Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss/der Rat der Stadt Rheine nehmen die Bestandsaufnahme zum Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept Rheine 2020 (IEHK) zur Kenntnis.

 

Begründung:

 

In der Vorlage für die Ratssitzung am 6. November 2007 wurde bereits darauf hingewiesen, dass im Kapitel III „Struktur und Ablauf“ auf Seite 40 des IEHK ausgeführt ist:

 

„Das Konzept ist transparent gestaltet und so angelegt, dass es fortgeführt und eine Evaluation mit vertretbarem Aufwand durchgeführt werden kann“.

 

In der Anlage zu dieser Vorlage sind alle 28 Leitprojekte in Zuordnung zu den federführenden Fachbereichen aufgeführt.

 

In der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2004 bis 2009 hat der Rat der Stadt Rheine als eine der wichtigen Stadtentwicklungsentscheidungen im Hinblick auf die zu erwartenden Veränderungen des demografischen Wandels in Rheine das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Rheine 2020 im Dezember 2006 einstimmig beschlossen. Die Priorisierung der sich in diesem IEHK befindlichen Leitprojekte erfolgte im November 2007.

 

Dem Beschluss zu diesem umfangreichen „Werkbuch“ ging ein für die Region und darüber hinaus beispielhafter und viel beachteter umfassender Partizipationsprozess voraus, der im Februar 2005 mit der Durchführung einer zehnteiligen öffentlichen Veranstaltungsreihe zeitzukunftziele.Rheine 2020 begann. Diese Vortragsreihe mit namhaften Referenten wurde organisiert, um die interessierte Bürgerschaft, Firmen, Vereine, Verbände etc. für das Thema „Der demografische Wandel und seine Folgen“ zu sensibilisieren und Handlungsargumente zu generieren.

 

Nachdem auch das Land Nordrhein-Westfalen die Notwendigkeit erkannte, auf die Folgen des demografischen Wandels rechtzeitig reagieren zu müssen, und dies durch entsprechende Fördermittel unterstützte, erteilte der Haupt- und Finanzausschuss im November 2005 den Auftrag zur Erarbeitung eines Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Büro ASS Architektur, Stadtplanung, Stadtentwicklung.

 

Im Rahmen der Erarbeitung des IEHK wurde – wie bereits oben erwähnt – ein umfassender Partizipationsprozess eingeleitet. In diesem Rahmen wurde zunächst eine interne Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Verwaltungsvorstandes sowie den Fachbereichsleitern, eingerichtet. In dieser Arbeitsgruppe stellten die Fachbereiche auf der Basis der vom Büro planlokal erarbeiteten Studie zur Bevölkerungsentwicklung ihre Ziele unter dem Aspekt des demographischen Wandels dar. Des Weiteren erarbeiteten Arbeitsgruppen aus Vertretern der Politik, örtlichen Akteuren sowie weiteren Multiplikatoren aus dem Stadtgebiet und aus der Region Ziele zur Bewältigung des zu erwartenden demographischen Wandels.

 

Die interessierten Bürgerinnen und Bürger hatten im Mai 2006 Gelegenheit, vor dem Hintergrund des demografischen Wandels nach Abschluss der zehnteiligen Veranstaltungsreihe zeitzukunftziele.Rheine 2020 in einer zweitägigen Veranstaltung ihre Ideen einzubringen.

 

Aus den Ergebnissen dieses Partizipationsprozesses wurden dann Leitbilder entwickelt, die letztlich Grundlage für die Erarbeitung der Leitprojekte mit den Maßnahmen und deren Priorisierung wurden.

 

Insgesamt lagen dem Rat der Stadt Rheine im Dezember 2006 sechs Leitbildsätze mit insgesamt 27 Leitprojekten vor.

 

Der Rat der Stadt Rheine hat im Sommer 2007 eine Priorisierung der Leitprojekte vorgenommen und die bis dahin 27 Leitprojekte um das Leitprojekt 28 „Klimaschutz“ auf Antrag der CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erweitert.

 

In die Priorität I wurden nachfolgende Leitprojekte (LP) aufgenommen:

 

LP 1         Wissenschafts- und Hochschulstandort Rheine

LP 2         Kinder und Jugendliche in Rheine

LP 4         Innovativer und mittelstandsfreundlicher Wirtschaftsstandort Rheine

LP 10       Vitale Innenstadt

LP 18       „Zentrum Vital Solbad Gottesgabe“

LP 28       Klimaschutz

 

Nach Vorliegen des Gesamtkonzeptes einschließlich des Maßnahmenkatalogs wurde entsprechend den festgelegten Durchführungszeiträumen ab Januar 2008 mit der Umsetzung der Projekte des IEHK begonnen.

 

Die heutige Vorlage dient dazu, den Beteiligten aus Rat und Verwaltung deutlich zu machen, wie die Umsetzung des IEHK nach dem langen Partizipations- und Entwicklungsprozess vorangeschritten ist. Für die Darstellung des Sachstandsberichtes wurde die Darstellung aus dem Maßnahmenkatalog des IEHK in modifizierter Form gewählt, um die Vergleichbarkeit herstellen zu können. Die Vorlage soll auch gleichzeitig dazu dienen, den neuen Rat in das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzeptes einzuführen.

 

Insgesamt ist das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept ein Werkbuch, welches sich zum Ziel gesetzt hat, eine strategische Ausrichtung der Stadtentwicklung für die Stadt Rheine vor dem Hintergrund des demografischen Wandels bis zum Jahre 2020 vorzunehmen. Unstrittig ist dabei, dass gesellschaftliche Veränderungen und Finanzierungen immer berücksichtigt werden müssen. Im Verlauf der Umsetzung ist ständig darauf zu achten, dass sich ändernde Rahmenbedingungen erkannt und zeitnah berücksichtigt werden. Der heutige Sachstandsbericht gibt einen Überblick über die Projekte, Teilprojekte und auch einzelne Maßnahmen, die derzeit in der Umsetzung sind.

 

In diesem Zusammenhang ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass die Umsetzung des IEHK langfristig bis zum Jahr 2020 angelegt ist und nicht alle Maßnahmen zeitgleich durchgeführt werden können und müssen. Festzustellen bleibt auch, dass das IEHK über mehrere Ratsperioden wirken wird und daher periodenübergreifend betrachtet werden muss.

 

Legende:

 

Gruppe 1 = laufende Maßnahmen, Daueraufgaben

Gruppe 2 = Maßnahmen Dritter, Anstoß/Koordination Stadt

Gruppe 3 = Maßnahmen in personeller/finanzieller Verantwortung Stadt

 

 

Zeitrahmen:

 

0 = Daueraufgabe

1 = 2007 – 2012

2 = 2012 – 2015

3 = 2012 - 2020

 

 

Die in der Anlage beigefügten Dateien enthalten eine Zuordnung, die folgende Informationen beinhaltet:

 

Beispiel:

EHK_Erläuterungsbericht 1 LP 19 (1)

 

EHK_Erläuterungsbericht = Überschrift

 

Die nachfolgende Zahl – in dem Beispiel 1 – steht für den federführenden Fachbereich.

 

LP 19 = nennt das Leitprojekt – in diesem Fall 19

 

(1) = bezeichnet die Gruppe – in diesem Fall „laufende Maßnahmen, Daueraufgaben

 

 

Querverweise finden sich in den Leitprojekten aufgrund des integrativen Ansatzes des IEHK wieder. Erläuterungen zu den mit Querverweis versehenen Maßnahmen sind in dem „federführenden“ Projekt zu finden, soweit hierzu ein Bericht erforderlich war.

 

 

Auf Veränderungen in folgenden Leitprojekten wird besonders hingewiesen:

 

Zu Leitprojekt 1 „Wissenschafts- und Hochschulstandort Rheine“

In Trägerschaft mit der Mathias-Stiftung wird die erste Fachhochschule für Gesundheit, Wirtschaft und Technik Mathias-Rheine zurzeit akkreditiert. Weitere Studienangebote werden derzeit geprüft.

 

Zu Leitprojekt 7 „kurzfristige Einrichtung eines bildungsorientierten Ganztagskindergartens als Modellprojekt“

Nach der Verabschiedung des KiBiz in NRW ist die Diskussion zur Einrichtung eines bildungsorientierten Ganztagskindergartens inzwischen überholt, da nach dem KiBiz die Kindertageseinrichtungen einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag haben.

 

Zu Leitprojekt 8 „Qualifizierungspakt in der beruflichen Aus- und Fortbildung“

Das Josef-Winkler-Zentrum ist im Maßnahmenkatalog nicht ausdrücklich erwähnt; gleichwohl ist das dortige Angebot in der Projektentwicklung als äußere Rahmenbedingung zu berücksichtigen.

 

Zu Leitprojekt 11 „Zukunftsfähiger Wohnungsmarkt Rheine“

Aufgrund gesetzlicher Änderungen ist im Rahmen der zukünftigen Evaluation zu entscheiden, ob die Maßnahmen dieses Leitprojekt in andere Leitprojekte integriert werden können.

 

Zu Leitprojekt 13 „Stadtteilzentrum haus ohne Barrieren – Haus für Ehrenamt, Service und soziale Kontakte“

Im September 2008 wurde das Haus ohne Barrieren seiner Bestimmung offiziell übergeben.

 

Zu Leitprojekt 15 „Immobilienmanagement“

Das im Maßnahmenkatalog aufgeführte Dortmunder Modell wird aufgrund der großen Rechtsunsicherheit nicht weiter verfolgt. Die verbleibenden Aufgaben sind wie bisher als Daueraufgaben zu betrachten.

 

Zu Leitprojekt 18 „Zentrum Vital Solbad Gottesgabe“

Derzeit muss ein neues Konzept wegen der geänderten Rahmenbedingungen erarbeitet werden.

 

Zu Leitprojekt 20 „Kulturlandschaft Kloster Bentlage“

Im Rahmen der Umsetzung wurde erkannt, dass weitere Vernetzungen zwischen den Leitprojekten erforderlich sind. Um diese Vernetzungen wurde der Maßnahmenkatalog im LP 20 erweitert.

(siehe Handlungsfeld 6.2.2.0, Maßnahme 6.2.2.4)

 

Zu Leitprojekt 28 „Klimaschutz in Rheine“

Nach der Aufnahme des Projektes in das IEHK wurden zunächst keine Einzelmaßnahmen formuliert. Aus dem Aktionskatalog ist zu ersehen, dass das Leitprojekt inzwischen eine große Dynamik erreicht hat und sich mitten in der Umsetzung befindet. Daher sind in der beigefügten Aufstellung lediglich die bisherigen Aktivitäten ohne nähere Zielbestimmung dargestellt.

 

Anlagen: