Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 5 – Produktgruppen 52 – 57 in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.
Begründung:
1. Beratungsverfahren
Der Gesamtstellenplan 2011 der Stadt Rheine wurde am 26.10.2010 im Haupt- und Finanzausschuss auf Grundlage der Vorlage 490/10 als eigenständiger Tagesordnungspunkt beraten. Der HFA hat in dieser Sitzung die Stellenplanentwürfe der Verwaltung als Eckdatenfestlegung zur Kenntnis genommen. Die Eckwerte für den Fachbereich 5 sind in dem als Anlage 1 beigefügten Teilstellenplan enthalten. Überschreitungen dieser Eckwerte (Stellenausweitungen) bedürfen der Bestätigung durch den Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eckdatenüberprüfung zum Haushaltplan am 15.03.2011.
2. Stellenplan-Eckwerteentwurf gem. HFA-Vorlage 490/10 vom 26.10.2010
Der Stellenplanentwurf des Fachbereiches 5 enthält alle Stellenplanänderungen des Jahres 2010 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2011.
Im Rahmen der Beratungen des Stellenplanes 2010 wurde vereinbart, die aus dem Rechtsanspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz bzw. den beamtenrechtlichen Bestimmungen resultierenden befristeten Arbeitszeitreduzierungen zukünftig nicht mehr im Stellenplan darzustellen. Da dies in der Vergangenheit teilweise anders praktiziert worden ist, kann es in den nächsten Jahren in Einzelfällen vorkommen, dass beim Auslaufen der Befristung eine rechnerische Stellenplanaufstockung erforderlich wird. Hierauf wird die Verwaltung dann in jedem Einzelfall unter Verweis auf den bestehenden Rechtsanspruch hinweisen.
Verschiebungen zu anderen Organisationseinheiten werden nachrichtlich genannt.
Für die Produktbereiche 52 – 57 gibt es keine Veränderungen im Stellenplan.
3. notwendige Stellenplanänderungen
gegenüber dem Stellenplan-Eckwerteentwurf gem. Vorlage 490/10 vom 26.10.2010
Es sind keine Änderungen notwendig.
Anlagen:
Teilstellenplan PG 52 - 57