwurf 2023 sind im
Budget 2105 für Renovierung/Ausbau/Ausstattung von Kinderspielplätzen
einerseits 30.000 EUR im Ergebnisplan und andererseits 65.000 EUR im
Investitionsplan veranschlagt worden. Insgesamt stehen für die Umsetzung der
Maßnahmen somit 95.000 EUR zur Verfügung. Eine Beauftragung der erforderlichen
Leistungen erfolgt erst nach Verabschiedung des endgültigen Haushaltsplans
2023.
Seitens der
Verwaltung sind die o. g. Renovierungsmaßnahmen im Jahr 2023 notwendig, da
ansonsten die Funktionsfähigkeit dieser Spiel- und Freizeitflächen erheblich
eingeschränkt wird. Diese Empfehlungen entsprechen der
Spielflächenbedarfsplanung.
Anlage:
Renovierungsliste Spielplätze 2023