Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, aufgrund der geänderten Landesförderung, im Zuge der Haushaltsplanberatung 2008 die Umbau- und Einrichtungsmaßnahmen für einen zweiten Zug an der offenen Ganztagsgrundschule Edith-Stein-Schule wie folgt zu veranschlagen:

Baukosten:                                                          66.000 €

Einrichtung:                                                         28.000 €

Außenanlagen/Spielgeräte:                              12.000 €

Gesamtkosten:                              106.000 €

Landeszuschuss:                                               57.500 €

Eigenanteil Stadt Rheine:                48.500 €

Begründung:

 Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.05.07 auf Empfehlung des Schulausschusses vorbehaltlich einer Landesförderung beschlossen, in der Edith-Stein-Schule eine zweite Gruppe einzurichten und den Eigenanteil zu finanzieren.

Dabei wurde von einer Landesförderung von 115.000 € ausgegangen. Dies entsprach der bisherigen Förderquote von etwa 90 %.

Aufgrund der hohen Zahl der Förderanträge konnte diese Förderquote nicht mehr aufrecht erhalten werden.

Aufgrund der bisherigen Fördersumme für 11 offene Ganztagsgrundschulen und eine Ganztagshauptschule hatte die Bezirksregierung der Stadt Rheine signalisiert, dass für sie keine Förderung mehr zu erwarten sei. Aufgrund zurückfließender Mittel aus anderen Gemeinden konnte für Rheine nunmehr doch noch ein Förderbescheid erlassen werden.

Für einen zweiten Zug der Edith-Stein-Schule wurde ein Förderbescheid über 57.500 € ausgestellt. Dies entspricht einem Satz von 50 % der bisherigen Förderung.

Im Haushaltsplanentwurf 2008 ist die Veranschlagung bisher wie folgt:

Baukosten:                                           88.000 €

Einrichtung:                                         28.000 €

Außenanlagen/Spielgeräte:              12.000 €

Insgesamt:                                           128.000 €

Landeszuschuss:                115.000 €

Städtischer Eigenanteil:       13.000 €

Der Beschlussvorschlag macht eine Budgetausweitung von 35.500 € (städtischer Eigenanteil bisher 13.000 €, städtischer Eigenanteil neu 48.500 €) erforderlich.

Anlagen: