Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat
der Stadt Rheine den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 1 –
Bildung, Kultur und Sport für die Produktgruppen 13/Kultur und
14/Volkshochschule in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.
Begründung:
1. Beratungsverfahren
Der Gesamtstellenplan 2011 der Stadt Rheine
wurde am 26.10.2010 im Haupt- und Finanzausschuss auf Grundlage der Vorlage
490/10 als eigenständiger Tagesordnungspunkt beraten. Der HFA hat in dieser
Sitzung die Stellenplanentwürfe der Verwaltung als Eckdatenfestlegung zur
Kenntnis genommen. Die Eckwerte für den Fachbereich 1 – Bildung, Kultur und
Sport sind in dem als Anlage 1 beigefügten Teilstellenplan enthalten.
Überschreitungen dieser Eckwerte (Stellenausweitungen) bedürfen der Bestätigung
durch den Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eckdatenüberprüfung
zum Haushaltplan am 15.03.2011.
2. Stellenplan-Eckwerteentwurf gem.
HFA-Vorlage 490/10 vom 26.10.2010
Der Stellenplanentwurf des
Fachbereiches 1 –Bildung, Kultur und Sport enthält alle
Stellenplanänderungen des Jahres 2010 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren
notwendigen Änderungen im Jahr 2011.
Im Rahmen der Beratungen des Stellenplanes 2010 wurde vereinbart, die
aus dem Rechtsanspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz bzw. den
beamtenrechtlichen Bestimmungen resultierenden befristeten
Arbeitszeitreduzierungen zukünftig nicht mehr im Stellenplan darzustellen. Da
dies in der Vergangenheit teilweise anders praktiziert worden ist, kann es in
den nächsten Jahren in Einzelfällen vorkommen, dass beim Auslaufen der
Befristung eine rechnerische Stellenplanaufstockung erforderlich wird. Hierauf
wird die Verwaltung dann in jedem Einzelfall unter Verweis auf den bestehenden
Rechtsanspruch hinweisen.
Verschiebungen zu anderen
Organisationseinheiten werden nachrichtlich genannt.
Stellenreduzierungen haben sich innerhalb der Produktgruppen
13/Kultur und 14/Volkshochschule nicht ergeben.
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Stellenplanänderungen in
Bezug auf die Wertigkeit |
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Lfd. Nr. |
Kurzbezeichnung der
Stelle |
Wert 2010 |
Wert 2011 |
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1 |
Musikpädagogische Fachleitung |
Eg 9 |
Eg 10 |
Die Stelle für
die musikpädagogische Fachleitung wurde neu nach Entgeltgruppe
(Eg) 10 TVöD
bewertet, so dass der Stellenplan entsprechend anzupassen ist.
Notwendige
Stellenplanänderungen gegenüber dem Stellenplan-Eckwerteentwurf gem. Vorlage
490/10 vom 26.10.2010
Von der Verwaltung werden keine Veränderungen beantragt.
Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.
Anlagen:
Anlage 1: Teilstellenplan für den Fachbereich 1 – Bildung, Kultur und Sport
Anlage 2: Einzelaufstellung zum Teilstellenplan für den Fachbereich 1