Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine bestellen auf Antrag der CDU-Fraktion vom 13. März 2006 die folgenden Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen:

Sozialausschuss

Mitglied:                         RM Annette Tombült anstelle von RM Hermann-Josef
Kohnen

Jugendhilfeausschuss

pers. stellv. Mit-

glied v. RM Monika

Lulay:                             SB Elixmann, Florian, Fuchsstraße 19, 48432 Rheine anstelle von RM Nagelschmidt

Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“

Mitglied:                         RM Raphael Bögge (bisher 1. stellv. Mitglied) anstelle von RM José Azevedo

1. stellv. Mitglied:            RM José Azevedo anstelle von RM Raphael Bögge

Begründung:

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 13. März 2006 (s. Anlage) die v. g. Ausschussumbesetzungen beantragt. Die erforderlichen Verzichtserklärungen der Betroffenen liegen der Verwaltung vor.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratmitglieder gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine(n) Nachfolger(in).

Anlagen:

Anlage 1:     Schreiben der CDU-Fraktion vom 13. März 2006