Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine beschließen auf Antrag der SPD-Fraktion folgende Umbesetzungen:

Kulturausschuss:

RM Gabriele Leskow wird zum 3. stellv. Mitglied bestellt (vorher als SB 4. stellv. Mitglied)

Schulausschuss:

RM Gabriele Leskow (vorher 3. stellv. Mitglied) wird anstelle von Frau Knoop zum 1. stellv. Mitglied bestellt.

Sozialausschuss:

Der bisherige stellv. SB, Herr Jörg Marciniak, wird anstelle von Frau Knoop zum Mitglied bestellt.

Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“:

RM Gabriele Leskow wird zum 4. stellv. Mitglied bestellt (vorher als SB 7. stellv. Mitglied)

Wahlprüfungsausschuss:

RM Gabriele Leskow wird anstelle von Frau Knoop zum 1. stellv. Mitglied bestellt.

Aufsichtsräte der Stadtwerke Rheine GmbH:

RM Günter Löcken wird anstelle von SB Nikolaus Richter zum Mitglied bestellt.

SB Heinrich Thüring, Im Uhlenhook 7, 48431 Rheine, wird anstelle von RM Löcken zum persönlichen Vertreter von RM Berardis bestellt.

Begründung:

 

Bedingt durch den Rücktritt von RM Ellen Knoop von ihrem Ratsmandat hat die SPD Fraktion mit E-Mail vom 4. Februar 2010 die v. g. Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse und der Aufsichtsräte der Stadtwerke beantragt.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratmitglieder gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.