Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ nimmt die Ausführungen des Flächenberichts zur Kenntnis.

Begründung:

 

1. Sachdarstellung

Seit März 2008 läuft das Modellprojekt „Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement“ zur Einführung eines Flächenmanagementsystems unter Förderung des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Organisatorisch wird das Projekt durch die Landesarbeitsgemeinschaft AGENDA21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) begleitet.

Am 24.06.2008 ist Rheine als Modellkommune dem Projekt beigetreten und befasst sich seitdem vertieft mit der Zielsetzung eines planvollen und schonenden Umgangs mit den Ressourcen Fläche und Boden und insbesondere mit einer Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlungszwecke sowie der Optimierung der Flächennutzungen.

Am Beispiel des Stadtteils Dorenkamp sollen dazu Instrumente und Methoden zur Etablierung eines bewussten Umgangs mit der endlichen Ressource Fläche bzw. zur Steuerung der Stadt- und Stadtteilentwicklung erprobt werden. 

Das Projekt wurde von der externen Projektsteuerung (LAG 21 NRW) und der Projektkoordination im Januar 2010 mit der gemeinsamen Erstellung einer Ergebnis- und Prozessdokumentation (Flächenbericht) abgeschlossen. Der Einführungsprozess des „Nachhaltigen Kommunalen Flächenmanagements“ und somit eine erste Arbeitsphase sind damit erfolgreich durchgeführt, die unmittelbare Unterstützung durch die externe Projektsteuerung LAG 21 NRW läuft Ende März 2010 aus.

Dem Stadtentwicklungsausschuss soll in dieser Vorlage der Flächenbericht zum LAG 21 NRW-Projekt „Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement“ frühzeitig zur Verfügung gestellt werden (1. Lesung).

In einer gemeinsamen Sitzung von Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“, Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss am 17.03.2010 sollen die Inhalte des LAG 21 NRW-Projekts (2. Lesung) sowie des Projektbaussteins Spielleitplanung ausführlich vorgestellt werden.

2. Inhalt und Zielsetzung des Flächenberichts

Der Flächenbericht (Anlage 2) stellt die Ergebnisse des Dachprojektes „Nachhaltiges Kommunales Flächenmanagement“ zusammen.

Zum Einen werden die Methoden und Instrumente zur Etablierung des Flächenmanagements beschrieben. Hierzu zählt unmittelbar der Ablauf und Aufbau des Projektes, die Durchführung kommunaler Werkstätten, Leitlinien und ein Handlungsprogramm sowie letztlich auch der Flächenbericht (Monitoring-Instrument). Darüber hinaus wird die Rolle der Teilprojekte „Rahmenplanung Dorenkamp“, „Spielleitplanung Dorenkamp“ und „Kommunales Handlungskonzept Wohnen“ als Steuerungsinstrumente der Stadt Rheine dargestellt. Zum künftigen Ablauf und Aufbau des Projektes sowie zum weiteren Einsatz der Instrumente wird im Flächenbericht ein gemeinsamer Vorschlag der Projektgremien abgegeben.

Zum Anderen dokumentiert der Bericht Inhalte einer kommunalen Strategie zur nachhaltigen Flächenentwicklung (sowie deren interdisziplinäre Entwicklung aus dem Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept Rheine.2020):

• Leitlinien zur Stadt- bzw. zur Stadtteilentwicklung,
• Maßnahmen in Form eines Handlungsprogramms (Zielsystem),
• Handlungsressourcen zur Umsetzung von Maßnahmen die sich an das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Rheine.2020 anlehnen,
• die Umsetzung / Konkretisierung von Maßnahmen im Rahmen der Teilprojekte und entlang einer Prioritätenreihung,
• erste Ergebnisse aus der „Rahmenplanung Dorenkamp“.

Der Flächenbericht stellt in einem abschließenden Kapitel Daten zum aktuellen Stand der nachhaltigen Stadtentwicklung zusammen (Indikatorenprofil zum gesamtstädtischen Flächenverbrauch).

3. Vernetzung der Teilprojekte

Neben dem Instrument des Kommunalen Flächenmanagements wurden im Rahmen des Gesamtprojektes die Projektbausteine „Rahmenplanung Dorenkamp“, „Spielleitplanung Dorenkamp“ und das „Kommunale Handlungskonzept Wohnen“ initiiert, die als Umsetzungsinstrumente sowohl der Stadt- und Stadtteilentwicklung als auch des Dachprojektes im weiteren Projektverlauf vertieft werden sollen.

Einen Überblick zum Zusammenhang der einzelnen Projekte, deren Instrumente und die Rolle der Projektgremien gibt Anlage 1. Hier ist insbesondere die Vernetzung der Projektinhalte bzw. die enge Verzahnung der Bemühungen zur Qualifizierung der Stadtteilentwicklung als eingesetzte Methodik herauszustellen.

Anlagen:

Anlage 1 – Übersicht Gesamtprojekt / Projektbausteine

Anlage 2 – Flächenbericht