Beschlussvorschlag/Empfehlung: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Sachstand zum LAG 21 NRW Projekt wie ausgeführt zur Kenntnis.

 

 

Begründung:

 

1.           Projektziele allgemein

 

Stadtentwicklung ist allgemein geprägt durch Instrumente, die nur unzureichende Steuerungsmöglichkeiten gegenüber dem demografischen Wandel oder auch wirtschaftlichen Faktoren (z.B. Bedeutungsverlust traditioneller Standortfaktoren, Abbau von Arbeitsplätzen, hohe Arbeitslosigkeit und schwindende Kaufkraft) bieten. Um die mit diesen Prozessen verbundene steigende Flächeninanspruchnahme zu begrenzen, wird die Implementierung eines nachhaltigen Flächenmanagementsystems immer dringender.

 

Um ein funktionierendes Instrumentarium zu entwickeln hat sich die Stadt Rheine im März 2008 als Modellkommune bei der Landesarbeitsgemeinschaft AGENDA21 NRW (LAG 21 NRW) beworben und ist am 24.06.2008 dem Projekt „Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement“ als Modellkommune beigetreten. Das Projekt befasst sich schwerpunktmäßig mit der „Anpassung der Wohnsiedlungsentwicklung und Infrastruktur an die demographische Entwicklung“ und wird durch verschiedene Forschungseinrichtungen sowie durch eine externe Moderation (Frau Fels von der LAG 21 NRW) wissenschaftlich begleitet.

 

Um mittelfristig mit den Ressourcen Fläche und Boden ebenso planvoll umzugehen, wie mit Haushaltsmitteln, bedient sich die LAG 21 NRW einer dem Nachhaltigkeitsprinzip verpflichteten Stadtentwicklung. Zentrale Zielsetzungen sind:

·         die deutliche Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlungszwecke und

·         die Optimierung der Flächennutzungen.

 

2.           Projektziel und Projektinhalte Rheine

 

Im Rahmen des LAG 21 NRW Projektes „Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement“ wurde in Rheine der Stadtteil Dorenkamp ausgewählt, um exemplarisch für das gesamte Stadtgebiet geeignete Flächenmanagementinstrumente zu erproben. Dazu werden unter dem Gesamtbegriff „Dorenkamp.2020“ eine städtebauliche Rahmenplanung und eine Spielleitplanung erarbeitet, die eng miteinander verzahnt die Flächennutzungen im Stadtteil qualifizieren sollen. Berücksichtigt wird außerdem die Notwendigkeit eines kommunalen Handlungskonzepts Wohnen, durch das Angebot und Nachfrage besser gesteuert werden sollen.

 

Daneben ist das vom FB 2 initiierte Projekt „Sozialraumkonferenz Dorenkamp“ mittlerweile in den LAG 21 NRW Prozess eingebunden worden.

 

 

3.           Organisation / Aufbau

 

In allen Projektkommunen wurde eine dreiteilige Projektorganisation eingesetzt, bestehend aus einer Projektkoordination, einem verwaltungsinternen Kernteam und einer Steuerungsgruppe (Anlage 1).

 

In Rheine wurden aufgrund der Bearbeitung des Prozesses auf Stadtteil- und Quartiersebene von Beginn an lokale Vertreter der im Dorenkamp tätigen Wohnungswirtschaft sowie des Stadtteilbeirates Dutum / Dorenkamp in die Steuerungsgruppe eingebunden, die sich ansonsten aus Vertretern der Politik und dem Kernteam zusammensetzt.

Aufgabe des Gremiums ist die Konsensbildung und Steuerung der Arbeit des Kernteams, welches sich aus Mitarbeitern der Stadtwerke, der TBR, der EWG und der Fachbereiche 2, 5 und 8 zusammensetzt.

Das Kernteam tagt regelmäßig etwa alle 3 bis 4 Wochen und koordiniert interdisziplinär aktuell anfallende Themen der parallel im Stadtteil laufenden Projekte. Exemplarisch wird im Dorenkamp die verwaltungsinterne Abstimmung verbessert und Reibungsverluste werden minimiert.

 

Die Projektkoordination leitet und moderiert das Kernteam und dient daneben als zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung. Sie dient daneben als Schnittstelle zwischen der Kommune und der LAG 21 NRW.

 

Der Rat der Stadt Rheine ist mittels des Stadtentwicklungsausschusses in den Prozess steuernd eingebunden und wird durch die Projektkoordination informiert.

 

4.           SWOT Analyse

(Akronym engl. für Strengths, Weaknesses, Opportunities and Threads = Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken)

 

Am 25.08.2008 fand die Auftaktveranstaltung des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flächenmangement“ statt. Inhalt dieser ersten Werkstattphase waren Projektaufbau und -schwerpunkt, die Auswertung der Ist-Situation des Stadtteils und die Abschätzung künftiger Risiken und Chancen.

 

Das Projekt wählte aus den folgenden vier Schwerpunktmodulen die ersten beiden aus:

• Anpassung der Wohnsiedlungsentwicklung und Infrastruktur an die demographische Entwicklung
• Binnenentwicklung
• Gewerbeflächenentwicklung
• Siedlungsentwicklung, kommunale Finanzen und Baulandstrategien.

 

Nach der Festlegung der Projektstruktur erfolgte eine Auswertung der statistischen Rahmendaten (Indikatoren). Danach lässt sich für den Dorenkamp festhalten:

• in der Vergangenheit wachsende Bevölkerung,
• ansteigendes Durchschnittsalter,
• der Anteil der über 60-Jährigen ist besonders hoch und der Anteil der unter 18-Jährigen relativ gering,
• Inanspruchnahme von Siedlungs-, Verkehrs- und Wohnfläche trotz abnehmender Haushaltsgrößen,
• Hoher Anteil von Leistungsbeziehern nach Sozialgesetzbuch

 

Bei der anschließenden SWOT-Analyse in der Steuerungsgruppe wurden die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken des Stadtteiles ermittelt. Nach der Zusammenfassung und Strukturierung der Ergebnisse nach Oberthemen ergibt sich folgendes Bild:

• Stärken bei den Oberthemen Nahversorgung (gute Ausstattung), Infrastruktur (kompakte und umfassende Struktur), Naherholung (angrenzend) und Zentralität (Lage und Anbindung)
• Schwächen bei den Oberthemen fehlende Freizeitangebote (Sport, Gastronomie und Versammlungsstätten), Bausubstanz (Leerstand, Alter, Qualität), Demographie und Sozialstruktur (Überalterung, Einkommenssituation), Freiflächennutzung (Grundstückszuschnitte, Größe der Kleingartenanlagen und Kirmesplatz)
• Chancen bei den Oberthemen Demographischer Wandel (Leerstand und Generationswechsel) und Flächenpotentiale (Damloupkaserne)
• Risiken ebenfalls im Bereich Demographischer Wandel (Veränderung der Besitzverhältnisse und der Sozialstruktur, unkoordinierte Abrisse und mangelnde Investitionsbereitschaft)

 

Zur schnellen und direkten Vermittlung der zentralen Informationen wurden die Ergebnisse der SWOT-Analyse in einer Karte graphisch zusammengefasst, die als Basis des weiteren Erarbeitungsprozesses dient (Anlage 2).

 

5.           Ablauf bisher

 

Projekttagungen in Schwerte

09.06.2008

Vorstellung der Projektbeteiligten (LAG 21 NRW, wissenschaftliche Experten und Projektkommunen), Vorbereitung der kommunalen Aufbau- und Ablauforganisation und des Stärken-Schwächenprofils

 

24.09.2008

Sachstandsbericht aus den Kommunen, Input zu den Zukunftswerkstätten als Ausgangspunkt der Entwicklung eines kommunalen Zielsystems, kommunaler Austausch. (Anlage 3 – Flyer: Agendaaktiv 0308 der LAG 21 NRW)

 

15.01.2009

Sachstandsbericht aus den Kommunen, Eindruck der Experten zum kommunalen Prozess, Rückmeldung

Ergebnisse und Erfahrungsaustausch Zukunftswerkstätten:

Nahezu alle Modellkommunen hatten Probleme, die Zeitvorgaben der LAG in ihren Werkstätten einzuhalten. Eine Stadt musste ihre Zukunftswerkstatt nachholen, andere kamen nicht bis zur zeitlichen Einordnung in eine Realisierungsschiene. In einer Kommune verweigerte sich die Politik aus Wahlkampfgründen geschlossen, an der Veranstaltung teilzunehmen.

 

 

 

Kommunale Workshops in Rheine

25.08.2008 Auftaktveranstaltung

Am 25.08.2008 tagte die Steuerungsgruppe des Projektes. Inhaltlich wurde die bisherige Entwicklung des Stadtteils, eine Darstellung der Ist-Situation und die inhaltliche Auswertung von statistischen Daten insbesondere zur Demographie des Stadtteiles vorgestellt.

Aufbauend auf einer Auswertung dieser Informationen durch das Kernteam wurde eine SWOT-Analyse zur Diskussion gegeben, die durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer korrigiert, ergänzt und gewichtet werden konnte. Die Steuerungsgruppe legte bei diesem Termin die Abgrenzung des Rahmenplangebietes fest und bestätigte die Organisationsstruktur.

 

29.11.2008 Zukunftswerktstatt Dorenkamp.2020

Zur Zukunftswerkstatt Dorenkamp.2020 waren neben den Mitgliedern der Steuerungsgruppe Multiplikatoren aus verschiedenen Institutionen und Vereinen des Stadtteiles sowie Bürgerinnen und Bürger in das Haus Wohnungsverein eingeladen – zusammen 60 Personen. Im Kreis der LAG 21 NRW Kommunen hat nur Rheine Bürgerinnen und Bürgern beteiligt und zudem die größte Veranstaltung durchgeführt; rund 55 Teilnehmer folgten der Einladung.

Zunächst wurden drei mit der LAG 21 NRW ausgearbeitete Leitziele / Handlungsfelder verabschiedet, die für den weiteren Entwicklungsprozess des Handlungsrahmens maßgeblich sind:

1.   Gesamtstädtische Binnenentwicklung und Nachhaltige Flächennutzung in Rheine: „Innen Wohnen, Außen Schonen“,

2.   Qualifizierung von Flächen und Optimierung von Nutzungen im Dorenkamp: „Abbruch, Ersatz, Nachverdichtung?“ „Wohnen, Gewerbe, Dienstleistungen, Nahversorgung, Infrastruktur?“,

3.   Qualifizierung der öffentlichen Räume im Dorenkamp: „Grün- und Freiflächen, Spielflächen kontra Verkehrsflächen und ruhender Verkehr?“.

Thematisch wurden die Leitziele für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Zukunftswerkstatt modifiziert:

1.     Perspektive Angebot: Qualifizierung von Flächen und Optimierung von Nutzungen im Dorenkamp: „Abbruch, Ersatz, Nachverdichtung?“,

2.  Perspektive Nutzer: Qualifizierung von Flächen und Optimierung von Nutzungen im Dorenkamp: „Abbruch, Ersatz, Nachverdichtung?“,

3.  Qualifizierung der öffentlichen Räume im Dorenkamp: „Grün- und Freiflächen, Spielflächen kontra Verkehrsflächen und ruhender Verkehr?“.

 

Zur zielgerichteten Sammlung von Ideen wurde zur Veranstaltung die SWOT- Karte (Anlage 2) vorgestellt, Inhalte der bestehenden Strukturkarten aktualisiert und korrigiert, zusammengefasst und entsprechend den Abgrenzungen des Rahmenplangebietes ergänzt.

Nach einer thematisch einleitenden, kritischen Ergänzung und Korrektur der SWOT-Analyse konnten problem- und nutzerorientiert Ideen in Form von Maßnahmen und Zielen in Kleingruppenarbeit aus Sicht von Anbietern und  Nutzern gesammelt werden.

Danach sollten die Arbeitsgruppen die Ergebnisse nach Clustern, Zielen (Zukunftsideen), Oberzielen (Ziele) und Maßnahmen sortieren und gliedern. Dies gelang aufgrund strikter zeitlicher Vorgaben nicht in allen Kleingruppen.

Vorhandene Oberziele wurden dennoch in eine zeitliche Realisierungsschiene bis 2020 einsortiert. Die vorhandenen Oberziele geben nun einen etwaigen Projektrahmen vor. Die Ergebnisse wurden allerdings bis zu diesem Zeitpunkt keiner inhaltlichen, finanziellen oder personellen Prüfung unterzogen.

 

Handlungsrahmen für das Gesamtprojekt

Die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt wurden als Wortabschrift protokolliert und die Abschrift mit der LAG 21 NRW abgestimmt. Eine fachliche Prüfung  und die politische Konsensbildung stehen noch aus.

Zur Vorbereitung wurde die Wortabschrift von der LAG 21 NRW gemeinsam mit den projektbegleitenden wissenschaftlichen Experten in tabellarischer Form zu einem ersten Entwurf ausgearbeitet, der der Projektkoordination seit dem 03.02.2009 vorliegt.

Dieser Entwurf gliedert, sortiert und filtert die Ergebnisse unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten entsprechend der auf der Zukunftswerkstatt beschlossenen Leitziele.

Die fachliche und inhaltliche Ausarbeitung des Handlungsrahmens erfolgt in den nächsten Wochen im Kreise des Kernteams unter Anleitung der LAG 21 NRW.

Exemplarisch soll dabei an einem Schwerpunkt des Handlungskonzeptentwurfes (=ein Leitziel) gearbeitet werden:

Ergebnisse werden nach Zielen und Maßnahmen geordnet und anschließend bewertet.

Weniger nachhaltige Maßnahmen und Ziele sollen dabei in einen „kommunalen Ideenspeicher“ zurückgestellt werden.

 

Der vollständig ausdiskutierte Entwurf soll auf dem dritten kommunalen Workshop voraussichtlich im Mai 2009 in die Steuerungsgruppe eingebracht werden. Hier soll der Entwurf gebilligt und personelle und zeitliche Ressourcen konkretisiert werden.

 

6.           Dorenkamp.2020

 

Parallel überprüft die Projektkoordination in Zusammenarbeit mit dem Kernteam die Ergebnisse vor ihrem fachlichen Hintergrund. Über die beiden Schnittstellen werden Informationen und Ideen verwaltungsintern systematisch koordiniert und kommuniziert und so Ergebnisse in die einzelnen Projekte „Kommunales Handlungskonzept Wohnen“, „Spielleitplanung Dorenkamp“ und umfassend im Projekt „Rahmenplanung Dorenkamp“ eingebunden.

Zur Einbindung der Inhalte aus der Zukunftswerkstatt ist es notwendig, einen Konsens auszuarbeiten.

 

Stand „Rahmenplanung Dorenkamp“

Die Stadtplanung analysiert in Rücksprache mit dem Kernteam die vorhandenen Strukturen, für den Rahmenplanungsprozess.

Die Bewertung der Rahmenplanungsinhalte wird fachlich vorbereitet und lokal herunter gebrochen, im Anschluss mit Bürgerinnen und Bürgern und Multiplikatoren aus dem Stadtteil abgestimmt. Die engere Einbeziehung der Öffentlichkeit über z.B. kleinere Planungsrunden, die quartiersbezogen organisiert werden oder über eine  Planungswerkstatt ausschließlich mit Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils wird hier als Vorgehensweise vom Kernteam vorgeschlagen.

 

Inhaltlich wurden bislang folgende Bestandteile der Analyse in Kartenwerken aufbereitet (laufend aktueller Stand; jeweils auf den Veranstaltungen vor- / ausgestellt  und im Internet unter http://www.rheine.de/magazin/artikel.php?artikel=2987&type=&menuid=744&topmenu=671 zum Download angeboten):  

 

25.08.2008 Auftaktveranstaltung:

• Abgrenzung des statistische Bezirkes und die Stadtteilgrenzen,

• verkehrlichen Strukturen,
• infrastrukturelle Ausstattung,
• ÖPNV-Struktur,
• Grün- und Freiflächenstrukturen,
• Eigentumsverhältnisse
• die Bebauungsstruktur
• Festlegung der Rahmenplangrenzen

 

29.11.2008 Zukunftswerkstatt Dorenkamp.2020:

• Nutzungs-, Bebauungs- und Infrastruktur,
• Wohneigentumsstrukturen,
• Verkehrsstrukturen und
• demographischen Strukturen,
• Bauleitplanung sowie
• Baulücken und Potentialflächen,

 

aktuell in Bearbeitung:

• Schwarzplan,
• Geschossigkeit,
• städtebauliche Achsen,
• Gebäudetypisierung,
• soziostrukturelle Daten

 

Weiter Analysewerke befinden sich noch in der Erarbeitung und werden im Kernteam abgestimmt.

Die neuen Kartenwerke werden im Anhang im Entwurf vorgestellt (Anlage 4) und mündlich im Stadtentwicklungsausschuss erklärt.

 

Parallel findet im Kernteam eine Prüfung aktuell anstehender Planungsaufgaben insbesondere auf Nachverdichtungs- und Problemflächen im Bestand statt.

 

Stand Spielleitplanung

Der Sachstand des Projektes Spielleitplanung Dorenkamp ist am 26.01.2009 im Unterausschuss „Kinderspielplätze“ vorgestellt worden.

 

Zentraler Bestandteil der Spielleitplanung ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Planungsprozeß.

Das Projekt „Spielleitplanung Dorenkamp“ durchläuft derzeit plangemäß die Ablaufschritte einer umfangreichen Bestandsaufnahme. In einem ersten Schritt haben eine Zukunftswerkstatt mit Kindern und Jugendlichen sowie eine Auftaktveranstaltung im Quartier stattgefunden. Aktuell sind mit den Schülern und Schülerinnen der Klassen 3 der Edith-Stein Schule und der Kardinal von Galen Grundschule Streifzüge durchgeführt worden. Die Kinder sind dabei die Experten und geben einen Einblick in ihre Welt. Ausgerüstet mit einer Digitalkamera und einem Stadtplan bestimmen sie, welche Orte sie zeigen möchten. Aufenthaltsorte der Kinder sind nicht nur Schul- und Spielplätze, sondern auch weitere Spielräume. Die Ergebnisse der Streifzüge werden den Kindern und Eltern in einem gemeinsamen Termin präsentiert.

 

Ab März werden Befragungen an Schulen (sog. Mental Maps) durchgeführt. Die Befragung erfolgt durch einen Fragebogen mit angehängtem Planausschnitt des Stadtteils Dorenkamp. Die Fragen beziehen sich auf Treffpunkte, Wege, Konflikte und Veränderungswünsche.

 

Von den beteiligten Kindern begeistert aufgenommen wurde die gegenseitige Integration der Projekte, z.B. bei der Einbindung der Ideen der Kinder und Jugendlichen in die Zukunftswerkstatt „Dorenkamp.2020“. Zentrale Ideen aus dem Projekt Spielleitplanung, wie z.B. sichere Wegeverknüpfungen für alle Altersgruppen wurden dort von den erwachsenen Teilnehmern aufgenommen und näher konkretisiert.

 

Stand Handlungskonzept Wohnen

Für das kommunale Handlungskonzept Wohnen hat die Projektkoordination vergleichbare Wohnungsmarktanalysen und Wohnungsmarktkonzepte anderer Städte geprüft.

Danach ist die Erstellung eines Handlungskonzeptes Wohnen und einer begleitenden Wohnungsmarktbeobachtung als kommunale Daueraufgabe nur in den größten Städten des Landes möglich und wird in Kommunen in der Größenordnung von Rheine durch externe Gutachten abgedeckt.

Die Projektkoordination plant daher das Büro „planlokal“ einzubinden.

Eine Ausarbeitung der Anforderungen und die Zusammenstellung der zentralen Daten für ein Gutachten findet zurzeit statt. Vorgesehen ist ein Gutachten mit einem Vertiefungsschwerpunkt „Dorenkamp“, welches ebenso wie eine integrierte Rahmenplanung zur Akquisition von Fördermitteln qualifiziert.

 

7.           Weiteres Vorgehen

 

• am 10.03.2009 findet ein Gespräch zwischen LAG 21 NRW, VV1 und Projektkoordination in Dortmund statt, um den Zeitablauf des Gesamtprojektes und anstehende Schritte abzuklären
• im Mai ist der dritte kommunale Workshop beabsichtigt, der Termin wird mit der LAG am 10.03.2009 geklärt
• am Freitag, den 08.05.2009 findet eine Exkursion zur Lindenhofsiedlung in Gelsenkirchen statt, an der die Steuerungsgruppe (siehe Anlage 1) teilnehmen soll, ein Zeitplan wird derzeit mit dem lokalen Projektträger ausgearbeitet
• am 14.05.2009 findet die nächste Projekttagung in Schwerte statt
• weitere Sachstandsberichte im April bzw. Juni 2009

Anlagen:

 

Anlage 1 – Projektorganisation

Anlage 2 – SWOT – Analysekarte

Anlage 3 – Flyer: Agendaaktiv 0308 der LAG 21 NRW

Anlage 4 – Analysekartenwerke aktuell in der Bearbeitung: Schwarzplan, Geschossigkeit, städtebauliche Achsen