Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss hebt den Sperrvermerk für das Projekt 6202-402 für die Ablaufmessung mit PO4-Fällung für die Kläranlage Rheine-Nord in Höhe von 75.000,00 € auf.

Begründung:

Am Ablauf der Kläranlage Rheine-Nord ist der Phosphorgesamtgehalt – Grenzwert – mit 1 Milligramm/Liter Abwasser zu jeder Zeit einzuhalten. In den letzten 2 Jahren gab es Probleme, diese Vorgabe immer zu erfüllen. Es wird deshalb eine Indirekteinleiterüberwachung bei einschlägigen Firmen durchgeführt, um zu ermitteln, aus welchen Zuflüssen erhöhte P-Werte in die Kläranlage gelangen. Eine Zuordnung auf bestimmte Einleiter gestaltet sich allerdings äußerst problematisch. Dieses begründet sich durch die Tatsache, dass fast jede Einleitung eine Phosphatfracht beinhaltet. Nur eine Überlagerung überhöhter Zuflusskonzentrationen mit Phosphor bringt das Problem in der Kläranlage.

Da Grenzwertüberschreitungen bei der Ableitung des Abwassers auf der Kläranlage in die Ems immer mit einer Problematik bei der Abwasserabgabe einhergehen, ist das sichere Einhalten der Grenzwerte besonders dringlich.

Aus den vg. Gründen soll die vorhandene chemische PO4-Fällung aufgerüstet und ergänzt werden. Zusätzlich ist vorgesehen, ab Ablauf der Kläranlage die Messstation aufzurüsten. Auch diese Maßnahme dient der Verbesserung und der Stabilisierung der Reinigungsleistung der Kläranlage.

Es wird darum gebeten, die Haushaltsmittel in Höhe von 75.000,00 € freizugeben.