Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Rat der Stadt Rheine stellt den Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtkultur Rheine“ fest.

Begründung:

Zum 01.01.2024 wird die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Stadtkultur Rheine“ errichtet (Vorlage 316/23).

Die Einrichtung hat gem. § 14 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO) spätestens einen Monat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Aufgrund des Zeitplan für die Errichtung einer Einrichtung kann die Frist für die Aufstellung des Wirtschaftsplans 2024 nicht eingehalten werden.

Gem. § 4 Buchstabe b) EigVO entscheidet der Rat über die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplans.

Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ wurde in seiner Sitzung am 13.09.2023 über den vorläufige Wirtschaftsplan 2024 des Teils der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtkultur Rheine, der die ehemalige eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ betrifft in Kenntnis gesetzt. Im Vergleich zu den Planungen für das Jahr 2024 aus dem Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ ergeben sich keine Veränderungen. Auf die Vorlage 325/23 wird verwiesen.

Der Kulturausschuss wurde in seiner Sitzung am 22.11.2023 über die Planungen im Ergebnis- und Investitionsplan 2024 - 2027 für die ehemalige Produktgruppe 06 Kultur mit den Produkten Theater und Konzerte (0601), Kulturförderung und Stadthalle (0602), Städtischen Museen (0603) sowie Stadtarchiv (0604) in Kenntnis gesetzt. Im Vergleich zu den Planungen für 2024 aus dem Haushaltsplan 2023 der Stadt Rheine für die Produktgruppe 06 Kultur ergeben sich im Ergebnisplan Verschlechterungen von 395.900 EUR und im Finanzplan Verbesserungen von 218.000 EUR. Zu den Details der Veränderungen wird auf die Vorlage 442/23 verwiesen.

Anschließend wurden die Planungen der fünf Bereiche/Produkte zum Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtkultur Rheine“ mit den Produkten Theater und Konzerte (100000), Kulturförderung und Stadthalle (200000), Städtischen Museen (300000), Stadtarchiv (400000) und Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage (500000) zusammengefügt (Anlage). Der Betriebskostenzuschuss der Stadt Rheine an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Stadtkultur Rheine“ beläuft sich für das Jahr 2024 auf 5.456.419 EUR. Für investive Projekte erhält die Stadtkultur Rheine ein Darlehen in Höhe von 376.000 EUR.

Anlage:

Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtkultur Rheine