Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat aufgrund der geänderten Landesförderung, im Zuge der Haushaltsplanberatung 2008 die Bau- und Einrichtungsmaßnahme (Pavillon)  für einen dritten Zug an der offenen Ganztagsgrundschule Michaelschule wie folgt zu veranschlagen:

Baukosten:                                           90.000 €

Einrichtung:                                         25.000 €

Außenanlagen/Spielgeräte:   15.000 €

Gesamtkosten:             130.000 €

Landeszuschuss:                               57.500 €

Eigenanteil Stadt Rheine: 72.500 €

Begründung:

Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.05.07 auf Empfehlung des Schulausschusses vorbehaltlich einer Landesförderung beschlossen, in der Michaelschule eine dritte Gruppe einzurichten und den Eigenanteil zu finanzieren.

Dabei wurde von einer Landesförderung von 115.000 € ausgegangen. Dies entsprach der bisherigen Förderquote von etwa 90 %.

Aufgrund der hohen Zahl von Förderanträgen konnte diese Förderquote nicht mehr aufrecht erhalten werden.

Aufgrund der bisherigen Fördersummen für 11 offene Ganztagsgrundschule und eine Ganztagshauptschule hatte die Bezirksregierung der Stadt Rheine signalisiert, dass für sie keine Förderung mehr zu erwarten sei. Aufgrund zurückfließender Mittel aus anderen Gemeinden konnte für Rheine nunmehr doch noch ein Förderbescheid erlassen werden.

Für den dritten Zug der Michaelschule (Pavillon) wurde ein Förderbescheid über 57.500 € ausgestellt. Dies entspricht einem Satz von 50 % der bisherigen Förderung.

Im Haushaltsplanentwurf 2008 ist die vorgenannte Maßnahme mit der alten Förderquote von 115.000 € enthalten. Durch die niedrigere Förderung in Höhe von 57.500 € ergibt sich somit eine Budgetausweitung von 57.500 €.

Anlagen: