Betreff
Umsetzung Konjunkturpaket II - Veranschlagung 2009 - 2011 -
Vorlage
551/10
Aktenzeichen
VV K 4.2. Za
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Veranschlagung der Projekte aus dem Konjunkturprogramm II zur Kenntnis.

 

 

 


Begründung:

 

Mit Bescheid vom 08. April 2009 hat die Bezirksregierung Münster auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung zusätzlicher Investitionen in Nordrhein-Westfalen (Investitions-förderungsgesetz NRW –InvföG) ab Bekanntgabe des Bescheides bis 31.12.2011 (Bewillligungszeitraum) der Stadt Rheine Mittel in Höhe von

 

11.012.662,00 EURO

bereitgestellt.

 

Hiervon entfielen auf den Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur gemäß § 1 Absatz 3 Satz 1 InvföG

 

7.797.430 EURO

 

und auf den Investitionsschwerpunkt Infrastruktur gemäß § 1 Absatz 3 Satz 2 InvföG

 

3.215.232 EURO.

 

 

Da die von der Stadt Rheine geplanten Investitionen für den Bereich Bildungs-infrastruktur weitaus höher waren als die vom Land zugewiesenen Mittel wurde von der Möglichkeit des Mitteltausches mit Kommunen in NRW Gebrauch gemacht.

 

Mit den nachstehend aufgeführten Kreises bzw. Städten wurden Mittel aus dem Bereich Infrastruktur mit Mittel aus dem Bereich Bildungsinfrastruktur getauscht:

 

               Kreis Coesfeld                     256.743 EURO

               Stadt Steinfurt                    323.000 EURO

               Stadt Leichlingen                 415.497 EURO

               Märkischer Kreis                 570.000 EURO

               Insgesamt                        1.565.240 EURO

 

Somit stehen stehen die nachstehend aufgeführten Mittel für die beiden Investitions-schwerpunkte zur Verfügung:                                  

 

               Bildungsinfrastruktur           9.362.670 EURO

               Infrastruktur                       1.649.992 EURO.

 

Die einzelnen Investitionsmaßnahmen, die mit diesen zugewiesenen Investitionsmitteln verwirklicht werden sollen, sind sowohl im Schul- als auch im Bauausschuss vorgestellt worden. Auf die entsprechenden Vorlagen wird verwiesen.

 

 

Investitionsschwerpunkt Infrastruktur

 

Von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 1.649.992 EURO sind 572.408 EURO für die Sanierung von 14 Wirtschaftswegen bereits in 2010 verausgabt und mit der Bezirksregierung abgerechnet worden.

 

Der restliche Betrag aus den Infrastrukturmitteln in Höhe von 1.077.584 € wird zur Umsetzung des Programms zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung eingesetzt. Siehe BauA-Vorlage 507/10 –

 

 

Die Bereitstellung der Mittel für diese Maßnahmen kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:

 

 

Bis einschl. 2010

2011

 

 

bereitgestellt

 

53014-2200 =361.584 €

Einzahlungen

203.000

158.584

Umrüstung auf NAV-Lampen in Haupt-verkehrsstraßen mit HOL-Lampen

Auszahlungen

203.000

158.584

 

 

 

 

53014-2201  = 306.000 €

Erträge

290.000

16.000

Kurzfristige Umrüstung Straßenbeleuchtungskabel

Aufwendungen

290.000

16.000

 

 

 

 

53014-2202 = 410.000 €

Einzahlungen*

410.000

0

Kurzfristige Umrüstung Straßenbeleuchtung auf Seitenansatzleuchten

Auszahlungen*

410.000

0

* Hinzu kommen Einzahlungen und Auszahlungen aus KAG-Anteilen, die hier im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm nicht dargestellt sind.

 

 

 

 

 

Gesamterträge/-einzahlungen

1.077.584

 

Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

1.077.584

 

Die Veranschlagung für 2011 wird in den Haushaltsplan-Entwurf eingearbeitet.

 

 

 

Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur

 

Mit der BauA-Vorlage 513/10 ist ein Sachstandsbericht über die Mittelverwendung im Bereich Bildungsinfrastruktur gegeben worden. Insgesamt sind 11 Maßnahmen der Bezirksregierung angezeigt worden, die aus den Mitteln des Konjunkturprogrammes  finanziert werden. Es handelt sich um die folgenden Maßnahmen:

 

Kopernikus-Gymnasium

               - Erweiterung und Einbindung in den Bestand          4.899.000 €

               - Anbau 2 Klassenräume                                          272.000 €

               - Brandschutzmaßnahmen                                       731.500 €

               - energetische Sanierung                                          500.000 €

               - Einrichtung (einschl. Westflügel)                             474.640 €

               - Baumaßnahmen Westflügel                                    349.530 €

 

               Energetische Sanierungen

               - energetische Sanierung Michaelschule                     590.000 €

               - energetische Sanierung Marienschule Turnhalle       192.000 €

               - energetische Sanierung Michaelschule Turnhalle      457.000 €

               - teilenergetische Sanierung Aula JoWi-Zentrum        519.000 €

               - energetische Sanierung Fürstenberg Flachdach       378.000 €

 

 

Die Bereitstellung der Mittel für diese Maßnahmen kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:

 

 

Bis einschl. 2010

2011

 

 

bereitgestellt

 

5202-2100 = 4.899.000 €

Einz.

3.400.000

1.499.000

Kopernikus-Gymnasium Erweiterung und Einbindung in den Bestand

Ausz.

2.800.000

2.099.000

 

 

 

 

5202-2101 = 272.000 €

Einz.

272.000

0

Kopernikus Anbau 2 Klassenräume

Ausz.

272.000

0

 

 

 

 

5202-2104 = 731.500 €

Ertr.

500.000

231.500

Kopernikus Brandschutz

Aufw.

500.000

231.500

 

 

 

 

5202-2103 = 500.000 €

Einz.

400.000

100.000

Kopernikus Energetische Sanierung

Ausz.

400.000

100.000

 

 

 

 

1105-6 = 474.640 €

Einz.

404.000

70.640

Einrichung Kopernikus-Gymnasium

Ausz.

404.000

70.640

 

 

 

 

5202 - 2106  = 349.530 €

Einz.

0

349.530

Kopernikus Baumaßnahme Westflügel

Ausz.

0

349.530

 

 

 

 

5202-2000 =590.000 €

Einz.

550.000

40.000

Energetische Sanierung Michaelschule

Ausz.

550.000

40.000

 

 

 

 

5202-2002 = 192.000 €

Einz.

192.000

0

 Energetische Sanierung Marienschule Turnhalle

Ausz.*

192.000

0

 

 

 

 

5202-2003 =457.000 €

Ertr.

250.000

207.000

Energetische Sanierung Turnhalle Michaelschule

Aufw.

250.000

207.000

 

 

 

 

5202-2004 = 519.000 €

Ertr.

519.000

0

Teilenergetische Sanierung Aula Jowi-Zentrum

Aufw.

519.000

0

 

 

 

 

5202 - 2105 = 378.000 €

Einz.

100.000

278.000

Energetische Sanierung Fürstenberg-Realschule Flachdach

Ausz.

100.000

278.000

 

 

 

 

 

Gesamterträge/-einzahlungen

9.362.670

 

Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

9.362.670

 

Die Veranschlagung für 2011 wird in den Haushaltsplan-Entwurf eingearbeitet.