Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ nimmt die Vorlage zur Aufbau- und Ablauforganisation des LAG 21 NRW Projekts „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ zur Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise zu Aufbau und Ablauf des Projekts zu.

Begründung:

Die Stadt Rheine ist zusammen mit sieben weiteren Kommunen ausgewählt worden am Projekt „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) für die nächsten 2 Jahre teilzunehmen.

Ziel des vom Umweltministerium des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Projektes ist es, die natürliche Umwelt nachhaltig zu sichern und ein attraktives Umfeld für Wohnen und Arbeiten als wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche und soziale Zukunft der teilnehmenden Kommunen zu entwickeln. Integraler Bestandteil des Projektes ist die Einführung eines Flächenmanagementsystems, dessen Strukturen es den Kommunen ermöglichen, auch nach der Projektlaufzeit (Ende 2009) den Prozess der nachhaltigen Entwicklung fortzusetzen und weitere Handlungsfelder zu bearbeiten. Hierbei können die Kommunen auf die Unterstützung und Beratung durch die LAG 21 NRW zurückgreifen. Im Rahmen eines Modellprojektes hat die LAG 21 NRW bereits in vier Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erfolgreich ein kommunales Flächenmanagement entwickelt und eingeführt.

Schwerpunktthema für Rheine wird die „Anpassung der Wohnsiedlungsentwicklung und Infrastruktur an die demografische Entwicklung“ sein. Im Mittelpunkt der Untersuchungen steht aktuell der Stadtteil Dorenkamp, für den die Verwaltung eine Rahmenplanung und ein Flächenmanagementsystem erarbeiten möchte. Diese sollen u.a. im Rahmen von Workshops mit möglichst vielen Akteuren diskutiert und abgestimmt werden.

Für den 1. Workshop am 25.08.2008 wird aktuell eine Stärken und Schwächenanalyse für das Stadtgebiet und für den Stadtteil Dutum/Dorenkamp zusammengestellt. Diese sogenannte SWOT Analyse wird im Workshop vorgestellt und soll aktiv durch die Steuerungsgruppe weiterbearbeitet werden, um die konkreten Handlungsfelder in einem Partizipationsprozess zu ermitteln.

Aufbau- und Ablauforganisation

Die Einführung des Flächenmanagementsystems erfordert eine gute Information von Politik und Verwaltung über die Zielsetzungen einer nachhaltigen Flächenentwicklung sowie transparenter Kommunikationsstrukturen. Dem soll auch die Aufbauorganisation Rechnung tragen. Der Aufbau gliedert sich in Projektkoordination, Kernteam und Steuerungsgruppe (siehe Anlage 1).

Die Gesamtverantwortung für das Nachhaltige kommunale Flächenmanagement trägt der Stadtentwicklungsausschuss, der das Nachhaltige kommunale Flächenmanagement durch entsprechende Beschlüsse autorisiert.

Die zuständigen Ausschüsse sollten über die wesentlichen Schritte und den Zeitplan unterrichtet werden und der Verwaltung per Beschluss einen Auftrag zur Einführung des Nachhaltigen Flächenmanagements zu erteilen. Dieser Beschluss ist gleichzeitig Grundlage für die verbindliche Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure.

Am 25.08.2008 findet der 1. Workshop zwischen der LAG 21 NRW und der Steuerungsgruppe im Rathaus Rheine statt. In diesem Workshop konstituiert sich die Steuerungsgruppe. Schwerpunktmäßig wird eine statistische IST-Analyse und eine Stärken und Schwächen Analyse für den Dorenkamp vorgestellt, die dann gemeinsam mit den Teilnehmern ergänzt, korrigiert, überarbeitet werden soll, um gemeinsam die Handlungsindikatoren zu definieren.

Die schematische Ablaufplanung kann unter Anlage 1, die Tagesordnung des Workshops ist unter Anlage 2 ersehen werden.

Weitere Verknüpfungspunkte

In das Projekt „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ sollen außerdem folgende Bereiche soweit wie möglich implantiert werden:

• Spielleitplanung – Erarbeitung eines Spielleitplanes in einem Projektteam aus FB2, TBR und FB5, der durch das Planungsbüro Stadt-Kinder erarbeitet werden soll und vom Projektkoordinator mitbetreut wird
• Kommunales Wohnraumentwicklungskonzept – Vorbereitung eines Konzepts in Zusammenarbeit mit FB 8

Anlagen: