Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, den als Anlagen 2 und 3 beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 1/Bildung, Kultur und Sport für die Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS mit den beschlossenen Änderungen in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.

 

Begründung:

 

 

1.      Beratungsverfahren

 

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2007 wurden die Eckwerte für den Gesamtstellenplan 2008 der Stadt Rheine festgelegt. Für den Fachbereich 1/Bildung, Kultur und Sport gilt daher der als Anlage 1 beigefügte Teilstellenplan als Eckwert.

Überschreitungen dieser Eckwerte (Stellenausweitungen) bedürfen der Bestäti­gung durch den Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eck­datenüberprüfung zum Haushaltplan am 26.02.2008.

 

2.      Stellenplanentwurf gem. HFA-Vorlage 033/2007 vom 20.11.2007

 

Der Stellenplanentwurf des Fachbereiches 1/Bildung, Kultur und Sport enthält alle Stellenplanänderungen des Jahres 2007 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2008.

 

Für den Bereich von Kultur und Volkshochschule sind das folgende Änderungen:

 

Stellenreduzierungen
Lfd. Nr.	Kurzbezeichnung der Stelle	Stellenanteil	Wert
1	Musikschullehrer	0,31	EGr 9
2	Hausmeister VHS/Falkenhof	1,00	EGr 5
	Summe	1,31

 

Die Einsparung zu Nr. 1 (Musikschullehrer) ergibt sich durch den Renteneintritt eines Musiklehrers in der städtischen Musikschule. Der Unterricht wird zukünftig durch Honorarkräfte erteilt.

 

Durch die Umzüge von Volkshochschule (Fusion mit der Musikschule im Josef-Winckler-Zentrum) und Stadtarchiv (in die Kulturetage) werden mit dem Kanne­gießerhaus und dem Gebäude Mühlenstraße 31 zwei städtische Gebäude nicht mehr genutzt. Beabsichtigt war deshalb eine Reduzierung beim Hausmeister­dienst (Nr. 2) im Umfang einer Stelle.

              

Stellenausweitungen
Lfd. Nr.	Kurzbezeichnung der Stelle	Stellenanteil	Wert
1	Diplom-Bibliothekarin	1,00	EGr 9
	Summe	1,00

 

Für die Diplom-Bibliothekarinnenstelle bei der Stadtbibliothek wurde zum Haus­haltsplan 2007 die Besetzung zum 1. Oktober 2007 beschlossen. Die Stelle ist seit dem 15.10.2007 besetzt und in den vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2008 eingearbeitet.

 

 

3.      Notwendige Stellenplanänderungen gegenüber dem Stellenplanentwurf gem. HFA-Vorlage 033/2007 vom 20.11.2007

 

Die Verwaltung schlägt insgesamt drei Veränderungen zum bisher vorliegenden Stellenplanentwurf des Jahres 2008 vor:

 

(1)        Einstellung einer Fachkraft für Medien- und Informationsverarbeitung in der Stadtbibliothek (Produkt 1303)

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat bereits zum Haushaltsplan 2007 (Sitzung vom 13.02.2007, Vorl. 026/07) den Beschluss gefasst, die Öffnungs­zeiten der Stadtbibliothek von derzeit 25 Stunden schrittweise auf 35 Stunden auszuweiten. Hierzu wurde der Stellenplan um eine Stelle erweitert, um die Grundlage für die externe Besetzung einer Diplom-Bibliothekarinnenstelle zu schaffen. Die im Jahr 2007 entstehenden Personalkosten sollten erwirtschaf­tet werden.

Die Einstellung ist zwischenzeitlich erfolgt, die Stelle ist im Entwurf des Stel­lenplanes 2008 vorhanden (s. Ziffer 2).

Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch die Übernahme einer Aus­zubildenden zur Fachkraft für Medien- und Informationsverarbeitung im Jahr 2008.

In der HFA-Sitzung wurde letztlich beschlossen, die Personalaufwendungen für beide vorgenannten Stellen ab 2008 bereit zu stellen. Die Ansätze im Budget der Stadtbibliothek wurden deshalb bereits im Haushaltsplan 2007 für den Finanzplan (Jahr 2008 um 53.000 € und ab dem Jahr 2009 um 71.000 €) erhöht.

Die finanziellen Voraussetzungen zur Übernahme der Auszubildenden in ein festes Anstellungsverhältnis sind damit erfüllt.

 

Um auch die Voraussetzungen im Stellenplan zu erfüllen, ist eine Ausweitung um eine Stelle der Entgeltgruppe 6 TVöD erforderlich. Nur unter dieser Vor­aussetzung ist eine Übernahme der Auszubildenden möglich.

 

 

(2)        Hausmeisterdienste am Falkenhofmuseum und im Josef-Winckler-Zentrum

 

A) Vorbemerkung:

 

An den bisherigen Standorten für Stadtarchiv (Kannegießerhaus), Volkshoch­schule (Mühlenstraße) und Falkenhofmuseum wurden zwei Hausmeister im Schichtbetrieb eingesetzt. Dieser umfasste auch die Betreuung der Einrichtungen an Wochenenden, so dass alle drei Institute ausreichend versorgt waren.

 

Durch den Umzug des Stadtarchivs in die Kulturetage und der Fusion der VHS und Musikschule im Josef-Winckler-Zentrum wurden zwei Objekte frei, beabsich­tigt war deshalb die Einsparung eines Hausmeisters an dieser Stelle. Die Einspa­rung wurde bereits im Sommer 2007 umgesetzt.

 

 

 

 

B) Aktuelle Situation

 

è Josef-Winckler-Zentrum:

Im Gebäude an der Neuenkirchener Str. 22 arbeitet ein Hausmeisterehepaar mit insgesamt 1,67 Stellen. Dies entspricht aufgrund der Bestimmungen des Schulhausmeistertarifvertrages einer Arbeitszeit von rund 74 Stunden je Wo­che. Abzurechnen sind allerdings 15 Stunden als Bereitschaftszeiten, an denen die Arbeitnehmer lediglich erreichbar sein müssen, ohne tatsächlich aktiv zu sein (die Wochenarbeitszeit nach dem Schulhausmeistertarifvertrag beträgt unter Be­rücksichtigung der vg. Bereitschaftszeit 46,50 Stunden). Somit verbleiben faktisch 59 Stunden reine Arbeitszeit.

 

Beabsichtigt ist eine schnellstmögliche Auslagerung der Schulklassen der Kaufmännischen Schulen aus dem Josef-Winckler-Zentrum. Den Kaufmännischen Schulen kann die Verteilung des Unterrichtes auf drei Standorte (Haupthaus an der Frankenburgstraße 5, Nebengebäude an der Wasserstraße und Josef-Winckler-Zentrum) nicht länger zugemutet werden. Nach dem Auszug der Schulklassen, der bis Mitte des Jahres 2008 vollzogen werden soll, kann der morgendliche Arbeitsbeginn auf 7.30 Uhr nach hinten verschoben werden. Damit werden von montags bis freitags in der Zeit von 07.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 22.15 Uhr Hausmeisterdienste benötigt (= 63,75 Stunden je Woche). Hinzu kommen bereits jetzt geplante Wochenendveranstaltungen mit einem Aufwand von ca. 4 Stunden je Wochenende, so dass sich die notwendige Wo­chenarbeitszeit auf 67,75 Stunden je Woche erhöht.

 

Hieraus ergibt sich eine Vakanz von 8,75 Stunden je Woche (67,75 Std. mi­nus tatsächlich zur Verfügung stehender Arbeitsleistung von 59 Stunden).

 

Gleichzeitig sind durch den Kursbetrieb und die Fusion von VHS und Musik­schule die Arbeitsumfänge deutlich gestiegen. Für den Kursbetrieb stehen zu­künftig weniger Räume zur Verfügung, der organisatorische Aufwand erhöht sich hierdurch überproportional.

Hinzu kommen erhöhte Anforderungen an die technische Betreuung des Kursbetriebes im Vergleich zu den bisher im Josef-Winckler-Zentrum unterge­brachten Verwaltungseinheiten (Kultur-, Sport- und Schul­verwaltung).

 

è Falkenhofmuseum

Derzeit steht für das Falkenhofmuseum noch ein Hausmeister mit einer wö­chentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden (keine Bereitschaftszeiten) zur Ver­fügung. Die Arbeitszeit reicht aus folgenden Gründen nicht aus:

(1)        Die Arbeitszeit beginnt für den Hausmeister um 07.30 Uhr (Schließ­dienste, Kontrollgänge durch das Falkenhofmu­seum …) und endet abends um 17.30 Uhr. Hieraus ergibt sich unter Abzug einer einstündi­gen Mittagspause eine wöchentliche Arbeitszeit (montags bis freitags) von 45 Stunden.  Durch den Ausbau des Fal­kenhofes im Zuge der Regionale 2004 hat zudem eine Arbeits­verdichtung stattgefunden. Auch die qualitativen Ansprüche sind durch den Einbau moderner Klima- und Alarmtechniken gestiegen. Aus den vorgestellten Zeiten errechnet sich eine Unterversorgung von 6,5 Stunden je Woche.

(2)        Es finden regelmäßig Abend- und Wochenendveranstaltungen im Falken­hof mit einem Hausmeisteraufwand von 5 Stunden je Woche statt (Auf- und Abbauten, technische Betreuung und Schließdienst).

(3)        Zwingende Voraussetzung für die Versicherung der Exponate im Falken­hof ist die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes in den Nacht­stunden und an Wochenenden, um möglichen Gefahren schnellstmög­lich entgegenzuwirken. Hierzu wurde ein Alarmierungsplan entwickelt, in dem der Hausmeisterdienst wegen der technischen Anforderungen und der auf wenige Personen begrenzten Schlüsselgewalt eine wichtige Position einnimmt. Notwendig ist deshalb die Anordnung von Bereit­schaftsdiensten, um die Forderung des Versicherers zu erfüllen. Die Regelungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) se­hen in diesen Fallen vor, dass für den Bereitschaftsdienst ca. 5 Wo­chenstunden angerechnet werden, die finanziell zu vergüten sind. Da die Bereitschaft nicht von einer Person geleistet werden kann, sondern auf mindestens zwei oder drei Beschäftigte verteilt werden muss (Ar­beitszeitgesetz, Urlaubs- und Krankheitsvertretung), erhöht sich die Summe der Hausmeisterdienste um 10 bis 15 Stunden je Woche.

Hinzu kommen die tatsächlichen Arbeitszeiten während der Bereit­schaft. Diese sind mit der tatsächlich geleisteten Arbeitsdauer zu ver­güten. Der Umfang beträgt durchschnittlich wöchentlich  ca. 3 Stunden.

         

Insgesamt ergibt sich aus den vorgenannten Ausführungen ein zusätz­licher Bedarf für Musikschule/VHS und Falkenhof von 33,25 Wochenstunden. Dies entspricht einem Anteil von 0,86 Stellen einer tariflich beschäftigten Person (= 38,5 Std.).

 

Vorgesehen ist, den notwendigen Stellenanteil innerhalb des Fachbereiches 1 umzuschichten. Damit könnte die Hausmeisterversorgung an beiden Einrichtungen ohne Ausweitung des Stellenplanes und ohne zusätzliche Personalkosten sichergestellt werden.

 

    

 

(3)        Besetzung einer Hausmeisterstelle am Kloster Bentlage

 

Nach der Eröffnung des Salinenparks (Josef-Winckler-Haus, Salzsiedehaus) wurde seinerzeit ein städtischer Hausmeister nach Bentlage abgeordnet. Die­ser arbeitete mit den beiden Hausmeistern der Kloster Bentlage gGmbH zu­sammen.

Der Hausmeister wurde im Dezember 2007 zum Fachbereich 6, Technische Betriebe, versetzt. Er ist somit Angestellter der neu gegründeten Anstalt öffent­lichen Rechts (AöR).

 

Um den Betrieb aufrecht zu erhalten ist eine unverzügliche Nachbesetzung der Stelle notwendig. Die Anstellung soll  zukünftig jedoch bei der Kloster gGmbH erfolgen, Arbeitgeber ist dann nicht mehr die Stadt Rheine. Entsprechend wurde in der Vorlage für die Haushaltsplanberatungen des Kulturausschusses am 5. Februar 2008 (Vorl. 070/08) beantragt, den Betriebskostenzuschuss seitens der Stadt Rheine um 35.000 € zu erhöhen. Dies spiegelt die aktuelle Beschlusslage des Aufsichtsrates für Bentlage wieder.

 

Unter dem Vorbehalt, dass die Mittel im Haushaltsplan 2008 ff. tatsächlich bereitgestellt werden, kann die Hausmeisterstelle (Entgeltgruppe 5 TVöD) aus dem Stel­lenplan des FB 1 gestrichen werden.

 

Insgesamt ergeben sich durch die beschriebenen Maßnahmen keine Stellenauswei­tung im Vergleich zum vorliegenden Stellenplanentwurf (s. beigefügte Tabelle).

 

Änderungen zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf
Lfd. Nr.	Kurzbezeichnung der Stelle	Stellenanteil	Wert
1	Fachkraft für Medien- und Informati­onsverarbeitung	+ 1,00	EGr 6
2	Hausmeister/in für Falkenhof und Jo­sef-Winckler-Zentrum (Umschichtung innerhalb des Fachbereiches 1)	0,00	EGr 5
3	Hausmeister/in für Bentlage gGmbH	- 1,00	EGr 5
	Summe	0,00

 

 

Um Zustimmung wird gebeten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2: Teilstellenplan für den Fachbereich 1

 

 

S t e l l e n p l a n  2 0 0 8 - F a c h b e r e i c h 1
	Schule	Kultur	Sport	Gesamt 2008	Gesamt 2007	Gesamt 2006
Beamte	3,90	4,90	2,20	11,00	11,00	10,00
Tariflich Beschäftigte	65,83	39,20	3,85	108,88	109,78	111,54
Gesamt	69,73	44,10	6,05	119,88	120,78	121,54

 

 

 

 

 

Anlage 3: Einzelaufstellung Teilstellenplan für den Fachbereich 1

 

                                                     Beamte

 

 

 

 

 

 

 

 

                                  Tariflich Beschäftigte Personen