Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereiches 1/Bildung, Kultur und Sport, für die Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Begründung:
I. Allgemeines
Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Investitionsplanes für das Haushaltsjahr 2009 wurde in der Sitzung des Rates am 09. Dezember 2008 eingebracht.
Der Rat der Stadt hat die Vorlage des Entwurfes der
Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2009 zur Kenntnis genommen. Die
Detailberatung des Entwurfes des Haushaltplanes (einschl. der
Investitionsprojekte
Grundlage für die Beratung in den Fachausschüssen ist daher das im Entwurf des Haushaltsplanes ausgewiesene Budget im Ergebnis- und Finanzplan 2009 – 2012.
Diesem Ausschuss obliegt die Kompetenz und Verantwortung für die Detailberatung des in seine Zuständigkeit fallenden Fachbereiches 1, Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS. Die Etatberatung hat anhand des Haushaltsplanes zu erfolgen.
Innerhalb des im Haushaltsplan-Entwurf festgelegten Budgetrahmens können Ansatzkorrekturen und Umschichtungen erfolgen. Das betrifft sowohl die Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan als auch die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen im Finanzplan.
Die im Etat-Entwurf für den Fachbereich 1, Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen sind in die Detailberatung mit einzubeziehen und müssen ggf. entsprechend dem Beratungsergebnis zum Investitionsplan angepasst werden.
II. Vorgesehene Änderungen zum
Entwurf des Haushaltsplanes 2009 ff.
Für den Kultur- und Volkshochschulbereich ergibt sich im Vergleich zum Beschluss des Rates am 09.12.2008 zum Entwurf der Haushaltssatzung weiterer Änderungsbedarf.
Dieser wird nachstehend erläutert:
1 Ergebnisplan
1.1 Projekte zur Leseförderung in der Stadtbibliothek (Projekt 1303-6
Für die Stadtbibliothek waren für die vorgenannten Projektarbeiten bisher lediglich für das abgelaufene Haushaltsjahr 2008 entsprechende Mittel bereitgestellt worden.
Die Projekte sollen etabliert werden und sind deshalb auf Dauer angelegt. Um sie auch in den Jahren 2009 bis 2012 durchführen zu können, müssten zusätzliche jährliche Aufwendungen von 10.000 € zur Verfügung gestellt werden.
1.2 Kloster Bentlage (Produkt 1307
In seiner Sitzung am 1. Dezember 2008 hat der Aufsichtsrat der Kloster Bentlage gGmbH einstimmig beschlossen, den Betriebskostenzuschuss um 10.000 € auf 620.000 € aufzustocken. Begründet wurde der Beschluss durch die Geschäftsführung mit tariflich bedingten Personalkostensteigerungen.
1.3 Dienstleistungen der Technischen Betriebe
Rheine (TBR
Die Technischen Betriebe erbringen Dienstleistungen für die
Stadt Rheine. Dafür zahlt die Stadt Rheine entsprechende Beträge. Die
Aufwendungen sind im Zuge der Gebührenberechnungen und
Personalkostensteigerungen von den Technischen Betrieben neu berechnet worden.
Hieraus ergeben sich im Bereich der Kultur Mehraufwendungen für die Stadt in
Höhe von 1.000 € jährlich ab 2010, die Aufwendungen für 2009 (Gesamt: 10.000 €
2 Investitionsplan
2.1 Budgetanpassung für die Volkshochschule (Produkt 1401
Im Rahmen der vorgenannten und politisch geforderten
Budgetanpassung wurden die Ertrags- und Aufwandskonten für die Dauer des
Finanzplanungszeitraumes (2009 bis 2012
Zu der „Gesamtmaßnahme“ der aktualisierten Budgetanpassungen
gehören auch die Finanzmittel zur Ausstattung des VHS-Gebäudes im
Josef-Winckler-Zentrum (Projekt 1401-3
Für dieses Projekt sollte für den gesamten Finanzplanungszeitraum im Zuge der vorgenannten Neuveranschlagungen eine Budgeterhöhung von 5.000 € erfolgen. Tatsächlich wurde aber lediglich eine Anpassung für das Kalenderjahr 2009 vorgenommen.
Gebeten wird, die Anpassung für die Jahre 2010 bis 2012 nachzuholen.
2.2 Investitionen
für technische Anlagen in der Ignatz-Bubis-Aula
Auf die Ausführungen der in der heutigen Sitzung beratenen Vorlage Nr. 26/08 wird verwiesen.
Danach werden insgesamt 107.271 € für investive Maßnahmen
(Bühnenbeleuchtung, Beschallungsanlage und Medientechnik
Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.