Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat
der Stadt Rheine den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 1 –
Bildung, Kultur und Sport nach dem Eckwertebeschluss des Haupt- und
Finanzausschuss vom 26.10.2010 in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.
Begründung:
1. Beratungsverfahren
Der Gesamtstellenplan 2011 der Stadt Rheine
wurde am 26.10.2010 im Haupt- und Finanzausschuss auf Grundlage der Vorlage
490/10 als eigenständiger Tagesordnungspunkt beraten. Der HFA hat in dieser
Sitzung die Stellenplanentwürfe der Verwaltung als Eckdatenfestlegung zur
Kenntnis genommen. Die Eckwerte für den Fachbereich 1 sind in dem als Anlage
1 beigefügten Teilstellenplan enthalten. Überschreitungen dieser Eckwerte
(Stellenausweitungen) bedürfen der Bestätigung durch den Haupt- und
Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eckdatenüberprüfung zum Haushaltplan
am 15.03.2011.
2. Stellenplan-Eckwerteentwurf gem.
HFA-Vorlage 490/10 vom 26.10.2010
Der Stellenplanentwurf des
Fachbereiches 1 enthält alle Stellenplanänderungen des Jahres 2010 sowie
die aus Sicht der Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2011.
Im Rahmen der Beratungen des Stellenplanes 2010 wurde vereinbart, die
aus dem Rechtsanspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz bzw. den
beamtenrechtlichen Bestimmungen resultierenden befristeten
Arbeitszeitreduzierungen zukünftig nicht mehr im Stellenplan darzustellen. Da
dies in der Vergangenheit teilweise anders praktiziert worden ist, kann es in
den nächsten Jahren in Einzelfällen vorkommen, dass beim Auslaufen der
Befristung eine rechnerische Stellenplanaufstockung erforderlich wird. Hierauf
wird die Verwaltung dann in jedem Einzelfall unter Verweis auf den bestehenden
Rechtsanspruch hinweisen.
Veränderungen im Vergleich zum Stellenplan
2010 haben sich nicht ergeben.
Die Verwaltung schlägt vor, den
Stellenplanentwurf 2011 in der vorliegenden Form zu beschließen.
Anlagen:
Anlage 1: Teilstellenplan für den Fachbereich 1 – Bildung, Kultur und Sport
Anlage 2: Einzelaufstellung zum Teilstellenplan für den Fachbereich 1