Betreff
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Hörstkamp West" I. Aufhebung des Änderungsbeschlusses und des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit II. Beschluss zur Einstellung des Änderungsverfahrens
Vorlage
137/10
Aktenzeichen
PG 5.1 - gl
Art
Beschlussvorlage

VORBEMERKUNG / KURZERLÄUTERUNG:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ hat in seiner Sitzung am 11. Februar 2009 den Änderungsbeschluss und den Öffentlichkeitsbeschluss zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: „Hörstkamp West“ beschlossen. Daraufhin ist in der Zeit vom 2. März 2009 bis einschließlich 23. März 2009 eine Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt worden.

 

Nach diesem Verfahrensschritt wurde das Verfahren, aufgrund der gescheiterten Grundstücksverhandlungen zwischen der Eigentümerin und dem Investor gestoppt.

 

Die Eigentümerin erklärte später gegenüber der Stadtverwaltung, dass sie an einer Umnutzung der Fläche in nächster Zeit nicht mehr interessiert sei.

 

Es wird deshalb vorgeschlagen, das Planverfahren einzustellen und die gefassten Beschlüsse aufzuheben.

 

 

 

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNG:

 

I.       Aufhebung der Änderungs- und Bürgerbeteiligungsbeschlüsse

 

Der Stadtentwicklungsausschuss "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine hebt den Beschluss zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: „ Hörstkamp-West“ und den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 11. Februar 2009 auf.

 

 

II.     Beschluss zur Einstellung des Änderungsverfahrens

 

Das Verfahren zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: „ Hörstkamp-West“ wird nicht weitergeführt.