Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das im Rahmen eines Initiativantrages von den Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP eingereichte Klimaschutz-Konzept für die Stadt Rheine zustimmend zur Kenntnis und verweist es an die Verwaltung, um es innerhalb des „Konzerns Stadt“ im Sinne der antragsstellenden Fraktionen für eine Beschlussfassung im Rat der Stadt Rheine aufzuarbeiten.

Begründung:

Der Initiativantrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP ging bei der Verwaltung erst am 6. September 2007 ein. Es konnte zwar noch sichergestellt werden, den Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.09.2007 zu setzen und den Inhalt allen Ratsmitgliedern mit der Ursprungsvorlage 412/07 am 7. September d. J. zur Kenntnis zu bringen.

Der Verwaltung war es aber nicht möglich, bis zur Sitzung des HFA inhaltlich zum Antrag der Fraktionen Stellung zu beziehen.

Daher wird um Zustimmung zum Beschlussvorschlag gebeten.