Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine am 7. Februar 2010 werden zugelassen.

Begründung:

Die in Anlage 1 der Vorlage (Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses) und Anlage 2 der Vorlage (Entwurf der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge) aufgeführten Wahlvorschläge sind fristgerecht bis zum 21. Dezember 2010, 18 Uhr, bei der Wahlleiterin eingegangen.

Das Ergebnis der Vorprüfung wurde den Vertrauenspersonen mitgeteilt, die Formfehler wurden beseitigt.

Über die Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge muss eine Niederschrift nach dem Muster der Anlage 16 zur KWahlO gefertigt werden (siehe Anlage 1).

Anlagen:

Anlage 1 - Niederschrift (Entwurf)